Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 18.08.2006 - 1 Sch 1/06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Schiedsverfahren: Verstoß eines Schiedsspruchs gegen den verfahrensrechtlichen ordre public

  • Justiz Baden-Württemberg

    Schiedsverfahren: Verstoß eines Schiedsspruchs gegen den verfahrensrechtlichen ordre public

  • Judicialis

    Vollstreckbarerklärung, Schiedsspruch, ordre public Verstoß, Verstoß eines Schiedsspruchs gegen den verfahrensrechtlichen ordre public

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    § 356 ZPO, § 1042 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 1059 Abs. 2 Nr. 1 b ZPO, § 1059 Abs. 2 Nr. 2 b ZPO, § 1059 Abs. 3 ZPO § 779 BGB
    Aufhebungs-/Anerkennungs-/Vollstreckbarerklärungsverfahren: - Schiedsspruch, inländisch; - VollstreckbarerklärungAufhebungsgründe Versagungsgründe: - ordre public; - Kompetenz des Schiedsgerichts, infra petita; - rechtliches Gehör, Behinderung in den Angriffsmitteln Verteidigungsmitteln; - materiell-rechtliche Einwände gegen die Vollstreckung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verstoß eines Schiedsspruchs gegen den verfahrensrechtlichen ordre public

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verstoß gegen verfahrensrechtlichen ordre public

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs; Voraussetzungen des Verstoßes eines Schiedsspruchs kann gegen die in § 1059 Abs. 2 Nr. 2 b Zivilprozessordnung (ZPO) genannte "öffentliche Ordnung (ordre public)"; Voraussetzungen einer "Verletzung des rechtlichen Gehörs" i.S. des § 1059 Abs. 2 Nr. 1 b ZPO; Zulässigkeit eines Schiedsspruchs, der auf eine lediglich vorläufige Tatsachengrundlage gestützt ist und die abschließende Feststellung den staatlichen Gerichten für das Vollstreckbarerklärungsverfahren oder die Vollstreckungsgegenklage zuweist; Voraussetzungen der Unwirksamkeit eines Vergleichs nach § 779 BGB und Sinn und Zweck dieser Norm; Tragweite des Gebots der endgültigen abschließenden Entscheidung durch das Schiedsgericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • SchiedsVZ 2007, 153
  • SchiedsVZ 2007, 154
  • BauR 2006, 1950 (Ls.)



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Stuttgart, 09.09.2008 - 1 Sch 1/08
    Wegen des Sachverhalts verweist der Senat zunächst auf die Ausführungen unter A. seines Beschlusses vom 18. August 2006 (1 Sch 1/06), durch den der Antrag, den Schiedsspruch für vollstreckbar zu erklären, unter Aufhebung des Schiedsspruchs abgelehnt wurde.
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