Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 17.01.2002 - 2 U 147/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,3484
OLG Stuttgart, 17.01.2002 - 2 U 147/01 (https://dejure.org/2002,3484)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 17.01.2002 - 2 U 147/01 (https://dejure.org/2002,3484)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 17. Januar 2002 - 2 U 147/01 (https://dejure.org/2002,3484)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,3484) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ärztliche Wahlleistungsvereinbarung; Vertreterklausel; Chefarztbehandlung; Vorhersehbare Verhinderung; AGB

  • Judicialis

    AGBG § 10 Nr. 4; ; AGBG § 9 Abs. 2 Nr. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 10 Nr. 4 § 9 Abs. 2 Nr. 1
    Ärztliche Wahlleistungsvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Stuttgart - 20 O 85/01
  • OLG Stuttgart, 17.01.2002 - 2 U 147/01

Papierfundstellen

  • MDR 2002, 937
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 22.02.2007 - 8 U 119/06

    Zu den Voraussetzungen des wirksamen Abschlusses ärztlicher

    Eine solche Klausel ist deshalb wegen Verstoßes gegen § 307 Abs. 1 und 2 BGB (§ 9 AGBG a.F.) unwirksam (vgl. OLG Stuttgart, NJOZ 2002, 2781, 2784).
  • LG Bonn, 04.02.2004 - 5 S 207/03

    Stellvertretung bei Wahlarztbehandlung

    Nur in diesem Fall steht der Pflicht des Patienten, die eigentlich für die ausschließliche Behandlung durch den Chefarzt vereinbarte besondere Vergütung zu entrichten, ein berechtigtes Interesse des Chefarztes gegenüber, das Entgelt trotz seiner Verhinderung und Leistung durch den Vertreter zu erhalten (vgl. OLG Stuttgart, MedR 2002, 411 m.w.N.).
  • AG Frankenthal, 13.03.2014 - 3a C 225/13

    Wahlleistungsvereinbarungen zwischen Patient und Krankenhausträger: Anforderung

    32 Auch hinsichtlich des Kreises der Liquidationsberechtigten ist gegen die verwendete Klausel nicht zu erinnern (OLG Stuttgart OLGR 2002, 153 ff).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht