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   OLG Stuttgart, 21.09.2010 - 10 U 50/10   

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https://dejure.org/2010,3986
OLG Stuttgart, 21.09.2010 - 10 U 50/10 (https://dejure.org/2010,3986)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 21.09.2010 - 10 U 50/10 (https://dejure.org/2010,3986)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 21. September 2010 - 10 U 50/10 (https://dejure.org/2010,3986)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Unterschreitung der Mindestsätze der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HOAI (1996) § 4 Abs. 2
    Zulässigkeit der Unterschreitung der Mindestsätze der HOAI

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unterschreitung der Mindestsätze

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Pauschalhonorar des Baustatikers unter den HOAI-Mindestsätzen

  • baunetz.de (Kurzinformation)

    Bulgarisches Ingenieurbüro mit Sitz in Deutschland erbringt Leistungen für ein Bauvorhaben in Deutschland: HOAI 1996 anwendbar?

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unterschreitung der Mindestsätze bei ständiger Geschäftsbeziehung (IBR 2010, 694)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2011, 110
  • BauR 2011, 150
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • BGH, 24.06.2004 - VII ZR 259/02

    Honoraranspruch des Architekten bei teilweiser Nichterbringung der Leistung

    Auszug aus OLG Stuttgart, 21.09.2010 - 10 U 50/10
    Erbringt der Architekt einen derartigen Teilerfolg nicht, ist sein geschuldetes Werk mangelhaft (BGH BauR 2004, 1640).
  • BGH, 25.09.2003 - VII ZR 13/02

    Vereinbarung einer Nebenkostenpauschale im Architektenvertrag

    Auszug aus OLG Stuttgart, 21.09.2010 - 10 U 50/10
    Sie können, soweit sie erforderlich sind, neben dem Honorar geltend gemacht werden, § 7 Abs. 1 HOAI (BGH BauR 2004, 356).
  • BGH, 22.05.1997 - VII ZR 290/95

    HOAI kann auch für eine Architektenleistungen erbringende GmbH gelten

    Auszug aus OLG Stuttgart, 21.09.2010 - 10 U 50/10
    Ein Ausnahmefall kann ferner bei engen Beziehungen rechtlicher, wirtschaftlicher, sozialer oder persönlicher Art oder sonstigen besonderen Umständen gegeben sein (BGH BauR 1997, 677).
  • BGH, 02.05.2007 - XII ZB 156/06

    Kostenerstattung bei getrennter Vertretung mehrerer Beklagter

    Auszug aus OLG Stuttgart, 21.09.2010 - 10 U 50/10
    Der Klägerin ist es nicht verwehrt, die Gesellschafter persönlich (allein oder neben der GbR) in Anspruch zu nehmen, denn aus einem allein gegen die GbR erstrittenen Titel kann sie nicht in das Privatvermögen der Gesellschafter vollstrecken (BGH NJW 2007, 2257; Sprau in Palandt, BGB, 68. Aufl., § 714 Rn. 24).
  • BGH, 27.02.2003 - VII ZR 169/02

    Anwendung der Mindestsatzregelung auf einen grenzüberschreitenden Architekten-

    Auszug aus OLG Stuttgart, 21.09.2010 - 10 U 50/10
    Auf einen grenzüberschreitenden Architekten- und Ingenieurvertrag ist die Mindestsatzregelung anwendbar, wenn die vereinbarte Architekten- oder Ingenieurleistung für ein im Inland gelegenes Bauwerk erbracht werden soll (BGH BauR 2003, 748).
  • EuGH, 05.11.2002 - C-208/00

    Überseering - Sitztheorie und Niederlassungsfreiheit

    Auszug aus OLG Stuttgart, 21.09.2010 - 10 U 50/10
    a) Die Klägerin unterhält als bulgarische Gesellschaft eine Niederlassung in Deutschland und ist insoweit parteifähig, weil die in einem Vertragsstaat nach dessen Vorschriften wirksam gegründete Gesellschaft in einem anderen Vertragsstaat - unabhängig von dem Ort ihres tatsächlichen Verwaltungssitzes - in der Rechtsform anzuerkennen ist, in der sie gegründet wurde (EuGH, Urteil vom 5.11.2002 - Rs C-208/00, ZIP 2002, 2037; BGH NJW 2005, 1648).
  • BGH, 16.12.2004 - VII ZR 16/03

    Rechtsfolgen der einvernehmlichen Aufhebung eines Werkvertrages wegen

    Auszug aus OLG Stuttgart, 21.09.2010 - 10 U 50/10
    Folglich ist zu ermitteln, welches Honorar sich nach den von den Parteien vereinbarten Bemessungsregelungen ergibt und ob dieses Honorar niedriger ist als das Mindesthonorar (BGH BauR 2005, 735).
  • BGH, 14.03.2005 - II ZR 5/03

    Haftung des Geschäftsführers einer in England gegründeten private limited company

    Auszug aus OLG Stuttgart, 21.09.2010 - 10 U 50/10
    a) Die Klägerin unterhält als bulgarische Gesellschaft eine Niederlassung in Deutschland und ist insoweit parteifähig, weil die in einem Vertragsstaat nach dessen Vorschriften wirksam gegründete Gesellschaft in einem anderen Vertragsstaat - unabhängig von dem Ort ihres tatsächlichen Verwaltungssitzes - in der Rechtsform anzuerkennen ist, in der sie gegründet wurde (EuGH, Urteil vom 5.11.2002 - Rs C-208/00, ZIP 2002, 2037; BGH NJW 2005, 1648).
  • BGH, 27.10.2011 - VII ZR 163/10

    Honorarklage des Tragwerksplaners: Ausnahmefall in Form enger wirtschaftlicher

    Auszug aus OLG Stuttgart, 21.09.2010 - 10 U 50/10
    Nicht rechtskräftig (BGH VII ZR 163/10).
  • OLG Stuttgart, 31.03.2015 - 10 U 107/14

    Architektenvertrag: Bindung des Architekten an eine unwirksame

    Auch eine ständige Geschäftsbeziehung kann einen Ausnahmefall begründen (Senat, Urteil vom 21. September 2010 - 10 U 50/10, BauR 2011, 150, juris Rn. 50).
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