Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 20.11.2006 - 6 U 23/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,6787
OLG Stuttgart, 20.11.2006 - 6 U 23/06 (https://dejure.org/2006,6787)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 20.11.2006 - 6 U 23/06 (https://dejure.org/2006,6787)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 20. November 2006 - 6 U 23/06 (https://dejure.org/2006,6787)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,6787) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Haftung beim finanzierten Immobilienfondsbeitritt: Zur Haustürsituation beim Abschluss eines Darlehens zur Finanzierung eines Immobilienfondsbeitritts und zur Kausalität der Haustürsituation für den Vertragsschluss sowie der Zurechnung zu Lasten der Bank; zur Annahme ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    Haftung beim finanzierten Immobilienfondsbeitritt: Zur Haustürsituation beim Abschluss eines Darlehens zur Finanzierung eines Immobilienfondsbeitritts und zur Kausalität der Haustürsituation für den Vertragsschluss sowie der Zurechnung zu Lasten der Bank; zur Annahme ...

  • Judicialis

    HWiG § 5 Abs. 1; ; HWiG § 5 Abs. 4; ; AGBG § 5; ; BGB § 779

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Finanzierung einer Beteiligung an einem geschlossenen Immobilienfonds ; Voraussetzungen für den Anspruch auf Rückzahlung eines Darlehens; Anforderungen an die Auslegung der Widerrufsbelehrung eines Darlehensvertrages; Voraussetzungen für die ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Stuttgart, 13.10.2015 - 6 U 174/14

    Verbraucherdarlehensvertrag: Anspruch auf Erstattung eines Aufhebungsentgelts und

    Voraussetzung für einen wirksamen Verzicht wäre allerdings, dass Unsicherheiten der Parteien gerade über das Widerrufsrecht bestehen, was bedingt, dass der Verbraucher - anders als hier - überhaupt weiß, dass ihm ein Widerrufsrecht zustehen kann (Senat v. 20.11.2006 - 6 U 23/06).
  • OLG Köln, 08.02.2017 - 12 W 47/16

    Rechtsfolgen der vorzeitigen Ablösung eines Verbraucherdarlehens hinsichtlich

    Andere Gerichte beurteilen die Rechtslage hierzu allerdings abweichend (vgl. OLG Stuttgart, 6 U 23/06, Urteil vom 20.11.2006, Rn. 53 f.; LG Trier, 4 O 278/15, Urteil vom 03.05.2016, Rn. 32; LG Bonn, 17 O 187/15, Urteil vom 06.05.2016, Rn. 44 ff. - jeweils zitiert nach juris).
  • LG Paderborn, 27.03.2009 - 2 O 480/07

    Inanspruchnahme einer Kreditgeberin aus eigenem und aus abgetretenem Recht im

    Die Umstände des Zustandekommens eines Vertrages in einer Haustürsituation und ein sich hieraus ergebendes Widerrufsrecht und die Voraussetzung seines Erlöschens zählen zu den Entstehungsvoraussetzungen (BGH NJW 2006, 3349; OLG , Aktz.: 6 U 23/06).

    Nach ständiger Rechtsprechung des BGH ist § 5 Abs. 2 Haustürwiderrufsgesetz a.F. richtlinienkonform dahingehend auszulegen, dass das Widerrufsrecht nach dem Haustürwidersufsgesetz a.F. nicht durch das Widerrufsrecht des § 7 Verbraucherkreditgesetz a. F. ausgeschlossen oder eingeschränkt wird (vgl. OLG , Akz.: 6 U 23/06, Rand-Nr. 34 m.w.N.).

    Es ist ausreichend, dass der Darlehensnehmer durch die Haustürsituation in eine Lage gebracht wird, in der er in seiner Entschließungsfreiheit beeinträchtigt ist, den ihm später angebotenen Vertrag zu schließen oder davon Abstand zu nehmen (OLG Stuttgart, Urteil v. 20.11.2006, Akz.: 6 U 23/06, Rand-Nr. 39).

    Nach richtlinienkonformer und vom Wortlaut des § 1 Hautürwiderrufsgesetz a. F. gedeckter Auslegung muss sich ein Vertragspartner, der nicht selbst die Verhandlung führt, die in der Person des Verhandlungsführers objektiv bestehende Haustürsituation zurechnen lassen, ohne dass es auf sein ein Verschulden der Bank im Sinne von § 123 Abs. 2 BGB ankommt (BGH NJW 2006, 497, OLG Stuttgart, Urteil v. 20.11.2006, Akz.: 6 U 23/06, Rand-Nr. 43).

    Die mit der unterlassenen oder nicht ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung verbundenen Nachteile hat grundsätzlich der Geschäftspartner des Verbrauchers zu tragen (vgl. OLG Stuttgart, Urteil v. 22.11.2006, Akz.: 6 U 23/06, Rand-Nr. 48).

  • LG Stuttgart, 28.08.2015 - 8 O 70/15

    Schon die kumulierte Belehrung bei finanzierten Geschäften führt zum Verlust des

    Allenfalls dann, wenn die Parteien im Rahmen einer Einigung über eine im Streit stehende ungewisse Rechtslage einen Vergleich mit entsprechender Erledigungsklausel schließen, wäre eine andere Handhabung angezeigt (dazu OLG Stuttgart Urt. v. 20.11.2006 - Az.: 6 U 23/06).

    Keine Einwände gegen die Wirksamkeit eines vergleichsweisen Verzichts hätten bestanden, wenn die Beklagte die Kläger darüber unterrichtet hätte, dass ein Widerrufsrecht in Betracht komme und sie ihnen einen Forderungserlass gegen Verzicht auf dieses Recht angeboten hätte (vgl. insg. auch OLG Stuttgart Urt. v. 20.11.2006 - Az.: 6 U 23/06).

  • LG Münster, 24.03.2015 - 14 O 276/14

    Rückzahlung und Nutzungsentschädigung nach Erklärung des Widerrufs von

    Anders als in der zitierten Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart (Urteil v. 20.11.2006 - Az: 6 U 23/06) schloss die Klägerin die vergleichsweise Vereinbarung in Erwägung eines Widerrufsrechts.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht