Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 21.04.2016 - 2 U 162/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,22089
OLG Stuttgart, 21.04.2016 - 2 U 162/15 (https://dejure.org/2016,22089)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 21.04.2016 - 2 U 162/15 (https://dejure.org/2016,22089)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 21. April 2016 - 2 U 162/15 (https://dejure.org/2016,22089)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,22089) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Vertrag über die Unterlassung der Benutzung einer Formularklausel: Auslegung des Unterlassungsvertrages; Inhaltskontrolle der Hauptpflichten nach AGB-Recht; nicht erkennbarer Weiterbenutzungswille des Unterlassungsschuldners

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Inhaltskontrolle einer strafbewehrten Unterlassungserklärung; Ansprüche des Unterlassungsgläubigers bei unveränderter Weiterbenutzung einer konkret beanstandeten AGB-Klausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inhaltskontrolle einer strafbewehrten Unterlassungserklärung; Ansprüche des Unterlassungsgläubigers bei unveränderter Weiterbenutzung einer konkret beanstandeten AGB-Klausel

  • rechtsportal.de

    BGB § 133 ; BGB § 157
    Inhaltskontrolle einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht