Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 28.09.2015 - 5 - 3 StE 6/10, 5 - 3 StE 6/10 - 3 BJs 11/06-4, 5 - 3 StE 6/10 - 3 StE 6/10-4 GBA   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,26140
OLG Stuttgart, 28.09.2015 - 5 - 3 StE 6/10, 5 - 3 StE 6/10 - 3 BJs 11/06-4, 5 - 3 StE 6/10 - 3 StE 6/10-4 GBA (https://dejure.org/2015,26140)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 28.09.2015 - 5 - 3 StE 6/10, 5 - 3 StE 6/10 - 3 BJs 11/06-4, 5 - 3 StE 6/10 - 3 StE 6/10-4 GBA (https://dejure.org/2015,26140)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 28. September 2015 - 5 - 3 StE 6/10, 5 - 3 StE 6/10 - 3 BJs 11/06-4, 5 - 3 StE 6/10 - 3 StE 6/10-4 GBA (https://dejure.org/2015,26140)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Kriegsverbrecherprozess wegen Straftaten im Bürgerkrieg in der Demokratischen Republik Kongo: Einstufung der Forces Démocratiques de Libération du Rwanda als eine terroristische Vereinigung im Ausland

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rädelsführerschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung in Tateinheit mit Beihilfe zu Kriegsverbrechen; Tätigkeit in der terroristischen Vereinigung FDLR (Forces Démocratiques de Libération du Rwanda = Demokratische Kräfte zur Befreiung Ruandas); Tatbestandsmäßige Verletzungen des humanitären Völkerrechts zum Nachteil der (kongolesischen) Zivilbevölkerung; "Befehlsgewalt" im Sinne des Völkerstrafrechts; Durchsetzungsmöglichkeit auf Grund der spezifisch militärischen Kommandostruktur; Einstufung des tatfördernden Beitrags als Hilfeleistung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (24)

  • olg-stuttgart.de (Pressemitteilung)

    Funktionäre der "FDLR" verurteilt

  • faz.net (Pressebericht, 28.09.2015)

    Ruanda-Prozess in Stuttgart: Lange Haftstrafen für Rädelsführer im kongolesischen Bürgerkrieg

  • Jurion (Kurzinformation)

    Funktionäre der "FDLR" verurteilt

  • taz.de (Pressebericht, 28.09.2015)

    FDLR-Prozess in Stuttgart: Haft für den Präsidenten

  • spiegel.de (Pressebericht, 28.09.2015)

    Ruanda-Prozess: Zu weit weg für die Wahrheit

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 28.09.2015)

    Wo die deutsche Justiz an ihre Grenzen stößt

  • taz.de (Pressebericht, 20.12.2018)

    FDLR-Urteil: Ein Urteil voller Widersprüche


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • olg-stuttgart.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Keine erneute Hauptverhandlung im sogenannten Ruanda-Verfahren wegen Tod des Angeklagten

  • faz.net (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 04.05.2011)

    Afrikanischer Horror in deutschem Gerichtssaal

  • zeit.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 03.05.2011)

    Kriegsverbrechen: Der Milizenchef aus Mannheim

  • taz.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 10.05.2011)

    Verteidigung will das Völkerstrafgesetzbuch von 2002 für verfassungswidrig erklären lassen

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 04.05.2011)

    Prozess wegen afrikanischer Kriegsverbrechen: Ein Fall für das Weltrechtsprinzip

  • taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 02.05.2011)

    Ignace Murwanashyaka und Straton Musoni: Familie in Baden-Württemberg und Terror im Kongo

  • taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 02.05.2011)

    Mit dem Kriegsverbrecherprozess gegen zwei ruandische FDLR-Milizenführer betritt Deutschland juristisches Neuland

  • taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 12.05.2011)

    Kongo-Kriegsverbrecherprozess in Stuttgart: Die taz ist schuld

  • taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 19.08.2012)

    Kriegsverbrecher-Prozess in Stuttgart: Vor der Richterbank ist Wahrheit relativ

  • taz.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 19.08.2012)

    Kongo-Kriegsverbrecherprozess: Vergewaltigt, versklavt, getötet

  • stern.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 04.05.2011)

    Kriegesverbrecher-Prozess in Stuttgart: Der nette Mann aus Mannheim und der böse Krieg in Afrika

  • taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 28.10.2013)

    Kinderrekrutierung wird nicht weiter verfolgt

  • taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 07.10.2014)

    FDLR-Prozesse in Deutschland: Terrorprozess und Prozessterror

  • taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 28.01.2015)

    272. Tag FDLR-Kriegsverbrecherprozess: "Nur der Präsident ist befugt"

  • taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 27.09.2015)

    FDLR-Prozess in Stuttgart: Die Opfer bleiben anonym

  • badische-zeitung.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 04.02.2014)

    Oberstaatsanwalt will Kriegsverbrechen in Ruanda aufklären

  • swr.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 27.09.2015)

    Urteil schon bekannt? Verteidigung gibt "Ruanda-Prozess" am OLG Stuttgart verloren

Besprechungen u.ä. (6)

  • beck-blog (Kurzanmerkung)

    Missglückte Generalprobe für das deutsche Völkerstrafrecht

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Kriegsverbrecherprozess: Lange Haftstrafen für FDLR-Milizenführer

  • juwiss.de (Entscheidungsanmerkung)

    Ein kleiner Anfang ist gemacht: Kriegsverbrechen vor deutschen Gerichten

  • confront.news PDF, S. 32 (Entscheidungsbesprechung)

    Die emotionale Wucht der Vorwürfe


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • De-legibus-Blog (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Global Player beim OLG Stuttgart - Ein Expeditionsbericht einer Strafverteidigerin aus dem völkerstrafrechtlichen Urwald

  • dradio.de (Interview mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 04.05.2011)

    "Der Internationale Strafgerichtshof wird vielfach überschätzt"

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Ignace Murwanashyaka

Sonstiges (5)

  • olg-stuttgart.de (Terminmitteilung)

    Urteilsverkündung im Strafverfahren gegen die mutmaßlichen Funktionäre der FDLR

  • lto.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Erster Prozess nach dem Völkerstrafgesetzbuch - Machtwort statt Urteilsspruch

  • taz.de (Sitzungsbericht, 22.09.2014)

    253.-254. Tag FDLR-Kriegsverbrecherprozess: Prozess fast geplatzt

  • taz.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 16.02.2018)

    Ex-FDLR-Führer muss ausreisen

  • taz.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 17.04.2019)

    Nach neun Jahren Haft in Deutschland: Präsident der FDLR-Rebellen ist tot

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