Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 28.07.2010 - 9 U 182/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,5085
OLG Stuttgart, 28.07.2010 - 9 U 182/09 (https://dejure.org/2010,5085)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 28.07.2010 - 9 U 182/09 (https://dejure.org/2010,5085)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 28. Juli 2010 - 9 U 182/09 (https://dejure.org/2010,5085)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Kapitalanlageberatung einer Bank über die Beteiligung an einem geschlossenen Immobilienfonds: Aufklärungspflichten über Rückvergütungen und Provisionen; Verjährungsbeginn für Ersatzansprüche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 Abs. 1
    Aufklärungspflichten der beratenden Bank im Rahmen einer Kapitalanlage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufklärungspflichten der beratenden Bank im Rahmen einer Kapitalanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    DG-Fonds: Südwestbank und Volks- und Raiffeisenbanken - Schadensersatz

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 03.06.2014 - XI ZR 147/12

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Stichtagsregelung hinsichtlich der

    Sämtliche von der beratenden Bank empfangenen Provisionen stellten, unabhängig von ihrer Herkunft, daher aufklärungspflichtige Rückvergütungen dar (OLG Düsseldorf, Urteil vom 21. Januar 2010 - I-6 U 61/09, juris Rn. 73 ff.; OLG Dresden, WM 2009, 1689, 1691; OLG Hamm, Urteile vom 25. November 2009 - 31 U 70/09, juris Rn. 51 und vom 25. Januar 2010 - 31 U 128/09, juris Rn. 54; OLG Stuttgart, WM 2010, 844, 845 f., WM 2011, 356, 358 und WM 2011, 360, 361 f. sowie Urteil vom 28. Juli 2010 - 9 U 182/09, juris Rn. 34; Jooß, WM 2011, 1260, 1264; Maier, VuR 2011, 297 f.; im Ausgangspunkt auch Habersack, WM 2010, 1245, 1252 f.).
  • OLG Karlsruhe, 21.12.2011 - 17 U 259/10

    Schadenersatzanspruch eines Kapitalanlegers: Rechtskraftwirkung eines

    Dieser spezielle Interessenkonflikt wird allein durch das dem Bankkunden verborgen bleibende umsatzabhängige Vermittlungsentgelt der Kapital suchenden Anlagegesellschaft an die Bank, nicht aber durch den Zahlungsweg ausgelöst (vgl. auch BGH, Beschluss vom 09.03.2011 - XI ZR 191/10, WM 2011, 925 Rn. 24; ferner OLG Stuttgart, Urteile vom 29.10.2010 - 6 U 82/09 Rn. 40 und vom 28.07.2010 - 9 U 182/09 Rn. 34).
  • OLG Stuttgart, 30.11.2010 - 6 U 2/10

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Aufklärungspflicht über Rückvergütungen;

    Die Vergütung ist deshalb ungeachtet des Zahlungsweges der Einlagesumme und auch unabhängig davon offen zu legen, ob sie aus gesondert erhobenen Aufschlägen, aus Verwaltungskosten oder aus der Einlage des Anlegers bestritten wird (so auch OLG Stuttgart v. 29.10.2010 - 6 U 208/09, aaO; v. 24.2.2010 - 9 U 58/09, aaO, Tz. 39; v. 28.7.2010 - 9 U 182/09, bisher nicht veröffentlicht).
  • OLG Stuttgart, 20.04.2011 - 9 U 41/10

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Aufklärungspflicht über verdeckte

    Allerdings lässt sich allein aus dem Begriff der Eigenkapitalbeschaffungskosten nicht ableiten, dass dieser Betrag zwangsläufig nur für Provisionszahlungen an die Beklagte und nicht auch für andere, umsatz- und provisionsunabhängige Aufwendungen wie Schulung und Werbung verwendet wird (Senat, Urt. v. 26.01.2011, 9 U 124/10; Urt. v. 28.07.2010, 9 U 182/09; Urt. v. 15.07.2009, 9 U 164/07).

    Im Übrigen verweist der Senat zur weiteren Begründung sowie bezüglich der unzureichenden Aufklärung über die Gesamthöhe der Provision, die sich aus Agio und zusätzlichen Eigenkapitalbeschaffungskosten speist, auf seine Entscheidung vom 28.07.2010 (9 U 182/09).

  • OLG Stuttgart, 29.10.2010 - 6 U 208/09

    Kapitalanlageberatung: Pflicht zur Offenlegung der von einer Fondsgesellschaft

    Die Vergütung ist deshalb ungeachtet des Zahlungsweges und unabhängig davon offen zu legen ist, ob sie aus gesondert erhobenen Aufschlägen oder aus der Einlage des Anlegers bestritten wird (so auch OLG Stuttgart v. 24.2.2010 - 9 U 58/09, v. 28.7.2010 - 9 U 182/09).
  • LG Stuttgart, 12.11.2010 - 14 O 249/10

    Verletzung der Pflichten aus dem Anlageberatungsvertrag bei fehlender Aufklärung

    Somit ist für jede behauptete Pflichtverletzung von der Beklagten die Kenntnis gesondert darzulegen und zu beweisen (so zusammenfassend OLG Stuttgart vom 28.07.2010 - 9 U 182/09 - ).
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