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   OLG Stuttgart, 12.02.2004 - 2 U 59/03   

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https://dejure.org/2004,11521
OLG Stuttgart, 12.02.2004 - 2 U 59/03 (https://dejure.org/2004,11521)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 12.02.2004 - 2 U 59/03 (https://dejure.org/2004,11521)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 12. Februar 2004 - 2 U 59/03 (https://dejure.org/2004,11521)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Marken- und Wettbewerbsschutz: Schutzfähigkeit eines codeartigen Farbkennungssystems; Anspruchsinhaberschaft; Anspruchsverjährung

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Marken- und Wettbewerbsschutz: Wortmarke "HKS" für Druckfarbenklassifizierungssystem

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unterlassung einer anlehnenden Benutzung von Farbtonbezeichnungen; Kennzeichnende Wirkung eines Zeichens als Marke; Entstehung des Markenrechts durch Benutzung; Markenfähigkeit von offenen und dynamischen Systemen; Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz; ...

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