Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 27.04.2001 - 2 U 204/2000 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
MarkenG § 96 Abs. 3; ; MarkenG § 51; ; MarkenG § 13 Abs. 2 Nr. 1; ; ZPO § 23; ; BGB § 12 Satz 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Prüfung internationaler Zuständigkeit in der Berufungsinstanz - Schutz des Nachnamens als Teil des Künstlernamens - Wortgleiche Getränkemarke
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Künstlername; Gegenstand des Namensschutzes; Internationale Zuständigkeit; Deutsches Gericht; Verwechslungsgefahr
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 19.09.2000 - 17 O 243/00
- OLG Stuttgart, 27.04.2001 - 2 U 204/2000
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2002, 55
- afp 2002, 228
Wird zitiert von ... (2)
- LG München I, 28.10.2008 - 33 O 24030/07
Markenschutz: Verwechslungsgefahr zwischen Künstlername und Titel von …
Unter Berücksichtigung der Entscheidungen des BGH, GRUR 1983, 262 ff - "Uwe" sowie des OLG Stuttgart, GRUR-RR 2002, 55 - "Ivan Rebroff" ist vorliegend bereits eine namensrechtliche Beeinträchtigung des Klägers deswegen zu verneinen, weil - wie dargestellt - der Künstlername des Klägers im hier maßgeblichen Konsolenspielebereich gerade keine Bedeutung erlangt hat, sondern nur im Bereich Film und Fernsehen. - LG Stuttgart, 31.10.2005 - 17 O 441/05
Schutz eines Künstlernamens: Verletzung des Namensrechts und unlauterer …
Zu Unrecht beruft sich die Verfügungsbeklagte in diesem Zusammenhang auf das Urteil des OLG Stuttgart vom 27.04.2001 (Az. 2 U 204/0 - "Ivan Rebroff", GRUR-RR 2002, 55).