Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 18.02.1994 - 2 U 204/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,7960
OLG Stuttgart, 18.02.1994 - 2 U 204/93 (https://dejure.org/1994,7960)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 18.02.1994 - 2 U 204/93 (https://dejure.org/1994,7960)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 18. Februar 1994 - 2 U 204/93 (https://dejure.org/1994,7960)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1 § 3
    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für eine Eigentumswohnung mit der Umweltfreundlichkeit der Heizung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Schleswig, 16.10.2001 - 6 U 34/01

    "Umweltfreundliche Werbung"; Kündigung eines Unterlassungsvertrages.

    Als Begründung führte sie zwei Urteile des OLG Stuttgart vom 12.03.1993 - AZ: 2 U 250/92 - und 18.02.1994 - Az.: 2 U 204/93 - an, aus denen sich ergebe, dass es an der vom Kläger behaupteten Wettbewerbswidrigkeit der beanstandeten Werbeanzeigen fehle.

    Dass die beanstandeten Werbungen jedenfalls bei Unterzeichnung der Unterlassungserklärungen nicht eindeutig wettbewerbsgemäß - und damit im Gegenteil möglicherweise wettbewerbswidrig - waren, folgt bereits daraus, dass man bei Heranziehung der Rechtsprechung des Landgerichts München I vom 19. Juli 1991 (Anlage 1 zur Klage) und des Oberlandesgerichts Stuttgart (Urteil vom 12.3.1993 - 2 U 250/92, WRP 1993, 628 und Urteil vom 18.2.1994 - 2 U 204/93, WRP 1994, 339) zu verschiedenen Ergebnissen käme.

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