Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 24.07.2012 - 10 U 56/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,60076
OLG Stuttgart, 24.07.2012 - 10 U 56/12 (https://dejure.org/2012,60076)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 24.07.2012 - 10 U 56/12 (https://dejure.org/2012,60076)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 24. Juli 2012 - 10 U 56/12 (https://dejure.org/2012,60076)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,60076) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Grundsätze zur Unternehmereigenschaft einer GmbH; Anforderungen an die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 305 Abs. 2 Nr. 2; BGB § 14
    Unternehmereigenschaft einer GmbH

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einer GmbH als Auftraggeber muss der Text der VOB/B nicht ausgehändigt werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ra-dp.de (Kurzinformation)

    VOB Einbeziehung bekanntgeben?

  • lachner-vonlaufenberg.de (Kurzinformation)

    Um einem Bauvertrag mit einer Handelsgesellschaft (GmbH, OHG, Kommanditgesellschaft u.a.) die Bedingungen der VOB/B wirksam zugrunde zu legen, bedarf es keiner Aushändigung des Textes der VOB/B an den Auftraggeber bei Vertragsabschluss

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einer GmbH muss der Text der VOB/B nicht ausgehändigt werden! (IBR 2014, 326)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist die Mängelbeseitigung unverhältnismäßig? (IBR 2014, 339)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 19.08.2014 - 24 U 41/14

    Mängelrechte des Bestellers vor Abnahme der Werkleistung

    Danach dürfte die Aushändigung des Textes der VOB/B gegenüber der Klägerin zur Einbeziehung der VOB/B in den Vertrag nicht notwendig sein, sondern vielmehr der bloße Hinweis auf deren Geltung genügen (vgl. auch: OLG Stuttgart, IBR 2014, 326, juris Rdnr. 27 ff.; Kniffka, in: Kniffka u.a., Bauvertragsrecht (1. Aufl.), Einf.
  • KG, 25.06.2019 - 7 U 150/18

    Schadensersatz wegen Verletzung von Leistungspflichten aus einem Wartungsvertrag

    Soweit die Klägerin hierzu eine andere Ansicht vertritt und in diesem Zusammenhang darauf hinweist, dass der Text der VOB/B ihr bei Vertragsabschluss nicht ausgehändigt worden sei, kann sie mit diesem Einwand schon deshalb nicht gehört werden, weil es ihr als Unternehmerin im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB gemäß § 310 Abs. 1 BGB von vornherein verwehrt ist, sich auf die Regelung des § 305 Abs. 2 BGB zu berufen und insoweit eine fehlende Möglichkeit zur Kenntnisnahme des Regelwerks zu rügen (vgl. zu den umfassenden rechtlichen Erwägungen näher OLG Stuttgart, Urteil vom 24. Juli 2012 - 10 U 56/12, juris Rdnrn. 27 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht