Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 19.09.2019 - 1 Rb 28 Ss 300/19   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,33750
OLG Stuttgart, 19.09.2019 - 1 Rb 28 Ss 300/19 (https://dejure.org/2019,33750)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 19.09.2019 - 1 Rb 28 Ss 300/19 (https://dejure.org/2019,33750)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 19. September 2019 - 1 Rb 28 Ss 300/19 (https://dejure.org/2019,33750)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,33750) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BayObLG, 09.12.2019 - 202 ObOWi 1955/19

    Kein Verstoß gegen faires Verfahren oder Verwertungsverbot wegen standardisierter

    Von einem Verstoß gegen das faire Verfahren mit der Folge eines Verwertungsverbots ist nicht (allein) deshalb auszugehen, weil durch das zur Verfolgung der Verkehrsordnungswidrigkeit eingesetzte, alle Kriterien eines standardisierten Messverfahrens erfüllende Messgerät neben dem dokumentierten Messergebnis keine sog. Rohmessdaten für den konkreten Messvorgang aufgezeichnet, abgespeichert, vorgehalten oder sonst nach Abschluss der Messung zur nachträglichen Befundprüfung oder Plausibilitätskontrolle bereitgehalten oder diese Daten unterdrückt werden (u.a. Anschluss an OLG Oldenburg, Beschluss vom 09.09.2019 - 2 Ss [OWi] 233/19; OLG Köln, Beschluss vom 27.09.2019 - 1 RBs 339/19; KG, Beschluss vom 02.10.2019 - 162 Ss 122/19; OLG Stuttgart, Beschluss vom 19.09.2019 - 1 Rb 28 Ss 300/19 bei juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 06.11.2019 - 2 Rb 35 Ss 808/19 bei juris und OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.11.2019 - 1 Ss OWi 381/19 bei juris; entgegen VerfGH des Saarlandes, Urt. v. 05.07.2019 - Lv 7/17 = NJW 2019, 2456 = NZV 2019, 414 = DAR 2019, 500).

    Insbesondere folgt ein Beweisverwertungsverbot nicht schon daraus, dass das Tatgericht einer "anlasslosen" Hinterfragung der standardisiert gewonnenen Messergebnisse nicht durch weitere Aufklärung der näheren technischen und physikalischen Umstände der standardisierten Messung nachgegangen ist (im Ergebnis wie hier zuletzt jeweils schon OLG Oldenburg, Beschluss vom 09.09.2019 - 2 Ss [OWi] 233/19 [für "Einheitensensor ES 8.0"] bei juris m. Anm. Ullrich, jurisPR-StrafR 21/2019 Anm. 4; OLG Köln, Beschlüsse [jeweils] v. 27.09.2019 - 1 RBs 339/19 und 1 RBs 362/19 [für "Traffistar 350 S"] bei juris; KG, Beschluss vom 02.10.2019 - 162 Ss 122/19 [zitiert nach Burhoff online]; OLG Stuttgart, Beschluss vom 19.09.2019 - 1 Rb 28 Ss 300/19 bei juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 06.11.2019 - 2 Rb 35 Ss 808/19 [für "PoliScan Speed" ] bei juris und OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.11.2019 - 1 Ss OWi 381/19 [für "PoliScan-Messgeräte"] bei juris; vgl. auch AG St. Ingbert, Beschluss vom 08.08.2019 - 23 OWi 66 Js 1126/19 [für "Traffistar 350 S"] sowie Urt. v. 29.10.2019 - 25 OWi 66 Js 1919/19 [für "Leivtec XV 3"], jeweils bei juris).

  • OLG Karlsruhe, 06.11.2019 - 2 Rb 35 Ss 808/19

    Zu den Folgen unterbliebener Speicherung der Rohmessdaten einer

    In der vorliegenden Konstellation trägt die Annahme eines Beweisverbots indes weder der Bedeutung der technischen Prüfung durch die PTB noch der auch ohne Einzelmessdaten bestehenden grundsätzlichen Möglichkeit nachträglicher Überprüfung unter Zuziehung technischer Sachverständiger hinreichend Rechnung (ebenso Peuker a.a.O.; vgl. auch OLG Stuttgart, Beschluss vom 19.9.2019 - 1 Rb 28 Ss 300/19, juris; AG St. Ingbert, Beschluss vom 8.8.2019 - 23 OWi 66 Js 1126/19, juris).
  • OLG Düsseldorf, 21.10.2019 - 2 RBs 141/19

    Dokumentierter Widerspruch bei Beweisverwertungsverbot

    Mangels zulässiger Erhebung der Verfahrensrüge bedarf es keiner inhaltlichen Auseinandersetzung mit der von dem Betroffenen angeführten Entscheidung des VerfGH des Saarlandes vom 5. Juli 2019, der im Übrigen andere Oberlandesgerichte bereits entgegengetreten sind (vgl. OLG Oldenburg BeckRS 2019, 20646; OLG Köln BeckRS 2019, 23786; OLG Stuttgart; Beschluss vom 19. September 2019, 1 Rb 28 Ss 300/19, bei juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht