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   OLG Stuttgart, 23.01.2019 - 4 U 214/18   

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https://dejure.org/2019,13828
OLG Stuttgart, 23.01.2019 - 4 U 214/18 (https://dejure.org/2019,13828)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 23.01.2019 - 4 U 214/18 (https://dejure.org/2019,13828)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 23. Januar 2019 - 4 U 214/18 (https://dejure.org/2019,13828)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Einstweiliges Verfügungsverfahren gegen den Betreiber eines sozialen Netzwerkes: Anspruch eines Nutzers auf Unterlassung einer (erneuten) Löschung nach Wiederherstellung eines Posts

  • damm-legal.de

    Facebook hat kein generelles Entscheidungsrecht, welcher Post gelöscht werden darf und welcher nicht

  • Wolters Kluwer

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Facebook hat kein generelles Entscheidungsrecht, welcher Post gelöscht werden darf und welcher nicht

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Sperrung auf Facebook rechtswidrig

Sonstiges

  • steinhoefel.com (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Kein guter Tag für Facebook: Krachende Niederlage vor dem OLG Stuttgart

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2020, 415
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Dresden, 20.04.2021 - 4 W 118/21

    Youtube zur Entsperrung eines Videos (""Richtlinie zur medizinischen

    Die Bestimmtheit des Antrags soll den Streitgegenstand und damit den Umfang der Prüfungs- und Entscheidungsbefugnis des Gerichts festlegen und zwar derart, dass die beklagte Partei erkennen kann, wogegen sie sich verteidigen soll und dass der dem Antrag folgende Tenor der Entscheidung die Grenzen der Rechtskraft und die Vollstreckungsmöglichkeiten klar erkennen lässt (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 23. Januar 2019, Az.: 4 U 214/18 - juris).

    Selbst wenn man diesbezüglich - wie beim gesetzlichen Unterlassungsanspruch - eine Erstbegehungs- bzw. eine Wiederholungsgefahr voraussetzen würde (vgl. dazu OLG Stuttgart, Urteil vom 23. Januar 2019, Az.: 4 U 214/18 - juris; offen gelassen durch Senat, Urteil vom 12. Januar 2021, Az.: 4 U 1600/20 - juris), wäre diese hier aufgrund der bereits stattgefundenen Sperrung/Verwarnung zu bejahen.

    Bei Unterlassungsansprüchen ergibt sich die "Dringlichkeit" als Voraussetzung des Verfügungsgrundes zwar nicht schon aus der materiell-rechtlichen Erstbegehungs- oder Wiederholungsgefahr (vgl. Zöller, a.a.O.), jedoch wird in Fällen des Presse- und Äußerungsrechts ein Verfügungsgrund, wenn - wie hier - keine Selbstwiderlegung der Dringlichkeit, insbesondere durch Zuwarten, gegeben ist, regelmäßig bejaht (vgl. auch KG, Beschluss vom 22. März 2019, Az.: 10 B 172/18 - juris; OLG Stuttgart, Urteil vom 23. Januar 2019, Az.: 4 U 214/18 - juris).

  • LG Frankfurt/Main, 03.09.2020 - 3 O 48/19

    Kein "Freischuss" bei Löschung und Sperre für den Betreiber eines sozialen

    In Anwendung dieser Grundsätze und unter Abwägung der jeweiligen Interessen der Parteien kann daher eine Löschung eines Beitrages jedenfalls als gerechtfertigt anzusehen sein, die als „Hassrede“ im Sinne der Gemeinschaftsbedingungen der Beklagten anzusehen ist (LG Frankfurt a.M., Beschl. v. 10.09.2018 - 2-03 O 310/18, MMR 2018, 770 m.w.N.; ebenso OLG München NJW 2018, 3115; OLG Stuttgart, Urt. v. 23.01.2019 - 4 U 214/18, BeckRS 2019, 5526; OLG Dresden NJW 2018, 3111; OLG Dresden AfP 2020, 56; KG Berlin, Beschl. v. 09.01.2020 - 10 W 29/19; LG Bremen, Urt. v. 20.06.2019 - 7 O 1618/18, BeckRS 2019, 12419).
  • OLG Dresden, 12.01.2021 - 4 U 1600/20
    Ob es für diesen auf eine Hauptleistungspflicht bezogenen Unterlassungsanspruch überhaupt einer Wiederholungsgefahr bedarf (vgl. insoweit OLG Stuttgart, Urteil vom 23. Januar 2019 - - 4 U 214/18 - -, juris, Rn 120), kann dahinstehen, weil diese jedenfalls aufgrund der zurückliegenden Löschung des Fotos und der Sperrung des Accounts des Klägers gegeben ist.
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