Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 24.04.2006 - 1 Ss 449/05   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de

    Strafrechtliche Verantwortlichkeit für Hyperlinks zu Internetseiten mit der Verbreitung von Propandamaterial verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung und Gewaltdarstellungen; Straflosigkeit nach der Sozialadäquanzklausel

  • Justiz Baden-Württemberg

    Strafrechtliche Verantwortlichkeit für Hyperlinks zu Internetseiten mit der Verbreitung von Propandamaterial verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung und Gewaltdarstellungen; Straflosigkeit nach der Sozialadäquanzklausel

  • Telemedicus

    Strafbarkeit von Hyperlinks

  • JurPC

    Strafrechtliche Verantwortlichkeit für Links

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 86, 86a, 130 131 StGB

  • afs-rechtsanwaelte.de (Volltext und Kurzanmerkung)

    Strafbarkeit von Hyperlinks

  • kanzlei.biz

    Zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Hyperlinks

  • linksandlaw.de PDF
  • linksandlaw.de

    Freispruch von Alvar Freude vom OLG Stuttgart bestätigt

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Strafrechtliche Verantwortlichkeit für Hyperlinks zu Internetseiten mit der Verbreitung von Propagandamaterial verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung und Gewaltdarstellungen; Rechtliche Ausgestaltung einer Feststellung der Straflosigkeit nach der sog. Sozialadäquanzklausel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit für Hyperlinks; keine Einschränkung gem. §§ 8 ff TDG. Zum Tatbestandsmerkmal des Zugänglichmachens i.S.v. § 86 StGB und zur Sozialadäquanzklausel des § 86 Abs. 3, 86a StGB. §§ 86 StGB, §§ 8 ff TDG

  • Oberlandesgericht Stuttgart (Pressemitteilung)

    Zur Strafbarkeit eines Internetauftritts eines Kommunikationsdesigners

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Keine Strafbarkeit bei Links zu Internet-Seiten mit verbotenem Inhalt?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Odem.org - keine strafrechtliche Linkhaftung

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Strafrechtliche Verantwortlichkeit für Links

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Zur Strafbarkeit des Internetauftritts eines Kommunikationsdesigners

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit für Links

  • beck.de (Leitsatz)

    Strafrechtliche Verantwortlichkeit für Hyperlinks

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Strafbarkeit von Links zu illegalen Webseiten im Rahmen einer Dokumentation

Besprechungen u.ä. (2)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    Strafrechtliche Verantwortlichkeit für Hyperlinks (Dr. Marc Liesching; MMR 2006, 390)

  • afs-rechtsanwaelte.de (Volltext und Kurzanmerkung)

    Strafbarkeit von Hyperlinks

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des OLG Stuttgart vom 24.04.2006, Az.: 1 Ss 449/05 (Strafrechtliche Verantwortung für Hyperlinks)" von RA Dr. Marc Liesching, original erschienen in: MMR 2006, 387 - 392.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des OLG Stuttgart vom 24.04.2006, Az.: 1 Ss 449/05 (Strafrechtliche Sozialadäquanz einer Verlinkung auf rechtswidrige Inhalte)" von RA Noogie C. Kaufmann, original erschienen in: CR 2006, 545 - 546.

Papierfundstellen

  • MMR 2006, 387
  • ZUM 2007, 292



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Wird zitiert von ... (6)  

  • KG, 25.08.2014 - 4 Ws 71/14  

    Hosting-Provider macht sich für unerkannte, strafbare Inhalte seiner Kunden auf

    Die Geltung der verantwortungsbeschränkenden Norm auch im Strafrecht ist vom Gesetzgeber ausdrücklich gewollt (vgl. BTDrucks. 14/6098 S. 23; BTDrucks. 16/3078 S. 15) und wird deshalb in Rechtsprechung und Literatur mit Recht ohne Weiteres angenommen (vgl. nur OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 20. August 2013 - 2 Ws 104/12 - [juris]; OLG Stuttgart MMR 2006, 387; LG Frankfurt am Main CR 2012, 478; LG Stuttgart NStZ-RR 2002, 241; AG München NStZ 1998, 518; Mitsch, Medienstrafrecht, S. 209 f.; Malek, Strafsachen im Internet, S. 40 f.; Fischer, StGB 61. Aufl., § 184 Rn. 31; Eisele in Schönke/Schröder, StGB 29. Aufl., § 184 Rn. 70 ff., 84 ff.; Wolters in SK-StGB, § 184 Rn. 16; Eschelbach in Matt/Renzikowski, StGB, § 184 Rn. 81; Ziethen/Ziemann in AnwK-StGB, § 184 Rn. 23; Hörnle in MüKo-StGB 2. Aufl., § 184 Rn. 52; Altenhain in MüKo-StGB, Erl.

    Denn diese Vorschriften regeln die Vereinfachung des Zugriffs auf fremde Inhalte mittels interaktiver Verknüpfungen nicht, sondern dort verbleibt es bei der Verantwortlichkeit des Link-Providers nach allgemeinen Regeln (vgl. nur OLG Stuttgart MMR 2006, 387 = CR 2006, 542 mwN [ergangen im Nachgang zu der von der Staatsanwaltschaft zitierten Entscheidung des LG Stuttgart zu den inhaltsgleichen Vorgängernormen §§ 8 ff. TDG]; Eisele aaO Rn. 83; Lackner/Kühl aaO Rn. 7b).

  • OLG München, 17.09.2018 - 18 W 1383/18  
    Bei der direkten Verlinkung handelt es sich ferner regelmäßig um ein täterschaftliches Zugänglichmachen der verlinkten Inhalte im Sinn von § 130 Abs. 2 Nr. 1 a) StGB (so OLG Stuttgart, Urteil vom 24. April 2006 - 1 Ss 449/05 -, juris) oder jedenfalls um Beihilfe dazu (so Krauß in: Leipziger Kommentar zum StGB, 12. Aufl. § 130 Rn. 90).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.10.2011 - L 12 AL 2879/09  

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe - versicherungswidriges

    Weiterhin ist zu beachten, dass der Kläger auf seiner eigenen Homepage durch einen Link auf die Homepage der Internet-Zeitschrift "Z." verwiesen und damit für die Inhalte der von seiner Seite aus aufrufbaren Seite verantwortlich ist (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 24. April 2006 - 1 Ss 449/05 -).
  • VG Lüneburg, 16.10.2007 - 6 B 33/07  

    Beanstandung von pornographischen Internetangeboten durch eine

    Nach der Rechtsprechung ist eine solche Verantwortung bei Linkanbietern jedenfalls dann gegeben, wenn der Anbieter durch das Setzen der Links bewusst die Möglichkeit schafft, dass Dritte die ihm bekannten Inhalte der verlinkten Seiten zur Kenntnis nehmen können (vgl. zum TDG a.F. OLG Stuttgart, Urt. v. 24.04.2006 - 1 Ss 449/05 - zitiert nach juris; siehe dazu, dass die bisher in den §§ 5 - 11 TDG enthaltenen Regelungen in den §§ 7 - 10 TMG unverändert übernommen wurden BT-Drs. 16/3078, S. 16; siehe insgesamt zur Frage der Verantwortlichkeit der Dienstanbieter auch Roggenkamp, juris PR-ITR 6/2007, Anm. 7).
  • KG, 14.01.2009 - 1 Ss 481/08  

    Voraussetzungen der sog. fakultativen Sicherungseinziehung

    Dies ist hier jedoch nicht der Fall, denn das Gericht hat auch bei der fakultativen Sicherungseinziehung - was vorliegend zu vermissen ist - deren wirtschaftliche Wirkung hinreichend abzuwägen, wobei es dabei im Einzelnen insbesondere auf den genauen Wert des Einziehungsgegenstandes (vgl. KG, Beschlüsse vom 24. August 2004 - (5) 1 Ss 215/04 (55/04) - und 6. Oktober 1999 - (3) 1 Ss 269/99 (80/99) - [in JURIS]; OLG Köln VRS 85, 219,220; NStE StGB § 74 Nr. 9; OLG Nürnberg NJW 2006, 3448 = OLGSt StGB § 74 Nr. 4), die Bedeutung der Tat und auf den Vorwurf gegenüber dem Dritteigentümer ankommt (vgl. Fischer aaO., § 74 b Rdnr. 3 m.w.N.), sowie - da jedenfalls kein besonders schwerwiegendes Vergehen Gegenstand des Verfahrens ist - die aus § 74 b Abs. 2 StGB folgende Frage zu erörtern, ob auch weniger einschneidende Maßnahmen als die Einziehung den verfolgten Sicherungszweck ebenfalls erfüllen könnten (vgl. KG, Beschluss vom 27. Februar 2006 - (3) 1 Ss 449/05 (137/05) -), da für diese Prüfung vorliegend zumindest Anlass bestand (vgl. Hanack in Löwe-Rosenberg aaO., § 337 Rdnr. 253).
  • KG, 30.09.2011 - 1 Ws (B) 179/09  

    Jugendmedienschutz: Ordnungswidrigkeitsrechtliche Verantwortlichkeit des Admin-C

    Daher reicht es auch aus, dass der Inhalt nicht vollständig und unmittelbar auf der angebotenen Homepage, sondern nur durch die Setzung eines (direkten) Hyperlinks zugänglich gemacht wird (vgl. BGH NJW 2008, 1882; OLG Stuttgart MMR 2006, 387).
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