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   OLG Stuttgart, 27.03.2019 - 4 U 184/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,6844
OLG Stuttgart, 27.03.2019 - 4 U 184/18 (https://dejure.org/2019,6844)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 27.03.2019 - 4 U 184/18 (https://dejure.org/2019,6844)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 27. März 2019 - 4 U 184/18 (https://dejure.org/2019,6844)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Wirksamkeit einer Zinsanpassungs- bzw. -gleitklausel in AGB für sog. Riester-Verträge, insbesondere mit negativer Grundverzinsung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    UKIaG § 1; BGB § 307
    Unzulässige AGB in Altersvorsorgeverträgen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit von Negativzinsklausel in Riester-Verträgen einer Bank

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • olg-stuttgart.de (Pressemitteilung)

    Kreissparkasse Tübingen und Verbraucherzentrale jeweils zu Unterlassungen in Verbindung mit der Verwendung von Negativzinsklauseln und der Berichterstattung hierzu

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Unterlassungen in Verbindung mit der Verwendung von Negativzinsklauseln und der Berichterstattung hierzu

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Unwirksamkeit von Negativzinsklausel in Riester-Verträgen einer Bank

  • versr.de (Kurzinformation)

    Kreissparkasse Tübingen und Verbraucherzentrale jeweils zu Unterlassungen in Verbindung mit der Verwendung von Negativzinsklauseln und der Berichterstattung hierzu verurteilt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verwendung von Negativzinsklauseln nicht erlaubt / Äußerungen von Verbraucherzentrale rechtswidrig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kreissparkasse Tübingen und Verbraucherzentrale jeweils zu Unterlassungen in Verbindung mit der Verwendung von Negativzinsklauseln und der Berichterstattung hierzu verurteilt

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2019, 910
  • MDR 2019, 880
  • WM 2019, 1110
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Düsseldorf, 24.06.2020 - 2b O 254/18
    Eine andere Wertung würde dem gesetzlichen Leitbild eines Darlehensvertrages und den darin definierten Vertragspflichten der Parteien grundsätzlich widersprechen (vgl. BGH, XI ZR 170/13; OLG Stuttgart, 4 U 184/18 Rn. 207 juris).
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