Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 15.11.2011 - 10 U 66/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,64309
OLG Stuttgart, 15.11.2011 - 10 U 66/10 (https://dejure.org/2011,64309)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 15.11.2011 - 10 U 66/10 (https://dejure.org/2011,64309)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 15. November 2011 - 10 U 66/10 (https://dejure.org/2011,64309)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    VOB-Vertrag: Voraussetzung für eine stillschweigende Abnahmeerklärung durch Scheckzahlung; Aushändigung einer Abtretungsurkunde durch Vorlage einer Fotokopie bzw. Telefax; Darlegungs- und Beweislast bei der Erstattung von Mangelbeseitigungskosten nach der Auftragsentziehung; glaubwürdiges Gutach

  • Justiz Baden-Württemberg

    VOB-Vertrag: Voraussetzung für eine stillschweigende Abnahmeerklärung durch Scheckzahlung; Aushändigung einer Abtretungsurkunde durch Vorlage einer Fotokopie bzw. Telefax; Darlegungs- und Beweislast bei der Erstattung von Mangelbeseitigungskosten nach der Auftragsentziehung; glaubwürdiges Gutachten als Kostengrundlage; Verweis auf niedrigere Kostenschätzung bei höheren Aufwendungen; Erstattungsfähigkeit für vertraglich nicht geschuldete Leistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Liegt in der Zahlung zugleich die konkludente Abnahme der Leistung?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erstattung von Mangelbeseitigungskosten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die gefaxte Abtretungsurkunde

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Konkludente Abnahme durch Zahlung

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Umfang des Kostenerstattungsanspruchs nach erfolgter Mängelbeseitigung

Besprechungen u.ä. (3)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Umfang des Kostenerstattungsanspruchs nach erfolgter Mängelbeseitigung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung wegen Mängeln: Welche Kosten muss der Auftragnehmer (in welcher Höhe) erstatten? (IBR 2012, 643)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Vergütung vollständig gezahlt: Leistung dadurch abgenommen? (IBR 2012, 698)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Duisburg, 03.02.2017 - 22 O 3/09
    Ein Kostenerstattungsanspruch ist genauso wenig eine Entgeldforderung i.S.v. § 288 BGB (OLG Stuttgart Urteil vom 15.11.2011,Az.: 10 U 66/10, BeckRS 2012, 20552) wie ein Schadensersatzanspruch  (JurisPK/Seichter, BGB, § 286 BGB, Rdnr. 34).
  • OLG Schleswig, 15.07.2016 - 1 U 58/13

    Abnahme der Architektenleistung durch Zahlung der Honorarschlussrechnung?

    Auch die Einordnung der Zahlung als Billigung des Werks setzt i. d. R. voraus, dass der Bauherr das Werk zuvor prüfen konnte (OLG Stuttgart, Urteil vom 15.11.2011, 10 U 66/10).
  • OLG Stuttgart, 23.11.2016 - 3 U 65/16
    Der Anspruch auf Kostenvorschuss stellt, wie das Landgericht zutreffend ausführt, keine Entgeltforderung dar (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 15. November 2011 - 10 U 66/10).
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