Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 21.05.2014 - 9 U 75/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,10421
OLG Stuttgart, 21.05.2014 - 9 U 75/11 (https://dejure.org/2014,10421)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 21.05.2014 - 9 U 75/11 (https://dejure.org/2014,10421)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 21. Mai 2014 - 9 U 75/11 (https://dejure.org/2014,10421)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Bank: Wirksamkeit einer Zinsanpassungsklausel in einem Kontokorrentkreditvertrag; Auslegung einer Klausel als Grundlage einer Entgeltforderung für eine Hauptleistung

  • hink-fischer.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit einer Zinsanpassungsklausel in einem Darlehensvertrag; Grenzen der Rückforderung zuviel gezahlter Zinsen

  • rechtsportal.de

    Wirksamkeit einer Zinsanpassungsklausel in einem Darlehensvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • olg-stuttgart.de (Pressemitteilung)

    Entscheidung über Zinsanpassungsklauseln im Kontokorrentkredit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wirksamkeit von Zinsanpassungsklauseln

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wirksamkeit einer Zinsanpassungsklausel in einem Darlehensvertrag; Grenzen der Rückforderung zuviel gezahlter Zinsen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Wirksamkeit von Zinsanpassungsklauseln im Kontokorrentkredit

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zinsanpassungsklauseln im Kontokorrentkredit

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit einer Zinsanpassungsklausel in einem Darlehensvertrag

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Zinsanpassungsklauseln im Kontokorrentkredit

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit einer Zinsanpassungsklausel in einem Darlehensvertrag

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Zinsanpassungsklauseln im Kontokorrentkredit - Oberlandesgericht Stuttgart entscheidet über die Wirksamkeit solcher Klauseln und die Folgen für den Kunden wenn zu hohe Zinsen berechnet wurden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Zinsanpassungsklausel für Kontokorrentkredite überprüfen lassen! - Zu viel gezahlt?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zinscap-Prämie in variablen Immobilienkrediten

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Unwirksamkeit einer Zinsanpassungsklausel in einem Darlehensvertrag

Sonstiges

  • anwalt.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Deutsche Ärzte- und Apothekerbank: Rückzahlungspflicht von rechtswidrigen Zinscap-Prämien.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2014, 48
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Hamm, 24.02.2021 - 31 U 140/19
    Diese Anforderungen, die der Bundesgerichtshof bezüglich Zinsanpassungsklauseln in Sparverträgen aufgestellt hat, sind auf Zinsanpassungsklauseln in Darlehens- und Kontokorrentkreditverträgen übertragbar (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 05.04.2012 - 6 U 7/11) und gelten auch gegenüber gewerblichen Kunden (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 21.05.2014 - 9 U 75/11, juris Rn. 37).

    Indes verweist der Kläger (vgl. Bl. 829 der Akten) zu Recht darauf, dass das OLG Stuttgart, Urteil vom 21.05.2014 - 9 U 75/11, juris Rn. 39 ff. eine vergleichbare Klausel für unwirksam erachtet hat.

    Die Höhe der Überziehungszinsen ergab sich anfangs nicht nur aus dem Preisaushang, sondern war zwischen den Parteien ausdrücklich vereinbart (anders bei OLG Stuttgart, Urteil vom 21.05.2014 - 9 U 75/11, juris Rn. 73 ff.).

  • LG Tübingen, 29.06.2018 - 4 O 220/17

    Wirksamkeit einer Zinsanpassungsklausel in einem "Riester"-Sparvertrag

    Diese Einschätzung entspricht auch der Ansicht der obergerichtlichen Rechtsprechung, die die Verwendung einer Zinsanpassungsklausel unter Zugrundelegung "des letzten veröffentlichten Monatsdurchschnitts für den EURIBOR-Dreimonatsgeld" nicht als intransparent betrachtet hat (vgl. OLG Stuttgart, Urt. v. 21.05.2014 - 9 U 75/11, zitiert nach juris).
  • LG Frankfurt/Main, 11.01.2019 - 18 O 211/18
    Diese Situation verlangt in besonderem Maße nach einer zeitlichen Begrenzung der Rechtsschutzmöglichkeiten, um zu vermeiden, dass im Extremfall ein Jahrzehnte zurückliegender Zinsanpassungsfehler die Neuberechnung eine entsprechende lange währenden Kreditbeziehung und die „Anhäufung“ eines enormen Erstattungsbetrages nach sich zieht (vgl. zu dieser Interessenlage im Kontokorrentverhältnis OLG Stuttgart, Urteil vom 21.05.2014 - 9 U 75/11).

    Nach diesen Grundsätzen, die auf Zinsanpassungsklauseln in Kontokorrentkreditverträgen übertragbar sind (OLG Düsseldorf, Urteil vom 05.04 2012 - 6 U 7/11; OLG Stuttgart, Urteil vom 21.05.2014 - 9 U 75/11), hält die streitgegenständliche Klausel aus dem Vertrag von Ende 2014 einer Wirksamkeitsprüfung gem. § 307 BGB stand.

    Die Interpretation des Wortes „entsprechend“ im zweiten Satz dahingehend, dass in gleicher Art wie für die Zinserhöhung, die Gegenstand des ersten Satzes ist, lediglich die Möglichkeit einer Änderung des Vertragszinssatzes statt einer Verpflichtung der Beklagten geschaffen werden sollte, wie es die Lesart der Oberlandesgerichts Stuttgart in der bereits zitierten Entscheidung vom 21.05.2014 (Az.: 9 U 75/11) zu sein scheint, hält das erkennende Gericht zumindest für die im hiesigen Fall zu beurteilende Klausel nicht für überzeugend.

  • LG Münster, 13.09.2019 - 21 O 127/16
    Diese vom Bundesgerichtshof aufgestellten Grundsätze sind auch auf gewerbliche Kontokorrentkredite übertragbar (vgl. OLG Dresden vom 16.11.2010, Az. 5 U 17/10; OLG Stuttgart vom 21.05.2014, Az. 9 U 75/11; OLG Düsseldorf vom 05.05.2014, Az. 9 U 64/13).

    Daher hat die Klageerhebung die Verjährung der Ansprüche des Klägers rechtzeitig gem. § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB gehemmt (vgl. OLG Stuttgart v. 21.05.2014, Az. 9 U 75/11).

  • LG Hamburg, 30.06.2017 - 308 O 34/16

    Zinsänderungsklausel einer Bank für Darlehen: Unangemessene Benachteiligung des

    Anders als bei Sparverträgen, bei denen ein Abschlag vom Referenzzins vorgenommen wird, besteht bei einem Kreditvertrag bei der Wahl eines gleichbleibenden Abstands grundsätzlich nicht die Gefahr, dass der Zins bei einem positiven Referenzzins auf den Wert "Null" oder darunter fällt (vgl. OLG Stuttgart, Urt. v. 21.05.2014, Az. 9 U 75/11, zitiert nach juris, dort Rn. 51).
  • OLG Frankfurt, 30.01.2018 - 14 U 176/16

    Unwirksamkeit von Zinsanpassungsklauseln im Verbraucherverkehr nicht auf

    Dahinstehen kann vor diesem Hintergrund, ob mit dem OLG Stuttgart eine Verwirkung für den Fall anzunehmen ist, wenn Zinsanpassungen in Rechnungsabschlüssen über fünf Jahr zurückliegen, ohne dass anlässlich der jeweils vierteljährlichen Aufforderungen zur Prüfung und Abgabe von Saldoanerkenntnissen Beanstandungen erhoben worden sind (Urteil vom 21.05.2014, Az.: 9 U 75/11, Tz. 71 - zit. nach juris).
  • OLG Frankfurt, 23.03.2016 - 17 U 101/15

    Wirksamkeit einer Zinsanpassungsklausel im Kreditvertrag

    Die Verjährung einer während der Rechnungsperiode entstandenen und in das Kontokorrent aufzunehmenden Forderung ist aber nur bis zum Schluss der Rechnungsperiode gehemmt und zwar unabhängig davon, ob die Forderung in das Kontokorrent aufgenommen worden ist oder - wie hier - ob dies nicht geschehen ist (OLG Düsseldorf a.a.O.; OLG München, Urteil vom 09. Mai 2011 - 19 U 3229/10 -, Rn. 21, juris; OLG Nürnberg, Urteil vom 30. März 2009 - 14 U 297/07 -, Rn. 240, juris; offen gelassen: OLG Stuttgart, Urteil vom 21. Mai 2014 - 9 U 75/11 -, Rn. 72, juris; a.A.: OLG Stuttgart, Urteil vom 16. Juli 2014 - 9 U 18/11).
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