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   OLG Stuttgart, 25.07.2019 - 2 U 73/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,21697
OLG Stuttgart, 25.07.2019 - 2 U 73/18 (https://dejure.org/2019,21697)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 25.07.2019 - 2 U 73/18 (https://dejure.org/2019,21697)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 25. Juli 2019 - 2 U 73/18 (https://dejure.org/2019,21697)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Schutz einer Kollektivmarke mit geografischer Herkunftsangabe und weiteren beschreibenden Angaben: Schutzumfang; Bestimmung der Grenzen zur Benutzung der Kollektivmarke unter Beachtung der Qualitätsregelungsverordnung der EU; Gesamtabwägung bei der Prüfung der ...

  • kanzlei.biz

    Geografische Herkunftsangabe "Hohenloher Landschwein" und "Hohenloher Weiderind" zur Qualitätssicherung geschützt

Kurzfassungen/Presse (7)

  • olg-stuttgart.de (Pressemitteilung)

    Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall w. V. obsiegt im Rechtsstreit wegen Verletzung ihrer Kollektivmarken Hohenloher Landschwein und Hohenloher Weiderind

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Marke "Hohenloher Landschwein" - Darf eine Fleischfabrik die geschützte Marke einer "Bäuerlichen Erzeugergemeinschaft" verwenden?

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Zur Verwendung der Bezeichnungen "Hohenloher Landschwein" und "Hohenloher Weiderind"

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Schutzumfang einer Kollektivmarke im Hinblick auf geographische Herkunftsangabe

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Schutzumfang einer Kollektivmarke im Hinblick auf geographische Herkunftsangabe

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verletzung der Kollektivmarken Hohenloher Landschwein und Hohenloher Weiderind

  • datev.de (Pressemitteilung)

    Verletzung der Kollektivmarken Hohenloher Landschwein und Hohenloher Weiderind

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2019, 521
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 25.03.2022 - 5 U 1032/20

    Schutzrechte an dem Buchtitel "Curveball"; Keine Titelschutzrechte für

    Insoweit käme allein § 23 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG in Betracht, der die freie Verwendbarkeit von Angaben ohne Unterscheidungskraft sowie von beschreibenden Angaben ermöglicht und somit dem Freihaltebedürfnis bestimmte Begriffe im geschäftlichen Verkehr Rechnung trägt (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 25.07.2019 - 2 U 73/18 - WRP 2019, 1602, Rdnrn. 104, 108 nach juris).
  • OLG Stuttgart, 25.07.2019 - 2 U 109/18
    Der Streitwert lag bei Anhängigkeit der Klage bei 325.000,00 Euro (vgl. Senatsurteil vom heutigen Tag zu Az. 2 U 73/18).
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