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   OLG Stuttgart, 12.03.2012 - 5 W 32/11   

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https://dejure.org/2012,22369
OLG Stuttgart, 12.03.2012 - 5 W 32/11 (https://dejure.org/2012,22369)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 12.03.2012 - 5 W 32/11 (https://dejure.org/2012,22369)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 12. März 2012 - 5 W 32/11 (https://dejure.org/2012,22369)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Wohnungseigentumsverfahren: Gerichtliches Ermessen bei Bemessung des Streitwerts des Beschlussanfechtungsverfahrens; Berechnung des Interesses der Parteien nach der Hamburger Formel

  • Justiz Baden-Württemberg

    Wohnungseigentumsverfahren: Gerichtliches Ermessen bei Bemessung des Streitwerts des Beschlussanfechtungsverfahrens; Berechnung des Interesses der Parteien nach der Hamburger Formel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert des Beschlussanfechtungsverfahrens nach dem WEG

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Der Streitwert in WEG-Verfahren bestimmt sich gem. § 49a GKG nicht nach dem Nennwert der Beschlussanfechtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 49a; ZPO § 3
    Streitwert des Beschlussanfechtungsverfahrens nach dem WEG

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Beschlussanfechtungsklagen bei WEG: Streitwertbestimmung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Streitwert von Beschlussanfechtungsklagen? (IMR 2013, 41)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2012, 560
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • KG, 10.09.2013 - 4 W 40/13

    Wonach richtet sich der Streitwert bei einer WEG-Beschlussanfechtungsklage?

    a) Teilweise wird vertreten, dieser sei mit pauschal 20-25% des Nennbetrags des angefochtenen Beschlussgegenstand zu bewerten (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 12. März 2012 - 5 W 32/11 -, Rn. 28; OLG Stuttgart, Beschluss vom 12. Januar 2012 - 13 W 38/12 -, Rn. 10; OLG Koblenz, Beschluss vom 18. Januar 2011 - 5 W 21/11 -, Rn. 4; OLG Koblenz, Beschluss vom 30. August 2010 - 1 W 54/10 -, Rn. 25; LG Stuttgart, Beschluss vom 22. Juni 2011 - 19 T 127/11 -, Rn. 18).

    Hier wird zur Begründung angeführt, dass eine derartige pauschalisierte Bewertung "einfach, flexibel und praktikabel" sei (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 12. März 2012 - 5 W 32/11 -, Rn. 27).

    Der Streit entzündet sich mithin bei der Frage, ob das "Interesse" im Sinne von § 49 a Abs. 1 Satz 1 GKG mit dem Nennbetrag des angefochtenen Beschlussgegenstands gleichzusetzen oder einer wirtschaftlichen Betrachtung zu unterziehen ist, mit der Folge, dass zunächst individuell das jeweilige wirtschaftliche Interesse der Parteien zu ermitteln ist (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 12. März 2012 - 5 W 32/11 -, Rn. 17), wobei im letzteren Fall wiederum keine Einigkeit besteht, wie das - nicht mit dem Nennbetrag des angefochtenen Beschlussgegenstands gleichzusetzende - wirtschaftliche Gesamtinteresse zu ermitteln ist.

  • OLG Frankfurt, 07.11.2014 - 11 W 37/14

    Streitwert bei Anfechtung des WEG-Beschlusses über Jahresabrechnung

    Die Bemessung des Interesses aller Parteien beträgt daher nur einen Bruchteil des Abrechnungsbetrags (OLG Stuttgart, Beschluss vom 12.3.2012 - 5 W 32/11 - Rn. 15ff.; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 12.5.2014 - 19 W 22/14 - Rn. 3,4; Beschluss vom 3.9.2014 - 19 W 46/14 - Rn. 7 zur Anfechtung eines Wirtschaftsplanes; jeweils zitiert nach juris), wobei die Berücksichtigung des Betrags mit einem Anteil von 25% nicht ermessensfehlerhaft ist (OLG Frankfurt am Main, aaO).
  • OLG Düsseldorf, 04.07.2014 - 18 W 53/12

    Zuständiges Gericht für die Entscheidung über die Beschwerde gegen die

    Bei der Beschlussanfechtung nach dem WEG verhält es sich dagegen anders: Wie bei der aktienrechtlichen Beschlussanfechtungsklage, der die Beschlussanfechtung nach dem WEG nachgebildet ist, muss im Interesse der Rechtssicherheit und Funktionsfähigkeit der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer bereits mit Ablauf der Klagefrist feststehen, in welchem Umfang Beschlüsse angegriffen sind (vgl. etwa Hüffer, AktG, 10. Aufl., § 246 Rn. 26; auch das BayObLG NJW-RR 1995, 1166, das OLG Köln NZM 1998, 970 und das OLG Stuttgart ZMR 2012, 560 gehen davon aus, dass eine Beschränkung der Anfechtung zwischen Klagefrist und Klagebegründungsfrist im WEG-Verfahren als Teilrücknahme zu werten ist.).
  • LG Stuttgart, 22.06.2011 - 19 T 12/11

    Streitwert im Wohnungseigentumsverfahren: Anfechtung der Beschlüsse zu

    Gegen die Entscheidung der Kammer wurde weitere Beschwerde beim OLG Stuttgart - Az. 5 W 32/11 eingelegt.
  • LG Stuttgart, 28.03.2013 - 2 S 36/12

    Gerichtsverfahren anhängig: WEG-Beschluss ist noch wirksam!

    Die Kammer schätzt das Gesamtinteresse der Parteien und der Beigeladenen unter wirtschaftlicher Betrachtung (vgl. OLG Stuttgart ZMR 2012, 560) auf insgesamt 3.000,00 Euro.
  • LG München I, 16.06.2016 - 36 S 12172/15

    Berufungsbeschwer bei Anfechtung einer Kostenposition in der Jahresabrechung

    Die Kammer hat insoweit eine am Einzelfall orientierte Ermessensentscheidung zu treffen (vgl. etwa OLG Stuttgart, ZWE 2012, 502).
  • LG Berlin, 08.04.2016 - 53 T 9/16

    Wohnungseigentumsverfahren: Streitwert bei Teilrücknahme einer

    Insbesondere hat der Gesetzgeber die Beschlussanfechtung nicht nach dem Modell des Berufungsverfahrens in Zivilsachen ausgestaltet, in dem der Umfang der Anfechtung gemäß § 520 Abs. 3 Nr. 1 ZPO ausdrücklich erst mit Ablauf der Begründungsfrist klargestellt werden muss (OLG Stuttgart ZMR 2012, 560-563; LG München ZMR 2015, 61, 62).
  • LG München I, 10.06.2014 - 36 T 8846/14
    Für den Umfang der Beschlussanfechtung ist der Antrag in der Klageschrift maßgeblich; Beschränkungen im Rahmen der Klagebegründung ändern hieran nichts (vgl. OLG Stuttgart, ZMR 2012, 560 ff.); die Regelungen für Berufung und Revision können nicht analog angewendet werden.2.
  • AG Bremen, 15.03.2013 - 29 C 112/12
    Mit dem OLG Stuttgart, Beschluss vom 12. März 2012 (ZWE 2012, S. 502 f.) ist hierbei grundsätzlich davon auszugehen, dass "für den Zeitpunkt der Wertberechnung ... der Umfang der Beschlussanfechtung in der Klageschrift maßgebend" ist (aaO, mwN.; vgl. auch bereits: Landgericht Hamburg, Beschluss vom 19.08.2010, ZMR 2010, S. 990 f.).
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