Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 15.11.2011 - 10 U 66/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,64309
OLG Stuttgart, 15.11.2011 - 10 U 66/10 (https://dejure.org/2011,64309)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 15.11.2011 - 10 U 66/10 (https://dejure.org/2011,64309)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 15. November 2011 - 10 U 66/10 (https://dejure.org/2011,64309)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    VOB-Vertrag: Voraussetzung für eine stillschweigende Abnahmeerklärung durch Scheckzahlung; Aushändigung einer Abtretungsurkunde durch Vorlage einer Fotokopie bzw. Telefax; Darlegungs- und Beweislast bei der Erstattung von Mangelbeseitigungskosten nach der ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    VOB-Vertrag: Voraussetzung für eine stillschweigende Abnahmeerklärung durch Scheckzahlung; Aushändigung einer Abtretungsurkunde durch Vorlage einer Fotokopie bzw. Telefax; Darlegungs- und Beweislast bei der Erstattung von Mangelbeseitigungskosten nach der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Liegt in der Zahlung zugleich die konkludente Abnahme der Leistung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erstattung von Mangelbeseitigungskosten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die gefaxte Abtretungsurkunde

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Konkludente Abnahme durch Zahlung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Umfang des Kostenerstattungsanspruchs nach erfolgter Mängelbeseitigung

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Umfang des Kostenerstattungsanspruchs nach erfolgter Mängelbeseitigung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung wegen Mängeln: Welche Kosten muss der Auftragnehmer (in welcher Höhe) erstatten? (IBR 2012, 643)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Vergütung vollständig gezahlt: Leistung dadurch abgenommen? (IBR 2012, 698)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • AG Düsseldorf, 07.10.2019 - 11c C 44/19
    Entgegen der Auffassung der Beklagten führt dieses Leistungsverweigerungsrecht jedoch nicht zur Klagabweisung, sondern könnte entsprechend § 274 ZPO allenfalls zu einer Verurteilung Zug um Zug gegen Aushändigung der Abtretungsurkunde führen (vgl. Palandt - Grüneberg, BGB 75. Aufl. § 410 RN 1; OLG Stuttgart, Urteil vom 15. November 2011, Az.: 10 U 66/10, juris).

    Irgendwelche Zweifel an der Zuverlässigkeit oder der Korrektheit der Fotokopie hat hier die Beklagte nicht vorgetragen (so auch im Falle eines Telefax: OLG Stuttgart, Urteil vom 15. November 2011, Az.: 10 U 66/10, juris).

  • OLG Stuttgart, 23.11.2016 - 3 U 65/16

    Reichweite einer Mängelanzeige?

    Der Anspruch auf Kostenvorschuss stellt, wie das Landgericht zutreffend ausführt, keine Entgeltforderung dar (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 15. November 2011 - 10 U 66/10, juris Rn. 141).
  • LG Duisburg, 03.02.2017 - 22 O 3/09
    Ein Kostenerstattungsanspruch ist genauso wenig eine Entgeldforderung i.S.v. § 288 BGB (OLG Stuttgart Urteil vom 15.11.2011,Az.: 10 U 66/10, BeckRS 2012, 20552) wie ein Schadensersatzanspruch  (JurisPK/Seichter, BGB, § 286 BGB, Rdnr. 34).
  • OLG Schleswig, 15.07.2016 - 1 U 58/13

    Abnahme der Architektenleistung durch Zahlung der Honorarschlussrechnung?

    Auch die Einordnung der Zahlung als Billigung des Werks setzt i. d. R. voraus, dass der Bauherr das Werk zuvor prüfen konnte (OLG Stuttgart, Urteil vom 15.11.2011, 10 U 66/10).
  • OLG Stuttgart, 25.01.2017 - 3 U 65/16

    Welche Anforderungen bestehen an eine ordnungsgemäße Mängelrüge?

    Der Anspruch auf Kostenvorschuss stellt, wie das Landgericht zutreffend ausführt, keine Entgeltforderung dar (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 15. November 2011 - 10 U 66/10).
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