Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 12.11.1993 - 2 U 117/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,4258
OLG Stuttgart, 12.11.1993 - 2 U 117/93 (https://dejure.org/1993,4258)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 12.11.1993 - 2 U 117/93 (https://dejure.org/1993,4258)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 12. November 1993 - 2 U 117/93 (https://dejure.org/1993,4258)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,4258) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Einwurf eines Anzeigenblatts mit redaktionellem Teil in Briefkästen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 862 § 903 § 1004
    Untersagungsanspruch gegen Einwurf unerwünschten Werbematerials in Hausbriefkasten

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1994, 502
  • afp 1994, 226
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 14.07.2011 - 4 U 42/11

    Wettbewerbswidrigkeit des Einlegens einer Gratiszeitung mit lose eingelegten

    Die auf Werbeprospekte bezogene ablehnende Willensbekundung ist dabei nicht so auszulegen, dass den betreffenden Verbrauchern auch Anzeigenblätter mit redaktionellem Teil als solche unerwünscht wären (OLG Stuttgart NJW-RR 1994, 502).

    Er sieht in dem redaktionellen Teil des Anzeigenblattes etwas Eigenständiges gegenüber der ihm gleichfalls übermittelten Werbung (vgl. OLG Stuttgart AfP 1994, 226 = Bl. 79).

  • AG Magdeburg, 29.11.2017 - 150 C 518/17

    Kostenlose Zeitungen vor der Haustür muss ein Eigentümer nicht hinnehmen

    Dies gilt auch für Anzeigenblätter mit redaktionellem Teil (Palandt § 1004 Rdnr. 10, OLG Stuttgart NJW-RR 94, 502).
  • LG Münster, 26.09.2013 - 14 O 360/12

    Verletzung des Persönlichkeitsrechts bei Lieferung von Gratiszeitungen in 10

    (OLG Stuttgart, Urteil vom 12.11.1993, NJW-RR 1994, 502).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht