Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 12.05.2009 - 8 W 199/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,60924
OLG Stuttgart, 12.05.2009 - 8 W 199/09 (https://dejure.org/2009,60924)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 12.05.2009 - 8 W 199/09 (https://dejure.org/2009,60924)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 12. Mai 2009 - 8 W 199/09 (https://dejure.org/2009,60924)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,60924) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Zweibrücken, 16.12.2008 - 3 W 228/08

    Europäischer Vollstreckungstitel: Rechtspflegererinnerung gegen die Ablehnung

    Auszug aus OLG Stuttgart, 12.05.2009 - 8 W 199/09
    Nachdem gem. § 20 Nr. 11 RpflG für den Widerruf einer Bestätigung nach den §§ 1079 bis 1081 ZPO der Rechtspfleger funktionell zuständig ist, ist entgegen der gesetzlichen Nichtzulassung eines Rechtsmittels gem. § 11 Abs. 2 RpflG die befristete Erinnerung statthaft, über die das Landgericht zu entscheiden hatte (Geimer in Zöller, ZPO, 27. Aufl. 2009, § 1081 ZPO Rdnr. 8 und 9; Lackmann in Musielak, ZPO, 6. Aufl. 2008, § 1081 Rdnr. 3 und 5; Hüßtege in Thomas/Putzo, ZPO, 28. Aufl. 2007, § 1081 ZPO Rdnr. 5; OLG Zweibrücken Rpfleger 2009, 222; je m. w. N.) und mit dem nunmehr angefochtenen Beschluss entschieden hat.
  • BGH, 21.07.2011 - I ZB 71/09

    Europäischer Vollstreckungstitel: Zulässigkeit eines Rechtsmittels gegen die

    Dies gilt auch, wenn der Richter - wie im Streitfall - auf die Erinnerung gegen die den Widerruf ablehnende Entscheidung des Rechtspflegers nach § 11 Abs. 2 RPflG die Bestätigung widerruft (aA OLG Stuttgart, Beschluss vom 12. Mai 2009 - 8 W 199/09).
  • OLG Nürnberg, 10.08.2009 - 3 W 483/09

    Zulässigkeit des Rechtsmittels im Verfahren der Rechtspflegererinnerung;

    Der abweichenden Auffassung des OLG Stuttgart (Beschluss vom 12.05.2009, Az. 8 W 199/09) vermag der Senat nicht zu folgen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht