Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 11.12.2013 - 20 U 5/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,58993
OLG Stuttgart, 11.12.2013 - 20 U 5/13 (https://dejure.org/2013,58993)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 11.12.2013 - 20 U 5/13 (https://dejure.org/2013,58993)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 11. Dezember 2013 - 20 U 5/13 (https://dejure.org/2013,58993)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Fristlose Kündigung eines Geschäftsführeranstellungsvertrages durch eine GmbH: Anforderungen an die Einhaltung der Ausschlussfrist für die Kündigung; Voraussetzungen für die Zulassung einer zweitinstanzlich erklärten Hilfsaufrechnung gegenüber der Entgeltzahlungsklage ...

  • Wolters Kluwer

    Einhaltung der Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB bei außerordentlicher Kündigung des Anstellungsvertrages

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 533; BGB § 626 Abs 2
    Einhaltung der Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB bei außerordentlicher Kündigung des Anstellungsvertrages

  • rechtsportal.de

    ZPO § 533 ; BGB § 626 Abs 2
    Einhaltung der Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB bei außerordentlicher Kündigung des Anstellungsvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Dresden, 31.05.2018 - 10 U 1164/17

    Voraussetzungen eines Scheinvertrages

    Offensichtlichkeit setzt dabei nicht voraus, dass die Aussichtslosigkeit gewissermaßen auf der Hand liegt; sie kann auch das Ergebnis vorgängiger gründlicher Prüfung sein (OLG Stuttgart, Beschl. v. 11.12.2013 - 20 U 5/13, Rn. 103 m.w.N.; Zöller/Heßler a.a.O. § 522 Rn. 36 m.w.N.).

    Es ist auch nicht entscheidend, ob die Aufrechnung bereits in erster Instanz hätte geltend gemacht werden können, weil sich die Zulässigkeitsfrage nicht nach den Präklusionsvorschriften der §§ 530, 531 ZPO, sondern nach § 533 Nr. 1 ZPO richtet (BGH, Urt. v. 30.03.2011 - IV ZR 137/08, Rn. 9; OLG Stuttgart, Beschl. v. 11.12.2013 - 20 U 5/13; Münchener Kommentar/Rimmelspacher, ZPO, 5. Aufl., § 533 Rn. 13 m.w.N.; Zöller/Heßler, ZPO, 32. Aufl., § 533 Rn. 6 ZPO).

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