Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 28.07.2016 - 1 U 80/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,66958
OLG Stuttgart, 28.07.2016 - 1 U 80/16 (https://dejure.org/2016,66958)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 28.07.2016 - 1 U 80/16 (https://dejure.org/2016,66958)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 28. Juli 2016 - 1 U 80/16 (https://dejure.org/2016,66958)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterlassungsansprüche des Grundstücksnachbarn hinsichtlich der Errichtung einer Grenzmauer

  • rechtsportal.de

    BGB § 1004 ; NRG Baden-Württemberg § 11 Abs. 2
    Unterlassungsansprüche des Grundstücksnachbarn hinsichtlich der Errichtung einer Grenzmauer

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsansprüche des Grundstücksnachbarn hinsichtlich der Errichtung einer Grenzmauer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Baden-Württemberg, 01.08.2018 - 5 S 272/18

    Nachbarschutz durch örtliche Bauvorschriften; Stützmauern und Einfriedungen;

    Entsprechend wird hinsichtlich einer "toten Einfriedigung" im Sinne von § 11 NRG von der Rechtsprechung die Auffassung vertreten, der zivilrechtliche Begriff "Einfriedigung" decke sich im Wesentlichen mit dem öffentlich-rechtlichen Begriff der "Einfriedung" im Sinne von § 74 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 LBO (vgl. StGH Bad.-Württ., Beschluss vom 3.12.2015 - 1 VB 75/15 - Die Justiz 2016, 75, juris Rn. 33; OLG Stuttgart, Beschluss vom 28.7.2016 - 1 U 80/16 - juris Rn. 29) und eine an der Grundstücksgrenze errichtete Mauer verliere ihren Charakter als "tote Einfriedigung" im Sinne von § 11 NRG nicht dadurch, dass auf dem Grundstück des Errichtenden der Boden bis an die Oberkante der Mauer durch Aufschüttung erhöht werde und die Mauer nunmehr das Nachbargrundstück nach §§ 9 und 10 NRG gegen Schädigungen, die von der Erhöhung ausgingen, sichere (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.2.2008 - 6 U 79/07 - Die Justiz 2008, 187, juris Rn. 13; offenlassend für den Fall, dass die Stützmauer die Aufschüttung nicht überragt: OLG Stuttgart, Beschluss vom 28.7.2016 - 1 U 80/16 - juris Rn. 32 ff.).

Redaktioneller Hinweis

  • Die Berufung wurde mit Schriftsatz vom 10.8.2016 zurückgenommen.

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