Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 17.04.2014 - 7 U 253/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,9216
OLG Stuttgart, 17.04.2014 - 7 U 253/13 (https://dejure.org/2014,9216)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 17.04.2014 - 7 U 253/13 (https://dejure.org/2014,9216)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 17. April 2014 - 7 U 253/13 (https://dejure.org/2014,9216)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,9216) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • openjur.de

    Anforderungen an eine Belehrung und eine gesonderte Mitteilung gem. § 19 Abs. 5 VVG n.F.

  • Justiz Baden-Württemberg

    Hinweispflichten des Versicherers im Antragsformular: Anforderungen an eine Belehrung über die Folgen einer Anzeigepflichtverletzung

  • ra-skwar.de

    Anzeigepflicht - Hinweispflicht Versicherer

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die drucktechnische Gestaltung einer Belehrung über Rechtsfolgen der Verletzung der Anzeigepflicht

  • rabüro.de

    Anforderungen an die drucktechnische Gestaltung der Belehrung über Rechtsfolgen der Verletzung der Anzeigepflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 19 Abs. 5
    Anforderungen an die drucktechnische Gestaltung der Belehrung über Rechtsfolgen der Verletzung der Anzeigepflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Belehrung des Versicherungsnehmers über seine Anzeigepflichten

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Belehrung zu Anzeigepflichten der Versicherten muss in unmittelbarer Nähe zu den Gesundheitsfragen stehen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Versicherer muss formale Voraussetzungen eines Hinweises auf Folgen einer Anzeigepflichtverletzung erfüllen

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Belehrung zu Anzeigepflichten der Versicherten muss in unmittelbarer Nähe zu den Gesundheitsfragen stehen -

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Belehrung zu Anzeigepflichten der Versicherten muss in unmittelbarer Nähe zu den Gesundheitsfragen stehen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 721
  • VersR 2014, 985
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Dresden, 06.06.2017 - 4 U 1460/16

    Anforderungen an die Mitteilung über die Folgen einer Anzeigeverletzung bei

    Hierfür muss sie in unmittelbarer Nähe zu den gestellten Gesundheitsfragen drucktechnisch so hervorgehoben sein, dass sie vom Versicherungsnehmer schlechterdings nicht übersehen werden kann (vgl. hierzu OLG Karlsruhe, Urteil vom 22.10.2015 - 12 U 53/15; vgl. auch OLG Stuttgart, Urteil vom 17.04.2014 - 7 U 253/13).
  • OLG Saarbrücken, 09.05.2018 - 5 U 23/16
    Wird auf eine anliegende Belehrung verwiesen, muss der Weiterverweisungshinweis geeignet sein, unter konkreter Angabe des genauen Fundorts zu der Belehrung zu führen (OLG Stuttgart, VersR 2014, 985).
  • OLG Karlsruhe, 22.10.2015 - 12 U 53/15

    Privater Krankenversicherungsvertrag: Voraussetzungen einer wirksamen Belehrung

    Eine wirksame Belehrung setzt voraus, dass diese in unmittelbarer Nähe zu den gestellten Gesundheitsfragen erfolgt und dabei in einer Art und Weise drucktechnisch hervorgehoben ist, dass sie vom Versicherungsnehmer schlechterdings nicht übersehen werden kann (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 17.04.2014, 7 U 253/13, juris, Ls. und Tz. 46ff; OLG Hamm, Beschluss vom 13.02.2015, 20 U 169/14, juris, Tz. 24; zu den Anforderungen an eine Belehrung nach § 28 Abs. 4 VVG siehe auch Senat, Urteil vom 03.08.2010, 12 U 86/10, juris).
  • OLG München, 08.09.2015 - 25 U 2870/15

    Formelle und inhaltliche Anforderungen an eine Belehrung nach § 19 Abs. 5 S. 1

    Anders als in der Fallgestaltung, die dem Urteil des OLG Stuttgart vom 17.04.2014, VersR 2014, 985, zugrunde lag, wird hier in der Kurzbelehrung präzise und unübersehbar auf den Fundort der ausführlichen Belehrung hingewiesen.
  • OLG Hamm, 20.08.2014 - 20 U 267/13

    Anfechtung eines privaten Krankenversicherungsvertrages wegen arglistiger

    Ob und ggf. in welcher Form es möglich ist, durch eine Verweisung eine ausreichende Belehrung sicherzustellen (zu dieser Frage OLG Stuttgart, Urteil vom 17.04.2014, Az. 7 U 253/13, zitiert nach juris), bedarf keiner Entscheidung.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht