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   OLG Stuttgart, 21.11.2001 - 8 W 643/00   

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https://dejure.org/2001,5169
OLG Stuttgart, 21.11.2001 - 8 W 643/00 (https://dejure.org/2001,5169)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 21.11.2001 - 8 W 643/00 (https://dejure.org/2001,5169)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 21. November 2001 - 8 W 643/00 (https://dejure.org/2001,5169)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Gültigkeit einer Erbunfähigkeitsklausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Unwirksamkeit einer Erbunfähigkeitsklausel im Erbvertrag eines Adelsgeschlechts- Bindung des Richters im Instanzenzug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gültigkeit einer Erbunfähigkeitsklausel; Bindung des Zivilrichters; Instanzenzug ; Rechtsfragen mit verfassungsrechtlichem Gehalt Verfassungsrechtliche Schranken; Testierfreiheit

  • archive.org (Pressemitteilung)

    Zur Erbfolge im Haus Preußen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2002, 1365
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BVerfG, 22.03.2004 - 1 BvR 2248/01

    Ebenbürtigkeitsklausel und Eheschließungsfreiheit

    gegen a) den Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 21. November 2001 - 8 W 643/00 -,.

    Der Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 21. November 2001 - 8 W 643/00 -, der Beschluss des Landgerichts Hechingen vom 7. Dezember 2000 - 3 T 15/96 - und der Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 2. Dezember 1998 - IV ZB 19/97 - verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht auf Eheschließungsfreiheit aus Artikel 6 Absatz 1 des Grundgesetzes.

  • LAG Köln, 14.07.2017 - 4 Sa 1057/14

    Eintrittspflicht des Trägers der Insolvenzsicherung für Ansprüche eines früheren

    Die Bindungswirkung des § 563 Abs. 2 ZPO umfasst nämlich auch Rechtsfragen mit verfassungsrechtlichem Bezug (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom21. November 2001 - 8 W 643/00 -, Rn. 17, juris).
  • LAG Köln, 14.07.2017 - 4 Sa 1056/14

    Kausalzusammenhang zwischen der Nichtleistung des Versorgungsschuldners im

    Die Bindungswirkung des § 563 Abs. 2 ZPO umfasst nämlich auch Rechtsfragen mit verfassungsrechtlichem Bezug (OLG Stuttgart, Beschluss vom21. November 2001 - 8 W 643/00 -, Rn. 17, juris).
  • LAG Köln, 14.07.2017 - 4 Sa 1058/14

    Eintrittspflicht des Trägers der Insolvenzsicherung für Ansprüche eines früheren

    Die Bindungswirkung des § 563 Abs. 2 ZPO umfasst nämlich auch Rechtsfragen mit verfassungsrechtlichem Bezug (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 21. November 2001 - 8 W 643/00 -, Rn. 17, juris).
  • LAG Köln, 14.07.2017 - 4 Sa 489/15

    Eintrittspflicht des Trägers der Insolvenzsicherung für Ansprüche eines früheren

    Die Bindungswirkung des § 563 Abs. 2 ZPO umfasst nämlich auch Rechtsfragen mit verfassungsrechtlichem Bezug (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 21. November 2001 - 8 W 643/00 -, Rn. 17, juris).
  • LAG Köln, 14.07.2017 - 4 Sa 490/15

    Eintrittspflicht des Trägers der Insolvenzsicherung für Ansprüche eines früheren

    Die Bindungswirkung des § 563 Abs. 2 ZPO umfasst nämlich auch Rechtsfragen mit verfassungsrechtlichem Bezug (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 21. November 2001 - 8 W 643/00 -, Rn. 17, juris).
  • LAG Köln, 14.07.2017 - 4 Sa 1059/14

    Eintrittspflicht des Trägers der Insolvenzsicherung für Ansprüche eines früheren

    Die Bindungswirkung des § 563 Abs. 2 ZPO umfasst nämlich auch Rechtsfragen mit verfassungsrechtlichem Bezug (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 21. November 2001 - 8 W 643/00 -, Rn. 17, juris).
  • LG Konstanz, 15.12.2008 - 62 T 73/08
    Die Bindung des Richters im Instanzenzug erstreckt sich auch auf Rechtsfragen mit verfassungsrechtlichem Gehalt ( OLG Stuttgart, Beschluss vom 21.11.2001 - 8 W 643/00 ).
  • OLG Bremen, 10.12.2004 - 5 U 29/04

    Prozessrechtliche und materielle Voraussetzungen einer erfolgreichen

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