Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 14.09.2011 - 10 W 9/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Gewährleistung beim Bauvertrag: Unterbrechung eines Verfahrens auf Ermächtigung zur Ersatzvornahme bei Insolvenzverfahrenseröffnung; Anforderungen an eine Mangelbeseitigung bei Fortentwicklung anerkannter Regeln der Technik und gesetzlicher Vorschriften nach Abnahme; Mehrkosten einer Mangelbeseitigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfolgen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Schuldners im Hinblick auf ein Vollstreckungsverfahren gem. § 887 ZPO; Vergütungspflicht für Mehrkosten aufgrund nach der Abnahme einer Werkleistung gestiegener gesetzlicher oder technischer Anforderungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mangelbeseitigung: Welche Regeln der Technik sind maßgeblich?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsfolgen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Schuldners im Hinblick auf ein Vollstreckungsverfahren gem. § 887 ZPO; Vergütungspflicht für Mehrkosten aufgrund nach der Abnahme einer Werkleistung gestiegener gesetzlicher oder technischer Anforderungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mehrkosten einer Mangelbeseitigung

  • zip-online.de (Leitsatz)

    Zur Unterbrechung eines Verfahrens auf Ermächtigung zur Ersatzvornahme durch Insolvenzeröffnung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Gestiegene technische Anforderungen während Mängelbeseitigung

  • radziwill.info (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Mangelbeseitigung nach langer Zeit - nach alten oder nach neuen Regeln der Technik?

Besprechungen u.ä. (5)

  • radziwill.info (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Mangelbeseitigung nach langer Zeit - nach alten oder nach neuen Regeln der Technik?

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Erledigung des Vollstreckungsverfahren wegen Insolvenzeröffnung und Mehrkosten der Ersatzvornahme wegen erhöhter technischer Anforderungen

  • ibr-online (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Auswirkungen einer Änderung der anerkannten Regeln der Technik auf die Mängelhaftung des Auftragnehmers

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Nacherfüllung nach neuestem Stand der Technik" von RA Dr. Stefan Weise, original erschienen in: NJW Spezial 2011, 684 - 685.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Mängelbeseitigung nach Abnahme: Welche Regeln der Technik sind maßgeblich? (IBR 2011, 697)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 1589
  • ZIP 2012, 946 (Ls.)
  • NZBau 2012, 42
  • NZI 2011, 907
  • AnwBl 2012, 109
  • BauR 2012, 138



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Stuttgart, 03.07.2012 - 10 U 33/12

    Bauträgervertrag über die Errichtung einer Wohnungseigentumsanlage: Aufrechnung

    Eine Mangelbeseitigung muss die zum Zeitpunkt ihrer Vornahme geltenden anerkannten Regeln der Technik und gesetzlichen Vorschriften einhalten (Bestätigung Senat NJW-RR 2011, 1589, juris RN 24 f.).

    Auch wenn das Werk grundsätzlich den zur Zeit der Abnahme anerkannten Regeln der Technik als vertraglichen Mindeststandard entsprechen muss, muss eine Mangelbeseitigung die zum Zeitpunkt ihrer Vornahme geltenden anerkannten Regeln der Technik und gesetzlichen Vorschriften einhalten (vgl. Senat NJW-RR 2011, 1589, juris RN 24 f.).

  • OLG Schleswig, 01.02.2019 - 1 U 42/18

    Keine Verzinsung gezahlter Gerichtskostenvorschüsse bei fehlendem Verzug der

    Lediglich, wenn durch die Nachbesserung nach aktuellem Regelwerk ein Mehrwert entsteht, kann hierfür eine Ausgleichspflicht des Bestellers bestehen (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 14. September 2011 - 10 W 9/11 -, Rn. 23-29 nach juris).
  • OLG Köln, 26.02.2015 - 24 U 111/14

    Zulässigkeit von Einwendungen gegen die Vollstreckung aus einem gerichtlichen

    Werden nach der Abnahme noch Gewährleistungsarbeiten vorgenommen, ist dieser Zeitpunkt zugrunde zu legen (OLG Stuttgart, Beschluss vom 14.09.2011 - 10 W 9/11, juris RN 22 ff.).
  • OLG Düsseldorf, 24.06.2014 - 21 U 145/13

    Muss der Auftragnehmer auch auf geringfügige Abweichungen hinweisen?

    Mehrkosten, die deshalb entstehen, weil nach der Abnahme gestiegene Anforderungen der Regeln der Bautechnik gelten, stellen keine Sowiesokosten dar, da diese bei ursprünglicher ordnungsgemäßer Ausführung gemäß den damaligen Vorschriften nicht angefallen wären (vgl. OLG Stuttgart, NJW-RR 2011, 1589, 1591 m.w.N.).
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