Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 12.02.2004 - 2 U 59/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,11521
OLG Stuttgart, 12.02.2004 - 2 U 59/03 (https://dejure.org/2004,11521)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 12.02.2004 - 2 U 59/03 (https://dejure.org/2004,11521)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 12. Februar 2004 - 2 U 59/03 (https://dejure.org/2004,11521)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Marken- und Wettbewerbsschutz: Schutzfähigkeit eines codeartigen Farbkennungssystems; Anspruchsinhaberschaft; Anspruchsverjährung

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Marken- und Wettbewerbsschutz: Wortmarke "HKS" für Druckfarbenklassifizierungssystem

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassung einer anlehnenden Benutzung von Farbtonbezeichnungen; Kennzeichnende Wirkung eines Zeichens als Marke; Entstehung des Markenrechts durch Benutzung; Markenfähigkeit von offenen und dynamischen Systemen; Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz; Einwand der Verwirkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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