Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 18.07.2011 - 7 U 146/10, 7 U 152/12 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Kreditfinanzierte Lebensversicherung im Rahmen des Anlagemodells "EuroPlan": Feststellungsklage gegen den Lebensversicherer auf Bestehen des Erfüllungsanspruchs bei Sicherungszession des Versicherungsanspruchs; Einbeziehung und Wirksamkeit der "Policebedingungen" in den ...
- Justiz Baden-Württemberg
Kreditfinanzierte Lebensversicherung im Rahmen des Anlagemodells "EuroPlan": Feststellungsklage gegen den Lebensversicherer auf Bestehen des Erfüllungsanspruchs bei Sicherungszession des Versicherungsanspruchs; Einbeziehung und Wirksamkeit der "Policebedingungen" in den ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Zulässigkeit einer Klage bei Erweiterung oder Beschränkung des Klagegegenstandes im zweiten Rechtszug gem. §§ 264 Nr. 2, § 533 ZPO; Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung der Verpflichtung zur Erbringung versprochener ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 305; VVG § 5
Wirksamkeit des Abschlusses einer Lebensversicherung des Produkttyps "Wealthmaster Noble" - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Heilbronn, 08.07.2010 - 4 O 284/09
- OLG Stuttgart, 18.07.2011 - 7 U 146/10, 7 U 152/12
- BGH, 11.07.2012 - IV ZR 151/11
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Frankfurt, 22.01.2019 - 20 W 316/16
Zu den Voraussetzungen einer Verwirkung des Vergütungsanspruchs eines …
Den Schreiben ist dann jeweils eine von dem Antragsteller formulierte Vollmacht - deren Inhalt nach dem unbestrittenen Vortrag des Verfahrensbevollmächtigten der Beschwerdeführer bereits in einem anderen, ähnlichen Fall von dem OLG Frankfurt am Main, Az. 7 U 146/10 als nicht mit den gesetzlichen Bestimmungen des Rechtsdienstleistungsgesetzes vereinbar angesehen wurde - beigefügt worden mit dem Hinweis, es bleibe den Erben selbstverständlich überlassen, sich selbst um die weitere Abwicklung zu bemühen. - OLG Hamm, 07.08.2013 - 20 U 242/11
Umfang der Beratungspflichten des Versicherers bei Abschluss einer …
Insofern sei auf die zutreffende Entscheidung des OLG Stuttgart vom 12.05.2011 und 18.07.2011 (7 U 146/10) zu verweisen.