Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 19.09.2017 - 6 U 76/16 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Baden-Württemberg
Widerrufsrecht: Abgrenzung zwischen einem Kaufvertrag mit Montageverpflichtung und einem Werkvertrag bei Lieferung und Herstellung einer Aufzugsanlage
- online-und-recht.de
Maßanfertigung auch vor Fertigungsbeginn vom fernabsatzrechtlichen Widerrufsrecht ausgenommen
- kanzlei.biz
Vertrag über individuellen Personenaufzug kann widerrufen werden
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vertrag über Bau einer Aufzuganlage kann widerrufen werden!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Maßanfertigung auch vor Produktionsbeginn vom Widerrufsrecht ausgenommen
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Vertrag über Lieferung und Errichtung eines Aufzugs ist (widerrufbarer) Werkvertrag! (IBR 2017, 622)
Verfahrensgang
- LG Ellwangen/Jagst, 04.03.2016 - 5 O 332/15
- OLG Stuttgart, 19.09.2017 - 6 U 76/16
Wird zitiert von ...
- OLG Stuttgart, 17.07.2018 - 10 U 143/17
Planervertrag ist kein Bauvertrag!
§ 357 Abs. 8 BGB ist als europarechtlich geprägte Norm (vgl. Art. 57 AEUV) weit auszulegen und erfasst mit dem Begriff "Dienstleistungen" Werk- und Dienstleistungen jeder Art, deren Rückgewähr in Natur ausgeschlossen ist, also auch Architektenleistungen (…vgl. Grüneberg in Palandt, BGB, 77. Aufl., § 357 Rn. 13 u. § 312 Rn. 3;… Fritsche in MünchKomm-BGB, 7. Aufl., § 357 Rn. 38; s.a. BGH…, Urteil vom 7. Juli 2016 - I ZR 68/15, Rn. 37; OLG Stuttgart, Urteil vom 19. September 2017 - 6 U 76/16).
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