Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 29.12.2011 - 6 U 79/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Rückabwicklung eines Verbraucherdarlehens zur Finanzierung einer Fondsbeteiligung nach Ausübung des Widerrufsrechts: Anrechnung außergewöhnlich hoher Steuervorteile im Wege der Vorteilsausgleichung und diesbezügliche Feststellungswiderklage; Vermutung gezogener Kapitalnutzung für Eigenleistungen des Anlegers an die Fondsgesellschaft

  • Betriebs-Berater

    Anrechnung von Steuervorteilen bei der Rückabwicklung nach Ausübung eines kreditrechtlichen Widerrufsrechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anrechnung außergewöhnlich hoher, die Einlageleistung übersteigender Steuervorteile

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anrechnung außergewöhnlich hoher und die Einlageleistung übersteigender Steuervorteile

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anrechnung von Steuervorteilen nach Ausübung eines kreditrechtlichen Widerrufsrechts

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 249, 312, 355, 495; ZPO § 33
    Anrechnung von Steuervorteilen bei der Rückabwicklung nach Ausübung eines kreditrechtlichen Widerrufsrechts

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Anrechnung von Steuervorteilen bei der Rückabwicklung nach Ausübung eines kreditrechtlichen Widerrufsrechts

  • widerruf-immobiliendarlehen.de (Kurzinformation)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2012, 330
  • BB 2012, 864



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Wird zitiert von ... (48)  

  • OLG Stuttgart, 06.10.2015 - 6 U 148/14  

    Verbraucherkreditvertrag zur Grundstückskauffinanzierung im Altfall: Umfang der

    aa) Zwar gelten die Grundsätze des Vorteilsausgleichs für die Anrechnung von Steuervorteilen auch bei der Rückabwicklung nach Ausübung eines kreditrechtlichen Widerrufsrechts im Falle verbundener Verträge entsprechend (Senat vom 29.12.2011 - 6 U 79/11).
  • OLG Karlsruhe, 14.04.2015 - 17 U 57/14  

    Verwirkung des Rechts auf Widerruf eines Darlehensvertrages bei Unwirksamkeit der

    Zwar sind nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs erhaltene Steuervorteile auch bei einem wirksamen Widerruf der Vertragserklärung (in entsprechender Anwendung der Grundsätze der Vorteilsausgleichung wie bei Schadensersatzansprüchen) grundsätzlich gegenzurechnen (BGHZ 172, 147 = NJW 2007, 2401 ; vgl. auch OLG Stuttgart, BB 2012, 330 ).

    Nach Auffassung des Senats ist aus den vom Bundesgerichtshof dargestellten Gründen eine Gleichbehandlung insoweit auch im Falle eines verbraucherkreditrechtlichen Widerrufs geboten (ebenso OLG Stuttgart, Urteil vom 29.12.2011 - 6 U 79/11, bei [...] Rn. 51; zustimmend Podewils, jurisPR-BKR 3/2012 Anm. 4 unter B.).

  • OLG Frankfurt, 07.07.2014 - 23 U 172/13  

    Abweichung von Musterbelehrung § 14 I BGB-InfoV

    Keinerlei Änderungen der Musterbelehrung zulassen wollen demgegenüber das OLG Stuttgart mit Urteil vom 29.12.2011 (6 U 79/11 - bei juris) und das OLG Köln mit Urteil vom 23.1.2013 (13 U 217/11 - bei juris), wobei die dortige Berufung vor allem bzw. allein auf das Urteil des XI. Zivilsenats des BGH vom 28.6.2011 (XI ZR 349/10 - bei juris) aus den oben dargelegten Gründen nicht zu überzeugen vermag.
  • OLG Frankfurt, 24.11.2014 - 23 U 41/14  

    Auswirkungen des verbraucherkreditrechtlichen Widerrufs auf Beteiligung an

    A II; OLG Stuttgart VuR 2012, 145 betr.

    Voraussetzung wäre gewesen, dass für die Widerrufsbelehrungen jeweils ein Formular verwendet worden wäre, das dem Muster der Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 BGB-InfoV in der jeweils maßgeblichen Fassung sowohl inhaltlich als auch in der äußeren Gestaltung vollständig entsprochen hätte (vgl. BGH WM 2014, 887; NJW-RR 2012, 183; NZG 2012, 427; NJW-RR 2011, 785; OLG München WM 2012, 1536 betr. A II; OLG Stuttgart VuR 2012, 145 betr. A I + II; OLG Hamm, Urt.v.19.11.2012 - 31 U 97/12; jew.m.w.N.).

    Ist die Beteiligung an der Fondsgesellschaft - wie hier - nicht vollständig fremdfinanziert, hat der Darlehensgeber dem Verbraucher also gemäß § 358 Abs. 4 BGB auch dessen aus eigenen Mitteln an die Gesellschaft gezahlten Eigenanteile zu erstatten (BGH NJW 2009, 3572; OLG Stuttgart VuR 2012, 145; OLG München WM 2012, 1536; OLG Hamm, Urt.v. 19.11.2012 - 31 U 97/12).

    Der Kläger muss sich dabei die an ihn geflossenen Fondsausschüttungen nach den Regeln der   §§ 346ff. BGB auf seine Ansprüche anrechnen lassen, da er andernfalls besser stünde, als er ohne die Beteiligung an den Fonds gestanden hätte (vgl. BGH NJW 2009, 3572; OLG Stuttgart VuR 2012, 145; OLG München WM 2012, 1536).

    Zunächst erscheint es angezeigt, die Grundsätze, die der BGH zur Anrechnung und Nichtanrechnung von Steuervorteilen bei schadensersatzrechtlichen Rückabwicklungen aufgestellt hat, auch auf die Rückabwicklung nach einem verbraucherkreditrechtlichen Widerruf anzuwenden (vgl. BGH NJW 2007, 2401; OLG München WM 2012, 1536 betr. A II; OLG Stuttgart VuR 2012, 145 betr. A I; OLG Hamm, Urt.v. 19.11.2012 - 31 U 97/12; OLG Frankfurt am Main, Urt.v. 07.03.2014 - 19 U 275/12).

    Da der Beitritt als Kommanditist durch den Widerruf des Darlehensvertrages gemäß § 358 Abs. 2 BGB ebenfalls hinfällig ist, erfolgt die Abwicklung nach den Grundsätzen der fehlerhaften Gesellschaft, so dass es ausreicht, die Rechte aus der Beteiligung als Zug-um-Zug-Leistung abzutreten (vgl. OLG Stuttgart VuR 2012, 145: "gegen Übertragung aller Rechte aus der Beteiligung"; vgl. BGH NJW 2011, 2198: Fall eines - infolge des Widerrufs des Finanzierungsdarlehens - fehlerhaften Genossenschaftsbeitritts).

  • LG Bielefeld, 31.05.2012 - 6 O 625/11  

    Widerrufsfrist bei fehlerhafter Widerrrufsbelehrung im Zusammenhang mit einem

    Vorliegend ist die Belehrung bereits dadurch fehlerhaft, dass die Formulierung "die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung" verwendet wurde (zuletzt BGH, Urteil vom 01.03.2012 - Az.: III ZR 83/11; OLG München, Urteil vom 17.01.2012 - Az.: 5 U 2167/11; OLG Stuttgart, Urteil vom 29.12.2011 - Az.: 6 U 79/11; wohl a.A.: OLG Frankfurt, Urteil vom 25.11.2011 - Az.: 23 O 182/10).

    Soweit die Beklagte unter Bezugnahme auf den Beschluss des OLG Frankfurt/Main vom 22.06.2009 - 9 U 111/08, juris, Tz. 11 = NJW-RR 2010, 637 sowie auf landgerichtliche Entscheidungen vorbringt, dass eine auf der Basis der Musterbelehrung erteilte Widerrufsbelehrung die Widerrufsfrist des § 355 Abs. 2 BGB nur dann nicht in Gang setzen soll, wenn sich der Mangel der Musterwiderrufsbelehrung im konkreten Fall ausgewirkt hat - was vorliegend wegen der langen Zeit zwischen Abschluss und Widerruf nicht der Fall sei -, überzeugt dies nicht (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 29.12.2011 - Az.: 6 U 79/11).

    Nach der Auffassung des überwiegenden Teils der Rechtsprechung sind Steuervorteile grundsätzlich auch bei einer Rückabwicklung nach Widerruf nicht anspruchsmindernd in Abzug zu bringen, soweit es sich nicht um "außergewöhnliche Steuervorteile" handelt (vgl. BGH, Urteil vom 24.04.2007 - Az.: XI ZR 17/06; OLG München, Urteil vom 17.01.2012 - Az.: 5 U 2167/11; OLG Stuttgart, Urteil vom 29.12.2011 - Az.: 6 U 79/11; OLG Frankfurt, Urteil vom 08.02.2012, Az.: 19 U 26/11, Tz. 48).

    Denn die Ersatzleistung ist in Fällen wie diesem entweder nach § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EStG oder nach § 16 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EStG zu versteuern (vgl. BGH v. 15.07.2010 - III ZR 336/08 Tz. 36, 50; OLG Stuttgart, Urteil vom 29.12.2011 - Az.: 6 U 79/11; OLG München, Urteil vom 17.01.2012 - Az.: 5 U 2167/11).

    Steht auch eine Ersatzleistung in einem solchen wirtschaftlichen Zusammenhang mit der Kommanditbeteiligung, muss sie dem gewerblichen Bereich zugeordnet und als Betriebseinnahme nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG versteuert werden (OLG Stuttgart, Urteil vom 29.12.2011 - Az.: 6 U 79/11 mit Verweis auf BGH v. 17.11.2005 - III ZR 350/04; BGH v. 15.07.2010 - III ZR 336/08 Tz. 36).

    Die vom BGH angenommene Vermutung einer gezogenen Kapitalnutzung durch Banken gilt nur für - hier nicht erfolgte - Zahlungen an eine Bank (OLG Stuttgart, Urteil vom 29.12.2011 - Az.: 6 U 79/11, Tz. 59).

    Auch die an die Beklagte geleisteten "Vorauszahlungen" im Zusammenhang mit der Schuldübernahme ("Defeasance") stellen keine Nutzungen dar, die die Beklagte aus der - nicht an sie geflossenen - Zahlung des Eigenkapitalanteils gezogen hätte; denn diese Vorauszahlungen wurden nicht von der Fondsgesellschaft bzw. letztlich von den Anlegern bezahlt, sondern im Rahmen der "Defeasance" von den Lizenznehmern (vgl. S. 80 des Prospekts (Anlage B 12), rechte Spalte; OLG Stuttgart, Urteil vom 29.12.2011 - Az.: 6 U 79/11, Tz. 60; OLG Frankfurt, Urteil vom 08.02.2012, Az.: 19 U 26/11, Tz. 54).

  • OLG Frankfurt, 26.08.2015 - 17 U 202/14  

    Verwirkung der Ausübung des Widerrufsrechts

    Eine Anrechnung von Steuervorteilen kommt nämlich grundsätzlich dann nicht in Betracht, wenn auch die Rückabwicklung des Erwerbs zu einer Besteuerung führt, die dem Geschädigten die erzielten Steuervorteile wieder nimmt (OLG Stuttgart, Urteil vom 29.12.2011, 6 U 79/11, zitiert nach Juris, Randnummer 49 m. w. N.).
  • OLG Frankfurt, 02.09.2015 - 23 U 24/15  

    Rückzahlung von Vorfälligkeitsentschädigung und Bearbeitungsgebühr nach Widerruf

    Voraussetzung hierfür wäre gewesen, dass für die Widerrufsbelehrung ein Formular verwendet worden wäre, das dem Muster der Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 BGB-InfoV in der maßgeblichen Fassung sowohl inhaltlich als auch in der äußeren Gestaltung vollständig entsprochen hätte (vgl. BGH WM 2014, 887 [BGH 18.03.2014 - II ZR 109/13] ; NJW-RR 2012, 183 [BGH 28.06.2011 - XI ZR 349/10] ; NZG 2012, 427 [BGH 01.03.2012 - III ZR 83/11] ; NJW-RR 2011, 785 [BGH 02.02.2011 - VIII ZR 103/10] ; OLG München WM 2012, 1536; OLG Stuttgart VuR 2012, 145; OLG Hamm, Urt.v.19.11.2012 - 31 U 97/12; jew.m.w.N.).
  • LG Ulm, 25.04.2014 - 4 O 343/13  

    Fehlerhaftigkeit einer Widerrufsbelehrung bei einem Darlehensvertrag

  • OLG Frankfurt, 30.01.2017 - 23 U 39/16  

    Darlehensvertrag: Voraussetzungen für die Verwirkung des Widerrufsrechts

  • OLG Hamm, 10.02.2016 - 31 U 41/15  
  • OLG Hamm, 25.08.2014 - 31 U 74/14  

    Darlehen, Verbraucherdarlehen, Widerrufsrecht, Verwirkung

  • LG Stuttgart, 17.10.2014 - 12 O 262/14  
  • OLG Hamm, 19.11.2012 - 31 U 97/12  

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei einem Verbraucherdarlehensvertrag

  • OLG Frankfurt, 08.02.2012 - 19 U 26/11  

    Schutzwirkung der BGB-InfoV im Hinblick auf die Anforderungen an eine

  • LG Dortmund, 20.12.2013 - 3 O 35/13  

    Widerrufsbelehrung - Fristbeginn

  • OLG Brandenburg, 21.08.2013 - 4 U 202/11  

    Bankenhaftung aus Gewährung eines Verbraucherdarlehens zur Finanzierung der

  • OLG Brandenburg, 23.12.2015 - 4 U 146/14  

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei einem Verbraucherdarlehensvertrag zur

  • OLG Frankfurt, 07.03.2014 - 19 U 275/12  

    Zu den Voraussetzungen einer ordnugnsgemäßen Widerrufsbelehrung für

  • LG Karlsruhe, 05.10.2015 - 10 O 343/15  

    Widerrufsbelehrung im Verbraucherdarlehensvertrag: Schutzwirkung des § 14 Abs. 1

  • LG Stuttgart, 06.11.2014 - 25 O 117/14  
  • LG Düsseldorf, 22.07.2014 - 10 O 81/13  

    Rückabwicklungsanspruch aufgrund des Widerrufs eines Darlehensvertrages im

  • OLG Frankfurt, 23.05.2013 - 3 U 46/11  

    Fehlerhafte Anlageberatung: Feststellungswiderklage der beklagten Bank wegen

  • OLG Frankfurt, 29.12.2014 - 23 U 80/14  

    Rückzahlung von Vorfälligkeitsentschädigung

  • OLG Frankfurt, 08.07.2013 - 23 U 132/12  

    Keine Deliktzinsen wegen falscher Anlageberatung

  • OLG Frankfurt, 17.10.2014 - 17 U 48/14  

    Entgangener Gewinn und Herausgabe von Nutzung bei Rückabwicklung von Beteiligung

  • LG Potsdam, 11.11.2015 - 8 O 305/14  
  • LG Potsdam, 13.05.2015 - 8 O 190/14  
  • OLG Frankfurt, 08.08.2014 - 23 U 190/13  

    Medienfonds: Voraussetzung entgangener Gewinne und Freistellung von steuerlichen

  • OLG Zweibrücken, 23.11.2016 - 7 U 77/15  

    Widerruf eines Darlehens: Widerrufsbelehrung und Rückabwicklungsverhältnis

  • LG Saarbrücken, 28.08.2015 - 1 O 220/14  
  • OLG Frankfurt, 27.03.2013 - 17 U 11/12  

    Fehlerhafte Anlageberatung: Anrechnung außergewöhnlich hoher Steuervorteile im

  • OLG Frankfurt, 03.03.2014 - 23 U 115/13  

    Fehlerhafte Anlageberatung: Aufklärungspflicht bei Beteiligung an Medienfonds;

  • LG Siegen, 24.07.2015 - 2 O 350/14  

    Darlehensvertrag, Verbraucherkredit, Widerruf, Widerrufsbelehrung,

  • LG Bonn, 07.09.2012 - 3 O 432/11  

    Wirksamkeit des Widerrufs einer Darlehensvereinbarung bei Nichtablauf der

  • OLG Frankfurt, 17.10.2016 - 23 U 202/15  

    Rückzahlung von Vorfälligkeitsentschädigung wegen Fehlerhaftigkeit einer

  • OLG Frankfurt, 10.10.2016 - 23 U 185/15  
  • LG Nürnberg-Fürth, 29.09.2014 - 6 O 2273/14  

    Rückzahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung nach Widerruf des

  • OLG Stuttgart, 05.04.2016 - 6 U 145/15  

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines

  • LG Stuttgart, 07.11.2013 - 6 O 332/13  
  • LG Saarbrücken, 26.02.2016 - 1 O 88/15  
  • LG Köln, 30.10.2014 - 15 O 528/13  

    Widerruf eines verbundenen Geschäfts i.R.e. Beteiligung an einem Fonds (hier:

  • LG Hamburg, 27.10.2015 - 302 O 325/13  

    Anlagefinanzierungsvertrag: Ansprüche aufgrund Widerrufs

  • OLG Frankfurt, 03.12.2014 - 17 U 6/14  
  • LG Köln, 24.04.2014 - 15 O 411/12  
  • LG Potsdam, 01.04.2016 - 8 O 97/15  
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