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   OLG Stuttgart, 20.11.1992 - 2 U 224/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,6624
OLG Stuttgart, 20.11.1992 - 2 U 224/91 (https://dejure.org/1992,6624)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 20.11.1992 - 2 U 224/91 (https://dejure.org/1992,6624)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 20. November 1992 - 2 U 224/91 (https://dejure.org/1992,6624)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Namensstreits durch "ungeschützte" Konkurrenzsituation von Unternehmen infolge der Wiedervereinigung ; Anspruch aus Warenzeichen wegen Verwechslungsgefahr; Kennzeichnungskraft von Worten der Umgangssprache und geographischer Begriffe; Verkehrsgeltung einer Firma; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1993, 494
  • BB 1993, 382
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 29.06.1995 - I ZR 24/93

    "Altenburger Spielkartenfabrik"; Firmenrechtlicher Schutz von

    Die Berufung der Klägerin ist erfolglos geblieben (OLG Stuttgart GRUR 1993, 494 = WRP 1993, 269).
  • OLG Brandenburg, 28.10.1997 - 6 U 106/97

    Unrechtmäßige Verwendung eines Namens ; Verletzung eines eingetragenen

    Ein Namensrecht entstand auch für eine rechtlich selbstständige Organisationseinheiten, die unter einem eigenen Namen am Wirtschaftsleben teilnahmen (OLG Stuttgart BB 1993, 382 [OLG Stuttgart 20.11.1992 - 2 U 224/91]; BGH DTZ 1996, 14, 16).
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