Rechtsprechung
OLG Stuttgart, 26.07.2007 - 7 U 55/07 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- MIR - Medien Internet und Recht
Name-unternehmensgruppe.de -Ein Domaininhaber kann keinen Namensschutz nach der Prioritätsregel in Anspruch nehmen,wenn er seinem Namen einen Zusatz hinzufügt, der unter keinem Aspekt seinen berechtigtenInteressen entspricht.
- openjur.de
Namensschutz: Ausnahmen von der Prioritätsregelung bezüglich einer Internet-Domain bei Namensgleichheit; Anforderungen an das schutzwürdige Interesse am Namen bei einer Domain; Unterscheidungskraft des Zusatzes "Unternehmensgruppe" bei einem Domainnamen
- Justiz Baden-Württemberg
Namensschutz: Ausnahmen von der Prioritätsregelung bezüglich einer Internet-Domain bei Namensgleichheit; Anforderungen an das schutzwürdige Interesse am Namen bei einer Domain; Unterscheidungskraft des Zusatzes "Unternehmensgruppe" bei einem Domainnamen
- Telemedicus
Unberechtigte Gleichnamigkeit von Domainnamen
- Telemedicus
Unberechtigte Gleichnamigkeit von Domainnamen
- webshoprecht.de
Grundsätze der Prioritätsregel bei Gleichnamigkeit von Internetadressen
- aufrecht.de
Kein Namensschutz nach Prioritätsregel bei unberechtigtem Zusatz
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Namensschutz eines Domaininhabers in Bezug auf einen Namenszusatz bei fehlendem objektivem Interesse an diesem Zusatz; Anwendbarkeit des Grundsatzes der Priorität bei fehlendem, objektiv schützenswertem Interesse an der Verwendung des Domainnamens
- kanzlei.biz
Kein Namensschutz nach Prioritätsregel bei mangelndem Interesse des Domaininhabers
- online-und-recht.de
Haftung für Google AdWords
- Judicialis
BGB § 12
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 12
Namensschutz für Internet-Domain - Namensanmaßung; Prioritätsregel - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Domains
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Unzulässige Namenskombination
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Kein Domainanspruch bei unberechtigter Gleichnamigkeit
- beck.de (Leitsatz)
Namensanmaßung durch Domain «Name-Unternehmensgruppe.de»
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Gleichnamigkeit und Prioritätsprinzip beim Streit um Domains
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Kein Domainanspruch bei unberechtigter Gleichnamigkeit
- 123recht.net (Kurzinformation, 8.11.2007)
Priorität unter Gleichnamigen
Besprechungen u.ä.
- wekwerth.de (Kurzanmerkung)
Gleichnamigkeit und Prioritätsprinzip beim Streit um Domains
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- MMR 2008, 178
- MIR 2007, Dok. 381
- K&R 2007, 657