Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 16.02.2000 - 17 UF 234/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,4203
OLG Stuttgart, 16.02.2000 - 17 UF 234/99 (https://dejure.org/2000,4203)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 16.02.2000 - 17 UF 234/99 (https://dejure.org/2000,4203)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 16. Februar 2000 - 17 UF 234/99 (https://dejure.org/2000,4203)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,4203) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versorgungsausgleich - Beschwerdefrist bei Nichtbeteiligung eines Versorgungsträgers - Realteilung für Anrechte bei Landwirtschaftlicher Alterskasse - Vorrang

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versorgungsträger; Versorgungsausgleichsverfahren; Beteiligung; Familiengericht; Beschwerdefrist; Realteilung; Landwirtschaftliche Alterskasse; Gesetzliches Rangfolgesystem

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Rottweil - 4 F 9/98
  • OLG Stuttgart, 16.02.2000 - 17 UF 234/99

Papierfundstellen

  • FamRZ 2001, 549
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Naumburg, 15.04.2005 - 14 UF 167/04

    Entscheidung über Verfahrenskosten bei Aussetzung des Versorgungsausgleichs

    Mangels Zustellung der angefochtenen Entscheidung an die bereits seinerzeit am Verfahren beteiligte Oberfinanzdirektion Magdeburg kann allerdings für diese - ohne Auswirkung auf die Rechtskraft des Scheidungsausspruchs für die Parteien, § 629 a Abs. 3 ZPO ist insoweit methodisch in einzig sachgerechter Weise teleologisch zu reduzieren (s. dazu grundlegend Larenz, Methodenlehre der Rechtswissenschaft, 6. Aufl., Kapitel 5, 2 c, S. 391 ff.) - die absolute Fünf-Monats-Frist im vorliegenden Fall bei der ohnehin nur entsprechenden Anwendung des § 516 ZPO a. F. über § 621 e Abs. 3 Satz 2 ZPO a. F. keine Geltung entfalten (im Ergebnis ebenso: BGH, FamRZ 1988, 827; OLG Naumburg, FamRZ 2001, 1542; OLG Stuttgart, FamRZ 2001, 549; a. A.: Philippi, in: Zöller, ZPO, 23. Aufl., 2002, § 621 e Rdnr. 43 m. w. N. zum Meinungsstand).
  • OLG Dresden, 13.03.2007 - 20 UF 818/06

    Zur Durchführung des Versorgungsausgleichs

    Dem vermag sich der Senat aus den in seinem Hinweis vom 15.02.2007 im Einzelnen erörterten Gründen, auf die hier Bezug genommen wird, nicht anzuschließen (vgl. auch OLG Stuttgart, FamRZ 2001, 549).
  • OLG Naumburg, 07.06.2006 - 14 UF 61/06

    Berufungsfrist für notwendig Beteiligte am Versorgungsausgleichsverfahren

    Mangels Zustellung der angefochtenen Entscheidung an die bereits seinerzeit noch als Regierungspräsidium Magdeburg am Verfahren beteiligte Oberfinanzdirektion (Bl. 17 UA-VA) kann allerdings für diese - ohne Auswirkung auf die Rechtskraft des Scheidungsausspruchs für die Parteien, § 629 a Abs. 3 ZPO ist insoweit methodisch in einzig sachgerechter Weise teleologisch zu reduzieren (s. dazu grundlegend Larenz, Methodenlehre der Rechtswissenschaft, 6. Aufl., Kapitel 5, 2 c, S. 391 ff.) - die absolute Fünf-Monats-Frist im vorliegenden Fall bei der ohnehin nur entsprechenden Anwendung des § 516 ZPO a. F. über § 621 e Abs. 3 Satz 2 ZPO a. F. keine Geltung entfalten (im Ergebnis ebenso: BGH, FamRZ 1988, 827; BGH, FamRZ 1995, 800; OLG Naumburg, FamRZ 2001, 1542; OLG Stuttgart, FamRZ 2001, 549; a. A.: Philippi, in: Zöller, ZPO, 23. Aufl., 2002, § 621 e Rdnr. 43 m. w. N. zum Meinungsstand).
  • OLG Frankfurt, 17.09.2001 - 5 UF 63/98

    Beschwerdeberechtigung, Versorgungsträger

    Dabei kann dahingestellt bleiben, ob die Rechtsmittelfrist des § 516 ZPO in Verbindung mit §§ 629 a Abs. 2 621 c Abs. 3 Satz 2 ZPO als abgelaufen anzusehen ist (vgl. dazu u. a. OLG Celle FamRZ 97, 760; OLG Frankfurt am Main FamRZ 85, 613; OLG Stuttgart FamRZ 2001, 549; OLG Naumburg FamRZ 2001, 550) und ob unter Umständen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand von Amts wegen hätte gewährt werden müssen (§ 236 Abs. 2 Satz 2 ZPO).
  • OLG München, 18.07.2006 - 4 UF 206/06

    Ausgestaltung der Durchsetzung eines Anspruchs auf Nachversicherung bzw.

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Brandenburg, 02.04.2013 - 10 UF 201/12

    Versorgungsausgleich: Folgen der Versäumung einer Rechtsmittelfrist durch einen

    Die bloße Aufforderung zur Auskunftserteilung soll einer Beteiligung nicht gleichzustellen sein (vgl. etwa OLGR Naumburg 1998, 272; OLG Brandenburg FamRZ 2000, 1028; OLG Stuttgart, FamRZ 2001, 549, MünchKomm., a.a.O.).
  • OLG Naumburg, 05.01.2010 - 8 UF 204/09

    Versorgungsausgleich: Ausgleich von Anrechten bei der Altersversorgung für

    3 Zu Recht geht die Landwirtschaftliche Alterskasse Niedersachsen-Bremen in ihrer Beschwerdebegründung vom Vorrang des Ausgleichs in der gesetzlichen Rentenversicherung nach § 1587b Abs. 1 und 2 (a. F.) BGB vor der von § 43 ALG vorgesehenen Realteilung im Hinblick auf den Grundsatz des Einmalausgleichs (§ 1587 Abs. 3 S. 3 [a. F.] BGB) aus (vgl. hierzu OLG Stuttgart FamRZ 2001, 549).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht