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   OLG Stuttgart, 23.05.2006 - 5 U 78/05   

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https://dejure.org/2006,12885
OLG Stuttgart, 23.05.2006 - 5 U 78/05 (https://dejure.org/2006,12885)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 23.05.2006 - 5 U 78/05 (https://dejure.org/2006,12885)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 23. Mai 2006 - 5 U 78/05 (https://dejure.org/2006,12885)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Beginn der Wiedereinsetzungsfrist gegen die Versäumung der Berufungsbegründungsfrist bei Kostenarmut

  • Justiz Baden-Württemberg

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Beginn der Wiedereinsetzungsfrist gegen die Versäumung der Berufungsbegründungsfrist bei Kostenarmut

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Maßgeblichkeit des Zeitpunkts des Zugangs des Prozesskostenhilfe bewilligenden Beschlusses für den Beginn der Widereinsetzungsfrist gegen die Versäumung der Berufungsbegründungsfrist im Falle der Kostenarmut; Maßgeblichkeit der Zustellung des Beschlusses über die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 19.06.2007 - XI ZB 40/06

    Nachholung der Berufungsbegründung bei Gewährung von Wiedereinsetzung in den

    Lediglich vereinzelt wird in der Literatur die Neuregelung des § 234 Abs. 1 Satz 2 ZPO für verfassungsgemäß gehalten (ausdrücklich: Bischoff FamRB 2005, 47, 48; ohne nähere Begründung: Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO 65. Aufl. § 236 Rdn. 14); diese Auffassung wird in instanzgerichtlichen Entscheidungen geteilt (vgl. etwa OLG Stuttgart OLGR 2006, 677).
  • OLG Frankfurt, 25.06.2007 - 6 UF 156/06

    Wiedereinsetzung: Verfassungsmäßigkeit der durch das erste

    In der Folgezeit hat sich das Oberlandesgericht Stuttgart mit Beschluss vom 23.05.2006 - 5 U 78/05 - (NJOZ 2006, Heft 37) ausführlich mit der durch die Gesetzesänderung durch das erste Justizmodernisierungsgesetz geschaffenen Rechtslage auseinandergesetzt.
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