Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 13.11.2008 - 2 U 39/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,9405
OLG Stuttgart, 13.11.2008 - 2 U 39/08 (https://dejure.org/2008,9405)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 13.11.2008 - 2 U 39/08 (https://dejure.org/2008,9405)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 13. November 2008 - 2 U 39/08 (https://dejure.org/2008,9405)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Wettbewerbsverstoß: Reichweite eines Unterlassungstitels; Bewerbung eines Arzneimittels außerhalb der zugelassenen Anwendungsgebiete

  • Justiz Baden-Württemberg

    Wettbewerbsverstoß: Reichweite eines Unterlassungstitels; Bewerbung eines Arzneimittels außerhalb der zugelassenen Anwendungsgebiete

  • webshoprecht.de

    Werbung für ein Medikament unter Erweckung falscher Verbrauchererwartungen ist unzulässig

  • Judicialis

    Wettbewerbsverstoß: Reichweite eines Unterlassungstitels; Bewerbung eines Arzneimittels außerhalb der zugelassenen Anwendungsgebiete

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der Rechtskraft eines Unterlassungstitels im gewerblichen Rechtsschutz; Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines zur Behandlung von hirnorganisch bedingten Leistungsstörungen bei dementiellen Syndromen zugelassenen Arzneimittels außerhalb der zugelassenen Anwendungsgebiete

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der Rechtskraft eines Unterlassungstitels im gewerblichen Rechtsschutz; Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines zur Behandlung von hirnorganisch bedingten Leistungsstörungen bei dementiellen Syndromen zugelassenen Arzneimittels außerhalb der zugelassenen Anwendungsgebiete

  • Jurion
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Werbung für ein Medikament unter Erweckung falscher Verbrauchererwartungen ist unzulässig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Irreführende Aussagen in der Arzneimittelwerbung




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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Schleswig, 13.03.2015 - 17 U 98/14

    Haftung des Verkäufers eines Hausgrundstücks wegen fehlerhafter Angaben im

    In einem Fall, in dem beide Parteien ersichtlich auf die Fachkunde eines hinzugezogenen Sachverständigen setzen mussten, kommt eine Haftung des Verkäufers für die Richtigkeit eines Gutachtens nicht in Betracht (OLG Hamm, Urteil vom 15.01.2009 - 2 U 39/08 -, bei [...] Rnr. 50ff.).
  • OLG Hamm, 02.08.2018 - 4 U 18/18

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Fahrradhandschuhs mit der Bezeichnung

    Dies gilt erst recht, wenn die Klage sich - wie vorliegend - auf eine neue Verletzungshandlung, die erst nach der letzten mündlichen Verhandlung begangen worden ist, stützt (vgl. OLG Stuttgart, Urt. v. 13.11.2008 - 2 U 39/08, BeckRS 2009, 4685; Hölk, WRP 2006, 647, 654f.; v. Ungern-Sternberg, Grundfragen des Streitgegenstandes bei wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsklagen (Teil 2), GRUR 2009, 1009, 1015 mwN).
  • OLG Stuttgart, 27.11.2008 - 2 U 60/08

    Unlautere Internetwerbung für Neufahrzeuge: Klagebefugnis eines

    Im übrigen hat der Senat im Verfahren 2 U 39/08 die Klagebefugnis des Klägers geprüft und bejaht, nachdem im Verfahren 2 U 63/07 der hiesige Kläger darauf hingewiesen worden war, dass die aus anderen Verfahren bekannten Textbausteine, in denen lediglich aufgezeigt wird, welche Verfahren er schon geführt hat, und wie sie auch vorliegend auf S. 3 f. der Antragsschrift verwendet wurden, nicht ausreichen.
  • OLG Stuttgart, 30.07.2009 - 2 U 4/09

    Wettbewerbsverstoß: Arzneimittelwerbung auf Lastkraftwagen; Abgrenzung zur

    Im Übrigen hat der Senat in anderen bei ihm in jüngerer Zeit anhängigen bzw. anhängig gewesenen Verfahren die genannten Punkte geprüft und bejaht (Az.: 2 U 39/08; 2 U 60/08 und 2 W 61/08).
  • LG Bielefeld, 28.01.2015 - 16 O 2/15

    Unzulässige Werbung für homöopathisches Mittel

    Diese Vorschrift verlangt schon im Interesse ihrer hohen Schutzfunktion gerade in der Werbung klare Angaben (OLG Stuttgart, Urteil vom 13.11.2008 - Az.: 2 U 39/08 - ("Geistig fit" bzw. "Fit im Kopf, fit im Leben")).
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