Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 19.04.2012 - 2 U 91/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,5018
OLG Stuttgart, 19.04.2012 - 2 U 91/11 (https://dejure.org/2012,5018)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 19.04.2012 - 2 U 91/11 (https://dejure.org/2012,5018)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 19. April 2012 - 2 U 91/11 (https://dejure.org/2012,5018)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Host-Provider haftet für Rechtsverstöße auf geparkter Domain ab Kenntnis / Rechteinhaber unterliegt keiner Beweispflicht und muss nicht "Rights Protection Programm” nutzen

  • openjur.de

    §§ 670, 683 Abs. 1, 677 BGB; §§ 15 Abs. 5, 14 Abs. 1, 14 Abs. 5, 4, 15 Abs. 1 MarkenG; § 7 Abs. 2 TMG; Artt. 9, 6 GMV
    Zur Haftung einer Domainparking-Plattform für dort geparkte markenrechtsverletzende Tippfehler-Domains

  • Justiz Baden-Württemberg

    Markenrechtsverletzung: Haftung des Domainparking-Providers als Störer für Tippfehlerdomain

  • Telemedicus

    Haftung für Domain-Parking

  • aufrecht.de

    Domainparkinganbieter haftet für Markenrechtsverletzungen bei Tippfehlerdomains nach Kenntnis und Untätigkeit

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Host-Provider haftet für Domainparking, wenn auf Beschwerde E-Mail nicht reagiert wird

  • rechtsportlich.net PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Internetdienstleisters als Besitzer einer exklusiven Lizenz auf die Erstattung von Kosten für die Abmahnung wegen Verletzung der EU-Wortmarke und der deutschen Wortmarke "KWICK"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Telemedicus (Kurzinformation)

    Domain-Parking-Unternehmen haftet

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Haftung von Sedo für Markenrechtsverletzung durch Tippfehler-Domains

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Haftung von Domainparking-Anbieter für fremde Markenrechtsverletzung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    OLG Stuttgart bestätigt Sedo-Entscheidung der Vorinstanz - Domainhandelsplattform haftet ab Kenntnis für Markenrechtsverletzung durch geparkte Domains

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Domain parking -Anbieter haften bei einer Tippfehler-Domain

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Haftung für Domain-Parking

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    SEDO haftet für Markenverletzung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Haftung eines Domain-Parking-Unternehmens für markenrechtsverletzende Domains

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Wann liegt eine Mitstörerhaftung für markenrechtsverletzende Domains vor

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Haftung von Domainparking-Anbieter für fremde Markenrechtsverletzung

  • anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Wann liegt eine Mitstörerhaftung für markenrechtsverletzende Domains vor, wenn ein Unternehmen für seine Kunden Domains parkt?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Domainparking-Anbieter haften bei einer Tippfehler-Domain für eine Markenrechtsverletzung

Besprechungen u.ä.

  • rechtsportlich.net (Entscheidungsbesprechung)

    SEDO haftet für Markenverletzung nach den Grundsätzen der Störerhaftung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 412
  • MMR 2012, 475



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Wird zitiert von ... (6)  

  • AG Brandenburg, 31.01.2018 - 31 C 212/17

    Keine Berechtigung zur Übertragung eines Facebook-Accounts

    74 Ob die Verfügungsklägerin hierdurch ggf. in ihren Kennzeichen- und Namensrechten verletzt wurde (vgl. u.a.: EuGH, Urteil vom 03.06.2010, Az.: C-569/08, u.a. in: MMR 2010, Seiten 538 ff.; OLG München, Urteil vom 05.10.2006, Az.: 29 U 3143/06, u.a. in: MMR 2007, Seiten 115 f.) und ob das Verwenden des Domainnamens "www.i...com' durch den Verfügungsbeklagten der bereits zuvor registrierten Internetadresse der Verfügungsklägerin ("www.i...-....com') gegen das Verbot unlauterer Behinderung gemäß § 4 Nr. 10 UWG unter dem Gesichtspunkt des Abfangens von Kunden verstößt (vgl. u.a.: BGH, Urteil vom 22.01.2014, Az.: I ZR 164/12, u.a. in: NJW 2014, Seiten 1534 ff.; OLG Stuttgart, Urteil vom 19.04.2012, Az.: 2 U 91/11, u.a. in: MMR 2012, Seiten 475 ff.), kann im hiesigen einstweiligen Verfügungsverfahren jedoch nicht entschieden werden.
  • OLG Düsseldorf, 03.05.2018 - 2 U 47/17

    "Gebrauchsmusterverletzung einer Trinkbehälteranordnung"

    Dies ist nicht der Fall, wenn die Begründung für die Erhöhung - wie hier - lediglich Allgemeinplätze enthält (OLG Stuttgart, GRUR-RR 2012, 412 - Toleranzgrenze).
  • AG Heinsberg, 14.02.2013 - 18 C 98/12
    Dies erfordert zumindest eine hinreichende Erläuterung, warum die Abwicklung eines Standard-Verkehrsunfalls einen überdurchschnittlichen Aufwand erforderte (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 19.04.2012 - 2 U 91/11 ).
  • LG Tübingen, 15.06.2016 - 9 Qs 37/16

    Verteidigergebühr: Unbillige Bestimmung von Gebühren oberhalb der Mittelgebühr;

    Liegt eine solche Ermessensentscheidung nicht vor, ist die vom Verteidiger vorgenommene Gebührenbestimmung auch dann unbillig, wenn sie die Toleranzgrenze von 20 % nicht überschreitet (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 19.04.2012, 2 U 91/11, juris, Rn. 66; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.04.1998, 1 Ws 148/98, juris, Rn. 12).
  • AG Heinsberg, 08.05.2013 - 18 C 390/12
    Dies erfordert zumindest eine hinreichende Erläuterung, warum die Abwicklung eines Standard-Verkehrsunfalfs einen überdurchschnittlichen Aufwand erforderte (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 19.04.2012 - 2 U 91/11 ).
  • AG Heinsberg, 07.03.2013 - 18 C 218/11
    Dies erfordert zumindest eine hinreichende Erläuterung, warum die Abwicklung eines Standard-Verkehrsunfalls einen überdurchschnittlichen Aufwand .erforderte (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 19.04.2012 - 2 U 91/11 ).
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