Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 21.12.2015 - 1 SchH 1/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,62259
OLG Stuttgart, 21.12.2015 - 1 SchH 1/15 (https://dejure.org/2015,62259)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 21.12.2015 - 1 SchH 1/15 (https://dejure.org/2015,62259)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 21. Dezember 2015 - 1 SchH 1/15 (https://dejure.org/2015,62259)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Allgemeine Geschäftsbedingungen: Einbeziehung in einen dem UN-Kaufrecht unterliegenden Vertrag

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer in den AGB der Verkäuferin enthaltenen Schiedsabrede im Rahmen eines internationalen Warenkaufs nach CISG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Wirksamkeit einer in den AGB der Verkäuferin enthaltenen Schiedsabrede im Rahmen eines internationalen Warenkaufs nach CISG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 16.08.2017 - 34 SchH 14/16

    Schiedsverfahren- Auslegung einer Schiedsvereinbarung bei handelsrechtlichen

    j) Selbst wenn - unterstellt - die Einheitsbedingungen wirksam in die Verträge einbezogen wurden (vgl. BGHZ 149, 113/116 ff.; BGH NJW 2002, 370/371 f.; OLG Naumburg vom 13.2.2013, 12 U 153/12, juris; OLG Düsseldorf vom 22.7.2014, 4 Sch 8/13, juris; OLG Stuttgart vom 21.12.2015, 1 SchH 1/15, juris) - etwa aufgrund Handelsbrauchs, Art. 9 Abs. 2 CISG - und die in § 1 der Einheitsbedingungen enthaltene Schiedsvereinbarung Vertragsbestandteil wurde (siehe allerdings BGH vom 6.4.2017, I ZB 69/16, juris), folgt daraus die Zuständigkeit keines anderen als des angerufenen Schiedsgerichts.
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