Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 22.02.2018 - 2 W 37/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Baden-Württemberg
Wettbewerbsverstoß: Übersendung von Bildträgern ohne Jugendfreigabe durch einfachen Brief
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Wettbewerbswidrigkeit der Verbreitung von Bildträgern ohne Jugendfreigabe ohne Sicherstellung, dass kein Versand an Kinder und Jugendliche erfolgt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 11.08.2017 - 11 O 103/17
- OLG Stuttgart, 22.02.2018 - 2 W 37/17
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Stuttgart, 07.06.2018 - 2 U 156/17
Werbung einer Bank für ein "Null-Gebühren"-Girokonto
Nach der Rechtsprechung des Senates (Urteil vom 12.10.2017 - 2 U 162/16; Beschluss vom 22.02.2018 - 2 W 37/17) ist eine Zeitspanne von unter einem Monat - abgesehen von Fällen der besonderen Dringlichkeit, wie sie beispielsweise bei Messe- oder Marktsachen häufig gegeben sein wird - regelmäßig unschädlich. - OLG Stuttgart, 02.05.2019 - 2 U 263/18
Wettbewerbsverstoß: Herabsetzende Meinungsäußerung bei Unterstellung der …
Jedoch sind die Besonderheiten des Falles zu berücksichtigen (OLG Stuttgart…, Urteil vom 12. Oktober 2017 - 2 U 162/16, juris Rn. 49; Beschluss vom 22. Februar 2018 - 2 W 37/17, juris Rn. 27;… Urteil vom 05. Juli 2018 - 2 U 167/17, juris Rn. 16).