Rechtsprechung
OLG Stuttgart, 17.04.2008 - 2 U 82/07 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- MIR - Medien Internet und Recht
Gut Ding will Weile haben - Die Werbung eines Elektromarktes mit einem Preisnachlass von 19% ("ohne 19% Mehrwertsteuer"),die erst am Tag der Rabattgewährung veröffentlicht wird, kann unlauter sein, da dem Verbraucher keinangemessener Zeitraum für seine ...
- openjur.de
Unlautere Wettbewerbshandlung: Rabattaktion eines Elektrogroßhandels für einen Tag
- Justiz Baden-Württemberg
Unlautere Wettbewerbshandlung: Rabattaktion eines Elektrogroßhandels für einen Tag
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Werbung "ohne 19% Mehrwertsteuer" ist wettbewerbswidrig
- internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Volltext)
§ 4 UWG
Zeitungswerbung eines Elektrogroßmarktes ohne 19 % Mehrwertsteuer, die nur für einen einzigen und mit dem Erscheinen der Werbung gleichen Tag gilt, ist wettbewerbswidrig - internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Volltext)
§ 4 UWG
Zeitungswerbung eines Elektrogroßmarktes ohne 19 % Mehrwertsteuer, die nur für einen einzigen und mit dem Erscheinen der Werbung gleichen Tag gilt, ist wettbewerbswidrig - kanzlei.biz
Unzulässigkeit kurzzeitiger Werbung "ohne 19 % Mehrwertsteuer"
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3; UWG § 4 Nr. 1
Unzulässige Zeitungswerbung "ohne 19 % Mehrwertsteuer" eines Elektrogroßmarktes - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 3, 4, 5 UWG; § 543 ZPO
Zu kurzfristiger, erheblicher Rabatt ist wettbewerbswidrig - webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Werbung "ohne 19 % Mehrwertsteuer", die nur für einen einzigen Tag gilt, ist unlauter
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zulässigkeit einer durch Zeitungswerbung verbreiteten Rabattaktion im Fall der Beschränkung der zeitlichen Geltungsdauer auf den Erscheinungstag der Werbung; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Überrumpelungsgefahr bei kurzer zeitlicher Befristung einer Rabattaktion; ...
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Rabatt für einen Tag unzulässig
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Preise "ohne Mehrwertsteuer" - Elektrogroßhändler wirbt mit nur an einem Tag erhältlichen Schnäppchen
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Noch einmal: Eintägige Rabattaktion ("ohne 19% MWSt") rechtswidrig
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
Werbung ohne 19 % Mehrwertsteuer ist wettbewerbswidrig
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Eintägige Rabattaktion ("ohne 19% MWSt") rechtswidrig
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 28.09.2007 - 33 O 68/07
- OLG Stuttgart, 17.04.2008 - 2 U 82/07
- BGH, 31.03.2010 - I ZR 75/08
Papierfundstellen
- MIR 2008, Dok. 293
Wird zitiert von ...
- BGH, 31.03.2010 - I ZR 75/08
Ohne 19 % Mehrwertsteuer
Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten ist erfolglos geblieben (OLG Stuttgart OLG-Rep 2008, 643).