Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 12.07.2001 - 1 Sch 1/01   

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 06.06.2002 - III ZB 44/01

    Gerichtliche Aufhebung eines Prozeßschiedsspruchs

    Die Rechtsbeschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluß des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 12. Juli 2001 - 1 Sch 1/01 - wird zurückgewiesen.
  • OLG Stuttgart, 04.06.2002 - 1 Sch 22/01

    Inländischer Schiedsspruch: Vollstreckbarerklärung eines Ergänzungsschiedsspruchs

    Den Antrag der Antragstellerin, diesen Schiedsspruch aufzuheben, wies der Senat am 12.07.2001 zurück (OLG Stuttgart 1 Sch 1/01).

    Der Schiedsspruch vom 15.11.2000 ist nicht aufzuheben (siehe Beschluss vom 12.07.2001 OLG Stuttgart 1 Sch 1/01) und enthält zu recht einen Kostenausspruch.

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