Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 14.12.2015 - 2 Ws 203/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,39960
OLG Stuttgart, 14.12.2015 - 2 Ws 203/15 (https://dejure.org/2015,39960)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 14.12.2015 - 2 Ws 203/15 (https://dejure.org/2015,39960)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 14. Dezember 2015 - 2 Ws 203/15 (https://dejure.org/2015,39960)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Pflichtverteidiger, Entpflichtung, Anwesenheit, Hauptverhandlng

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Notwendige Verteidigung: Anwesenheitspflicht sämtlicher Pflichtverteidiger; Entpflichtung eines Verteidigers bei Nichtteilnahme an einem erheblichen Teil der Hauptverhandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwesenheitspflicht von Pflichtverteidigern in der Hauptverhandlung

  • rechtsportal.de

    Anwesenheitspflicht von Pflichtverteidigern in der Hauptverhandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Pflichtverteidigung: Der überwiegend abwesende Pflichtverteidiger fliegt raus

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anwesenheitspflicht von Pflichtverteidigern in der Hauptverhandlung; Zurücknahme der Bestellung eines Pflichtverteidigers wegen unzureichender Teilnahme an der Hauptverhandlung (hier fehlende Teilnahme an beinahe der Hälfte der Hauptverhandlung); Gewichtige ...

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anwesenheitspflicht der beigeordneten Pflichtverteidiger in der Hauptverhandlung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2016, 436
  • StV 2016, 479
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Zweibrücken, 31.05.2021 - 1 Ws 132/21

    Pflichtverteidiger, Entpflichtung, Terminschwierigkeiten, Auswahl des

    Ein wichtiger Grund soll nach der obergerichtlichen Rechtsprechung auch dann vorliegen, wenn dem Verteidiger die Teilnahme an einem beträchtlichen Teil der Hauptverhandlung nicht möglich ist, da der Inbegriff der Hauptverhandlung angesichts des Unmittelbarkeitsgrundsatzes die Grundlage der Urteilsfindung darstellt und daher auch für die Tätigkeit des Verteidigers von überragender Bedeutung ist (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 14. Dezember 2015 - 2 Ws 203/15, juris Rn. 15; unter Hinweis auf BVerfG, Ablehnung einstweilige Anordnung vom 02. März 2006 - 2 BvQ 10/06, juris Rn. 3 für den Fall der Ablehnung einer Pflichtverteidigerbestellung).
  • OLG Hamburg, 29.04.2021 - 2 Ws 36/21
    (2) Einem ordnungsgemäßen Verfahrensablauf äußerlich entgegen stehen können etwa eine längerfristige Erkrankung des Verteidigers (OLG Hamm, Beschluss vom 31. März 2020, Az.: III-4 Ws 59/20, juris), aber auch dessen Verhinderung an der Teilnahme an einem erheblichen Teil der (anberaumten oder anvisierten) Hauptverhandlungstermine, wobei das Interesse eines Angeklagten auf Beibehaltung des bisherigen Pflichtverteidigers gegenüber dem in Haftsachen geltenden Beschleunigungsgebot insbesondere im Hinblick auf Mitangeklagte zurückgetreten kann oder muss, sodass eine Auswechselung eines bestellten, terminlich verhinderten Pflichtverteidigers im Einzelfall sogar geboten sein kann (vgl. BVerfG NStZ 2006, 460 f.; HansOLG, Beschluss vom 29. Juni 2006, Az.: 3 Ws 100/06, juris; OLG Celle, Beschluss vom 20. Mai 2008, Az.: 2 Ws 175/08, juris; Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 09. Mai 2008, Az.: 1 Ws 165/08, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 25. November 2014, Az.: 2 Ws 614/14, juris; OLG Stuttgart NStZ 2016, 436).

    Auch darf kein gegenüber der Auswechslung des bestellten Verteidigers milderes Mittel zur Gewährleistung eines geordneten Verfahrens gegeben sein (LR/Jahn, § 143a, Rn. 39; Senat, Beschluss vom 17. November 1997, a.a.O.; OLG Stuttgart, Beschluss vom 14. Dezember 2015, Az.: 2 Ws 203/15, Rn. 6, juris).

  • KG, 21.04.2016 - 2 Ws 122/16

    Dauer der Pflichtverteidigerbeiordnung; Rücknahme aus wichtigem Grund

    Die angekündigte Nichtteilnahme am Fortsetzungstermin am 28. Juni 2016 reicht für sich genommen nicht aus, da hierin eine gewichtige Pflichtverletzung nicht gesehen werden kann, zumal der zweite Pflichtverteidiger seine Anwesenheit zugesagt hat und Anhaltspunkte für eine verfahrenswidrige wechselseitige Vertretung nicht auszumachen sind (vgl. dazu OLG Stuttgart, Beschluss vom 14. Dezember 2015-2 Ws 203/15-, juris).
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