Volltextveröffentlichungen (10)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  AGB-Klausel, die den Weiterverkauf eines Download-Hörbuchs untersagt, ist wirksam

• openjur.de
• Justiz Baden-Württemberg

  Urheberrechtsschutz im Internet: Formularvertragliches Weiterveräußerungsverbot für Download-Hörbücher; Eintritt der Erschöpfung

 
• Telemedicus

  Zum Weiterverkauf von Download-Hörbüchern

• Telemedicus

  Zum Weiterverkauf von Download-Hörbüchern

• JurPC

  Keine Erschöpfung bei Online-Vertrieb von Hörbüchern

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Art. 4 Abs. 1 S. 2 Richtlinie 2009/24/EG

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UKlaG § 4; UrhG § 16
  Vertragstypologische Einordnung von entgeltlicher Software-Überlassung; Erwerb vorgefertigter Software gegen einmaliges Entgelt zu freier Verfügung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Keine Weiterveräußerung von Download-Dateien (Hörbuch)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Vertragstypologische Einordnung von entgeltlicher Software-Überlassung; Erwerb vorgefertigter Software gegen einmaliges Entgelt zu freier Verfügung

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Keine Weiterveräußerung von Download-Dateien (Hörbuch)

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Untersagung des Weiterverkaufs von Download Hörbüchern rechtmäßig

• wvr-law.de (Kurzinformation)

  Untersagung des Weiterverkaufs von Download Hörbüchern rechtmäßig.

• onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

  Weiterverkauf von Hörbüchern über das Internet

• anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Untersagung des Weiterverkaufs von Download Hörbüchern rechtmäßig.

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Untersagung des Weiterverkaufs von Download-Hörbüchern in Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist wirksam

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Keine Erschöpfung durch Hörbuchdownload

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Keine urheberrechtliche Erschöpfung bei Onlinevertrieb von Hörbüchern?

Verfahrensgang

• LG Stuttgart, 14.04.2011 - 17 O 513/10
• OLG Stuttgart, 03.11.2011 - 2 U 49/11

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2012, 243
• MMR 2012, 834
• K&R 2012, 294
• ZUM 2012, 811
• afp 2012, 469

Wird zitiert von ... (3)

• OLG Hamm, 15.05.2014 - 22 U 60/13

  Keine Erschöpfung an digitalen Kopien von E-Books und Hörbüchern

  Abgelehnt für einen vergleichbaren Fall (Hörbücher) haben das z.B. das LG Stuttgart (17. Zivilkammer, U.v. 14.04.2011, 17 O 513/10, K&R 2011, 529) und ihm nachfolgend das OLG Stuttgart, dessen Urteil rechtskräftig geworden ist (2. Zivilsenat, U.v. 3.11.2011, 2 U 49/11, CR 2012, 299-303 = GRUR-RR 2012, 243-246 = ZUM 2012, 811-815).
• LG Bielefeld, 05.03.2013 - 4 O 191/11

  Weiterveräußerung von Multimedia-Downloads kann durch AGB untersagt werden

  Zudem ist die Vertragstypologie in Rechtsprechung und Schrifttum nicht außer Streit (vgl. OLG Stuttgart, GRUR-RR 2012, 243).
• OLG Hamburg, 04.12.2014 - 10 U 5/11

  Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Online-Buchhändlers: Verbandsklage gegen …

  Dem entspricht auch die Entscheidung des OLG Stuttgart vom 03.11.2011 (ZUM 2012, S. 811 ff.), wonach der Gesichtspunkt der Erschöpfung sich nur auf ein in einem Vervielfältigungsstück körperlich festgelegtes Werk beziehen kann und für die Onlineübertragung geschützter Werke nicht gilt.