Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Justiz Baden-Württemberg

  Schutz einer Kollektivmarke mit geografischer Herkunftsangabe und weiteren beschreibenden Angaben: Schutzumfang; Bestimmung der Grenzen zur Benutzung der Kollektivmarke unter Beachtung der Qualitätsregelungsverordnung der EU; Gesamtabwägung bei der Prüfung der ...

• kanzlei.biz

  Geografische Herkunftsangabe "Hohenloher Landschwein" und "Hohenloher Weiderind" zur Qualitätssicherung geschützt

 
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Entscheidungsname: "Hohenloher Landschwein/Hohenloher Weiderind"

• rechtsportal.de

  MarkenG § 97 Abs. 2
  Unterlassung der Bezeichnungen Hohenloher Landschwein oder Weiderind

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenrecht: Hohenloher Landschwein/Hohenloher Weiderind

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• olg-stuttgart.de (Pressemitteilung)

  Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall w. V. obsiegt im Rechtsstreit wegen Verletzung ihrer Kollektivmarken Hohenloher Landschwein und Hohenloher Weiderind

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Marke "Hohenloher Landschwein" - Darf eine Fleischfabrik die geschützte Marke einer "Bäuerlichen Erzeugergemeinschaft" verwenden?

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

  Zur Verwendung der Bezeichnungen "Hohenloher Landschwein" und "Hohenloher Weiderind"

 
• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Schutzumfang einer Kollektivmarke im Hinblick auf geographische Herkunftsangabe

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Schutzumfang einer Kollektivmarke im Hinblick auf geographische Herkunftsangabe

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Verletzung der Kollektivmarken Hohenloher Landschwein und Hohenloher Weiderind

• datev.de (Pressemitteilung)

  Verletzung der Kollektivmarken Hohenloher Landschwein und Hohenloher Weiderind

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2019, 521

Wird zitiert von ... (4)

• BGH, 14.07.2022 - I ZR 121/21

  Google-Drittauskunft - Markenrechtsverletzung im Internet: Umfang der …

  (3) Allerdings wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung und im Schrifttum die Ansicht vertreten, dass sich der Drittauskunftsanspruch nicht lediglich auf die in § 19 Abs. 1 MarkenG genannten widerrechtlich gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen bezieht, sondern auch auf widerrechtlich gekennzeichnete Werbemittel wie die hier in Rede stehende Anzeige (OLG Stuttgart, WRP 2019, 1602 [juris Rn. 139];… Thiering in Ströbele/Hacker/Thiering aaO § 19 Rn. 39;… Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 3. Aufl., § 19 MarkenG Rn. 9;… Fezer aaO § 19 MarkenG Rn. 52).

  Hieraus kann entgegen einer in der obergerichtlichen Rechtsprechung und im Schrifttum vertretenen Ansicht (OLG Stuttgart, WRP 2019, 1602 [juris Rn. 139];… Thiering in Ströbele/Hacker/Thiering aaO § 19 Rn. 39;… Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 19 MarkenG Rn. 9;… Fezer aaO § 19 MarkenG Rn. 52) nicht der Schluss gezogen werden, dass sich nach dem Willen des Gesetzgebers die Auskunftspflicht auf alle schutzrechtsverletzenden Gegenstände und Tätigkeiten beziehen sollte, insbesondere auch auf rechtsverletzende Werbemittel (§ 14 Abs. 3 Nr. 6 MarkenG).

• KG, 25.03.2022 - 5 U 1032/20

  Curveball - Titelschutz nach dem Markengesetz: Historische Begebenheiten …

  Insoweit käme allein § 23 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG in Betracht, der die freie Verwendbarkeit von Angaben ohne Unterscheidungskraft sowie von beschreibenden Angaben ermöglicht und somit dem Freihaltebedürfnis bestimmte Begriffe im geschäftlichen Verkehr Rechnung trägt (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 25.07.2019 - 2 U 73/18 - WRP 2019, 1602, Rdnrn. 104, 108 nach juris).
• OLG Stuttgart, 20.05.2021 - 2 U 149/20
  Bei der Schweinefleischerzeugung gibt es heute verschiedene Produktlinien, so - in aufsteigender Qualitätsstufe - das Hohenloher Landschwein (vgl. Senatsurteil vom 25. Juli 2019 - 2 U 73/18), das Schwäbisch-Hällische Schwein, Bioland und Demeter.
• OLG Stuttgart, 25.07.2019 - 2 U 109/18

  Kollektivmarke: Schutz von einer geografische Herkunftsangabe enthaltenden Marke

  Der Streitwert lag bei Anhängigkeit der Klage bei 325.000,00 Euro (vgl. Senatsurteil vom heutigen Tag zu Az. 2 U 73/18).