Volltextveröffentlichungen (10)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Gut Ding will Weile haben - Die Werbung eines Elektromarktes mit einem Preisnachlass von 19% ("ohne 19% Mehrwertsteuer"), die erst am Tag der Rabattgewährung veröffentlicht wird, kann unlauter sein, da dem Verbraucher kein angemessener Zeitraum für seine Nachfrageentscheidung zur Verfügung steht.

• openjur.de

  Unlautere Wettbewerbshandlung: Rabattaktion eines Elektrogroßhandels für einen Tag

• Justiz Baden-Württemberg

  Unlautere Wettbewerbshandlung: Rabattaktion eines Elektrogroßhandels für einen Tag

 
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Werbung "ohne 19% Mehrwertsteuer" ist wettbewerbswidrig

• Judicialis
• internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Volltext)

  § 4 UWG
  Zeitungswerbung eines Elektrogroßmarktes ohne 19 % Mehrwertsteuer, die nur für einen einzigen und mit dem Erscheinen der Werbung gleichen Tag gilt, ist wettbewerbswidrig

• kanzlei.biz

  Unzulässigkeit kurzzeitiger Werbung "ohne 19 % Mehrwertsteuer"

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3; UWG § 4 Nr. 1
  Unzulässige Zeitungswerbung "ohne 19 % Mehrwertsteuer" eines Elektrogroßmarktes

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit einer durch Zeitungswerbung verbreiteten Rabattaktion im Fall der Beschränkung der zeitlichen Geltungsdauer auf den Erscheinungstag der Werbung; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Überrumpelungsgefahr bei kurzer zeitlicher Befristung einer Rabattaktion; Bestimmung eines ausreichenden Zeitraums zur Gewährleistung einer angemessenen Beurteilung eines an einen Verbrucher unterbreiteten Angebotes; Grundsätzliche Kenntnis des Verbrauchers von der Marktlage haushaltsüblicher Geräte als wettbewerbsrechtliches Kriterium

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 3, 4, 5 UWG; § 543 ZPO
  Zu kurzfristiger, erheblicher Rabatt ist wettbewerbswidrig

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Werbung "ohne 19 % Mehrwertsteuer", die nur für einen einzigen Tag gilt, ist unlauter

• wbs-law.de (Kurzinformation)

  Werbung ohne 19 % Mehrwertsteuer ist wettbewerbswidrig

 
• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Rabatt für einen Tag unzulässig

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Preise "ohne Mehrwertsteuer" - Elektrogroßhändler wirbt mit nur an einem Tag erhältlichen Schnäppchen

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Noch einmal: Eintägige Rabattaktion ("ohne 19% MWSt") rechtswidrig

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

  Werbung ohne 19 % Mehrwertsteuer ist wettbewerbswidrig

VerfahrensgangTitel

• LG Stuttgart, 28.09.2007 - 33 O 68/07
• OLG Stuttgart, 17.04.2008 - 2 U 82/07
• BGH, 31.03.2010 - I ZR 75/08

Papierfundstellen

• MIR 2008, Dok. 293

Wird zitiert von ...  

• BGH, 31.03.2010 - I ZR 75/08

  Ohne 19 % Mehrwertsteuer

  Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten ist erfolglos geblieben (OLG Stuttgart OLG-Rep 2008, 643).