Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 12.02.2019 - 10 U 152/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,11550
OLG Stuttgart, 12.02.2019 - 10 U 152/18 (https://dejure.org/2019,11550)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 12.02.2019 - 10 U 152/18 (https://dejure.org/2019,11550)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 12. Februar 2019 - 10 U 152/18 (https://dejure.org/2019,11550)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,11550) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • IWW

    § 632a BGB; § 650g Abs. 4 BGB; § 286 BGB; § 16 Abs. 1 VOB/B; § 16 Abs. 3 Nr. 1 VOB/B, § 16 Abs. 5 Nr. 3 VOB/B; § 14 Abs. 3 VOB/B; § 781 BGB; § 305c Abs. 2 BGB; § 307 BGB
    Werkvertragsrecht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nach der Abnahme kann keine Abschlagsrechnung mehr gestellt werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Abschlagsforderung mehr nach Schlussrechnungsreife

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schlussrechnungsreife eingetreten: Abschlagsforderung nicht mehr durchsetzbar! (IBR 2019, 366)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Abschlagszahlung nur bis Schlussrechnungsreife! (IBR 2019, 480)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 2708
  • MDR 2019, 932
  • NZBau 2019, 578
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Berlin, 16.10.2020 - 8 O 126/20

    Kein Anspruch auf Abschlagszahlung, keine einstweilige Verfügung!

    Zwar entfällt der Abschlagszahlungsanspruch bei dem VOB/B-Vertrag nicht bereits mit der (Teil-) Schlussrechnungsfähigkeit, sondern erst mit Übergabe der Schlussrechnung oder nach Abnahme mit Ablauf der Frist, binnen derer der Auftragnehmer gemäß § 14 Nr. 3 VOB/B die Schlussrechnung einzureichen hat (BGH, Urteil vom 20. August 2009 - VII ZR 205/07 -, BGHZ 182, 158-187, Rn. 43; OLG Stuttgart, Urteil vom 12. Februar 2019 - 10 U 152/18 -, juris, Rn. 70; Schwenker/Rodemann in: Erman, BGB, 16. Aufl. 2020, § 632a BGB, Rn. 11; Kniffka in: Kniffka/Koeble/Jurgeleit/Sacher, Teil 4 Der Werklohnanspruch des Auftragnehmers, Rn. 627a, 628, beck-online).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht