Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 19.01.2001 - 3 Ausl. 96/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,5850
OLG Stuttgart, 19.01.2001 - 3 Ausl. 96/00 (https://dejure.org/2001,5850)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 19.01.2001 - 3 Ausl. 96/00 (https://dejure.org/2001,5850)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 19. Januar 2001 - 3 Ausl. 96/00 (https://dejure.org/2001,5850)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,5850) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslieferungshindernis bei drohender Todesstrafe im Ausland; Auslegung eines Auslieferungsgesuchs zur Feststellung auf wen sich das Ersuchen bezieht; Freiheitsstrafe von 25 bis 30 Jahren; Freiheitsstrafe als menschenrechtswidrige Behandlung; Chance auf Rückkehr in die Freiheit als Voraussetzung einer menschenwürdigen Freiheitsstrafe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Max-Planck-Institut (Kurzinformation)
  • zaoerv.de PDF, S. 60 (Kurzinformation)

    Auslieferung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Identität des Verfolgten; Drohen der Todesstrafe; Wesentliche Verschlechterung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2001, 447 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2004 - 8 A 3852/03

    Muhammed Metin Kaplan: Verfahren eingegangen

    vgl. BVerfG, Urteil vom 21. Juni 1977 - 1 BvL 14/76 -, BVerfGE 45, 187 (227 f., 239, 245); OLG Stuttgart, Beschluss vom 19. Januar 2001 - 3 Ausl 96/00 -, NStZ 2001, 447 (LS).
  • OLG Köln, 05.11.2004 - Ausl 189/04

    Auslieferung an die USA bei drohender lebenslanger Freiheitsstrafe ohne

    Der Senat weicht damit auch nicht von der Entscheidung des OLG Stuttgart vom 19.01.2001 (NStZ 2001, 447 - LS - ) ab, so dass keine Veranlassung zur Vorlage an den Bundesgerichtshof gemäß § 42 Abs. 1 3. Alt. IRG besteht.
  • OLG Stuttgart, 04.07.2002 - 3 Ausl 96/00

    Auslieferung: Unzulässige Auslieferung eines psychisch kranken und

    Begehrt die Republik Türkei die Auslieferung des Verfolgten nur unter dem rechtlichen Gesichtspunkt des nicht mit Todesstrafe bedrohten absichtlichen Mordes (Art. 448 TürkStGB), so droht dem Verfolgten wegen Art. 11, 14 Abs. 3 EuAlÜbk die Todesstrafe auch dann nicht, wenn die Tat Merkmale des mit Todesstrafe bedrohten qualifizierten Mordes (Art. 450 TürkStGB) aufweist (Fortführung von Senat, Justiz 2001, 198 = NStZ 2001, 447 [nur Leitsätze]).

    Da die Republik Türkei die Auslieferung des Verfolgten nur wegen nicht mit Todesstrafe bedrohten absichtlichen Mordes gem. Art. 448 TürkStGB begehrt, ist es gem. Art. 14 Abs. 3 i.V. mit 11 EuAlÜbk ausgeschlossen, den Verfolgten ohne Zustimmung der Bundesrepublik Deutschland wegen qualifizierten Mordes gem. Art. 450 TürkStGB zum Tode zu verurteilen (Senatsbeschluss vom 19. Januar 2001 unter II. 2. b] ee] [2] = Justiz 2001, 198 = NStZ 2001, 447 [nur Leitsätze]).

  • OLG Düsseldorf, 14.01.2003 - 4 Ausl (A) 308/02

    Metin Kaplan

    Ausgehend von dieser Überlegung wird der Senat Inhalt und Tragweite des bei der Abschaffung der Todesstrafe verbliebenen Vorbehalts für Kriegszeiten oder unmittelbar drohende Kriegsgefahr zu prüfen und gegebenenfalls auf eine konkrete Zusicherung des türkischen Staates zur Einhaltung der rechtlichen Spezialitätsbindung (Art. 14 Abs. 3, 11 EuAlÜbk) hinzuwirken haben (vgl. hierzu OLG Stuttgart Justiz 01, 198f. = NStZ 01, 447; OLG Celle NStZ-RR 99, 29, 30).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht