Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 13.10.2015 - 6 U 174/14   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Baden-Württemberg
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verbraucherdarlehen; Widerruf; Belehrung; Verwirkung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff des Verbrauchers i.S. von § 13 BGB; Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages; Rechtsmissbräuchlichkeit des Widerrufs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Darlehen der BW-Bank mit falscher Widerrufsbelehrung Widerruf und Rückzahlung des Aufhebungsentgelts auch bei vermieteter Immobilie möglich

Sonstiges

  • gansel-rechtsanwaelte.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Darlehen der BW-Bank mit falscher Widerrufsbelehrung - Widerruf und Rückzahlung des "Aufhebungsentgelts" auch bei vermieteter Immobilie möglich

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • LG Dortmund, 04.11.2016 - 3 O 166/16  

    Feststellung der Umwandlung eines Verbraucherdarlehensvertrages in ein

    Das Erstgericht (LG Stuttgart, Urteil vom 20.12.2013 - 12 O 262/14 - abrufbar unter: http://www.money-advice.net/view.php?id=48796 ) und ihm folgend das Berufungsgericht (OLG Stuttgart, Urteil vom 14.10.2015 - 6 U 174/14 - bislang unveröffentlicht) hatten bei einem Widerruf knapp 1 ½ Jahre nach Abschluss eines Aufhebungsvertrages mit der dortigen Bank das Umstandsmoment verneint; das Berufungsgericht ist vom BGH angewiesen worden, die Frage der Verwirkung erneut zu prüfen.
  • LG Dortmund, 02.12.2016 - 3 O 196/16  

    Rückzahlungsbegehren einer gezahlten Vorfälligkeitsentschädigung

    Das Erstgericht (LG Stuttgart, Urteil vom 20.12.2013 - 12 O 262/14 - abrufbar unter: http://www.money-advice.net/view.php?id=48796 ) und ihm folgend das Berufungsgericht (OLG Stuttgart, Urteil vom 14.10.2015 - 6 U 174/14 - bislang unveröffentlicht) hatten bei einem Widerruf knapp 1 ½ Jahre ebenfalls nach Abschluss eines Aufhebungsvertrages mit der dortigen Bank das Umstandsmoment verneint; das Berufungsgericht ist vom BGH angewiesen worden, die Frage der Verwirkung erneut zu prüfen.
  • OLG Stuttgart, 24.02.2016 - 6 U 189/15  
    Gegen die Schutzwürdigkeit des Unternehmers spricht zudem, dass er den Schwebezustand durch eine Nachbelehrung beenden kann (Senat v. 21.04.2015 - 6 U 148/12; v. 29.05.2015 - 6 U 110/14; v. 13.10.2015 - 6 U 174/14).
  • LG Stuttgart, 29.06.2016 - 21 O 357/15  
    Bei Zahlungen an eine Bank besteht - unabhängig vom Anlass der Zahlung - eine tatsächliche Vermutung dafür, dass sie Nutzungen im Wert des üblichen Verzugszinses gezogen hat (BGH, Urt. v. 28.10.2014, XI ZR 348/13 und OLG Stuttgart, Urt. v. 14.10.2015, 6 U 174/14).
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