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   OLG Stuttgart, 15.03.2006 - 20 U 25/05   

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https://dejure.org/2006,1188
OLG Stuttgart, 15.03.2006 - 20 U 25/05 (https://dejure.org/2006,1188)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 15.03.2006 - 20 U 25/05 (https://dejure.org/2006,1188)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 15. März 2006 - 20 U 25/05 (https://dejure.org/2006,1188)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Erhöhte Anforderungen an den Aufsichtsratsbericht bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Gesellschaft ("RTV Family Entertainment")

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Rechtmäßigkeit eines Beschlusses zur Entlastung des Aufsichtsrats und zum Bericht des Aufsichtsrats über Art und Umfang der Prüfung der Geschäftsführung durch den Aufsichtsrat bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Gesellschaft oder bei risikoträchtigen, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der Überwachungs- und Berichtspflicht des Aufsichtsrats gegenüber der Hauptversammlung bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Gesellschaft - Zur Unwirksamkeit des Entlastungsbeschlusses wegen unzureichender Prüfung der Geschäftsführung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Oberlandesgericht Stuttgart (Pressemitteilung)

    Zum Umfang der Berichtspflicht eines Aufsichtsrats gegenüber der Hauptversammlung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bericht des Aufsichtsrats an die Hauptversammlung über Art und Umfang seiner Prüfung der Geschäftsführung; Intensivierung der Überwachungspflicht des Aufsichtsrats wegen wirtschaftlicher Schwierigkeiten der Gesellschaft; Anfechtung von Entlastungsbeschlüssen der ...

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Anfechtungsklage, Beschlussmängel, Relevanzlehre

  • heuking.de PDF, S. 9 (Ausführliche Zusammenfassung)

    Mindestanforderungen an den Bericht des Aufsichtsrats

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    AktG § 171 Abs. 2, § 314 Abs. 2 Satz 1
    Erhöhte Anforderungen an Bericht des Aufsichtsrats an die Hauptversammlung über Prüfung der Geschäftsführung bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten ("RTV Family Entertainment AG")

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Bericht des Aufsichtsrates

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2006, 756
  • WM 2006, 861
  • WM 2006, 862
  • BB 2006, 1019
  • NZG 2006, 472
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LG München I, 05.04.2007 - 5 HKO 15964/06

    Wirksamkeit von zwei Hauptversammlungsbeschlüssen einer Aktiengesellschaft;

    Macht der Aufsichtsrat von all diesen Maßnahmen keinen Gebrauch, muss er jedenfalls die Gründe für die bewusste Nichtausübung solcher gesetzlicher Befugnisse nennen (vgl. OLG Stuttgart NZG 2006, 472, 4741; Voßen DStR 2006, 1287, 1288 f.).

    Wenn dann der Bericht des Aufsichtsrates hinsichtlich angewandter Rechtsgrundlagen zum Konzernabschluss irreführend und bezüglich der Darstellung der Erfüllung seiner zentralen Aufgaben unvollständig ist, muss die Relevanz im oben geschilderten Sinn bejaht werden (vgl. OLG Stuttgart NZG 2006, 472, 476 f.).

  • OLG Düsseldorf, 28.02.2008 - 6 U 197/06

    Grund zur Verweigerung der Entlastung des Vorstandes wegen Vorlage

    Danach unterliegt ein Entlastungsbeschluss der Anfechtung, wenn Gegenstand der Entlastung ein Verhalten ist, das eindeutig einen schwerwiegenden Gesetzes- oder Satzungsverstoß darstellt, oder wenn bei der Entlastungsentscheidung die Teilnahme- und Mitgliedschaftsrechte der Aktionäre durch einen Verstoß gegen Rechnungslegungs-, Rechenschafts- und Auskunftspflichten verletzt wird (vgl. BGHZ 62, 193 (194 f); BGHZ 153, 47 ff - Macroton - juris Rnr. 15; BGH NJW 2005, 828 - Thyssen-Krupp - juris Rnr. 6 und 11; auch OLG Stuttgart AG 2006, 379 (380)).

    Ist diese unzureichend erfüllt, hat dies Auswirkungen auf die Entscheidung über die Entlastung und ist damit bereits nach dem Gesetz als relevant anzusehen (vgl. dazu BGH AG 2008, 83 (85); OLG Stuttgart, AG 2006, 379 (383); Weitmeyer, Die Entlastung im Aktienrecht, ZGR 2005, 280 (298, 299)).

  • LG München I, 23.08.2007 - 5 HKO 10734/07

    Anfechtungsklage gegen Entlastungsbeschluss wegen Einräumung virtueller

    Da sich die Beklagte nicht in einer krisenhaften wirtschaftlichen Lage befunden hat, kann eine intensivierte Berichtspflicht nicht angenommen werden (zu den dann zu stellenden Anforderungen vgl. OLG Stuttgart NZG 2006, 472, 474 f. = AG 2006, 379, 381 = ZIP 2006, 756, 760 f.; LG München I AG 2007, 417, 418 f. = BB 2007, 2170, 2173; Voßen DStR 2006, 1287, 1288 f.).
  • OLG Düsseldorf, 22.11.2012 - 6 U 18/12

    Pflicht des Vorstandes zur Erteilung von Auskünften über die berufliche

    Richtig ist zwar, dass sich der Umfang der Berichts- und Prüfungspflichten des Aufsichtsrates nach der konkreten wirtschaftlichen Situation der Gesellschaft richtet und daher in einer wirtschaftliche Krisensituation unter Umständen auch eine besonders umfangreiche Prüfung und Berichterstattung angezeigt sein kann (vgl. für die Berichtspflichten über den Jahresabschluss nach § 171 Abs. 2 AktG z.B. OLG Stuttgart WM 2006, 861 ff. = juris Rn 59 ff. m.w.N.).
  • LG Krefeld, 20.12.2006 - 11 O 70/06

    Streit über die Wirksamkeit von in einer Hauptversammlung von Stammaktionären und

    Nach herrschender Meinung in der Rechtsprechung, der sich die Kammer anschließt, unterliegt ein Entlastungsbeschluss der Anfechtung, wenn Gegenstand der Entlastung ein Verhalten des Vorstandes im zurückliegenden Geschäftsjahr ist, das eindeutig einen schwerwiegenden Gesetzes- oder Satzungsverstoß darstellt oder wenn bei der Entlastungsentscheidung die Teilnahme- und Mitgliedschaftsrechte der Aktionäre durch einen Verstoß gegen Rechnungslegungs-, Rechenschafts- und Auskunftspflichten verletzt werden (vgl. nur OLG Stuttgart in AG 2006, 379 (380) m.w.N. aus der Rechtsprechung; BGH in NJW 2005, 828 (829)).
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