Volltextveröffentlichungen (3)

• Justiz Baden-Württemberg

  Kriegsverbrecherprozess wegen Straftaten im Bürgerkrieg in der Demokratischen Republik Kongo: Einstufung der Forces Démocratiques de Libération du Rwanda als eine terroristische Vereinigung im Ausland

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rädelsführerschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung in Tateinheit mit Beihilfe zu Kriegsverbrechen; Tätigkeit in der terroristischen Vereinigung FDLR (Forces Démocratiques de Libération du Rwanda = Demokratische Kräfte zur Befreiung Ruandas); Tatbestandsmäßige Verletzungen des humanitären Völkerrechts zum Nachteil der (kongolesischen) Zivilbevölkerung; "Befehlsgewalt" im Sinne des Völkerstrafrechts; Durchsetzungsmöglichkeit auf Grund der spezifisch militärischen Kommandostruktur; Einstufung des tatfördernden Beitrags als Hilfeleistung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (24)

• olg-stuttgart.de (Pressemitteilung)

  Funktionäre der "FDLR" verurteilt

• faz.net (Pressebericht, 28.09.2015)

  Ruanda-Prozess in Stuttgart: Lange Haftstrafen für Rädelsführer im kongolesischen Bürgerkrieg

• Jurion (Kurzinformation)

  Funktionäre der "FDLR" verurteilt

 
• taz.de (Pressebericht, 28.09.2015)

  FDLR-Prozess in Stuttgart: Haft für den Präsidenten

• spiegel.de (Pressebericht, 28.09.2015)

  Ruanda-Prozess: Zu weit weg für die Wahrheit

• sueddeutsche.de (Pressebericht, 28.09.2015)

  Wo die deutsche Justiz an ihre Grenzen stößt

• taz.de (Pressebericht, 20.12.2018)

  FDLR-Urteil: Ein Urteil voller Widersprüche

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Vor Ergehen der Entscheidung:

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• olg-stuttgart.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

  Keine erneute Hauptverhandlung im sogenannten Ruanda-Verfahren wegen Tod des Angeklagten

• faz.net (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 04.05.2011)

  Afrikanischer Horror in deutschem Gerichtssaal

• zeit.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 03.05.2011)

  Kriegsverbrechen: Der Milizenchef aus Mannheim

• taz.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 10.05.2011)

  Verteidigung will das Völkerstrafgesetzbuch von 2002 für verfassungswidrig erklären lassen

• lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 04.05.2011)

  Prozess wegen afrikanischer Kriegsverbrechen: Ein Fall für das Weltrechtsprinzip

• taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 02.05.2011)

  Ignace Murwanashyaka und Straton Musoni: Familie in Baden-Württemberg und Terror im Kongo

• taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 02.05.2011)

  Mit dem Kriegsverbrecherprozess gegen zwei ruandische FDLR-Milizenführer betritt Deutschland juristisches Neuland

• taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 12.05.2011)

  Kongo-Kriegsverbrecherprozess in Stuttgart: Die taz ist schuld

• taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 19.08.2012)

  Kriegsverbrecher-Prozess in Stuttgart: Vor der Richterbank ist Wahrheit relativ

• taz.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 19.08.2012)

  Kongo-Kriegsverbrecherprozess: Vergewaltigt, versklavt, getötet

• stern.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 04.05.2011)

  Kriegesverbrecher-Prozess in Stuttgart: Der nette Mann aus Mannheim und der böse Krieg in Afrika

• taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 28.10.2013)

  Kinderrekrutierung wird nicht weiter verfolgt

• taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 07.10.2014)

  FDLR-Prozesse in Deutschland: Terrorprozess und Prozessterror

• taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 28.01.2015)

  272. Tag FDLR-Kriegsverbrecherprozess: "Nur der Präsident ist befugt"

• taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 27.09.2015)

  FDLR-Prozess in Stuttgart: Die Opfer bleiben anonym

• badische-zeitung.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 04.02.2014)

  Oberstaatsanwalt will Kriegsverbrechen in Ruanda aufklären

• swr.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 27.09.2015)

  Urteil schon bekannt? Verteidigung gibt "Ruanda-Prozess" am OLG Stuttgart verloren

Besprechungen u.ä. (6)

• beck-blog (Kurzanmerkung)

  Missglückte Generalprobe für das deutsche Völkerstrafrecht

• lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

  Kriegsverbrecherprozess: Lange Haftstrafen für FDLR-Milizenführer

• juwiss.de (Entscheidungsanmerkung)

  Ein kleiner Anfang ist gemacht: Kriegsverbrechen vor deutschen Gerichten

 
• confront.news , S. 32 (Entscheidungsbesprechung)

  Die emotionale Wucht der Vorwürfe

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Vor Ergehen der Entscheidung:

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• De-legibus-Blog (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

  Global Player beim OLG Stuttgart - Ein Expeditionsbericht einer Strafverteidigerin aus dem völkerstrafrechtlichen Urwald

• dradio.de (Interview mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 04.05.2011)

  "Der Internationale Strafgerichtshof wird vielfach überschätzt"

In Nachschlagewerken

• Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

  Ignace Murwanashyaka

Sonstiges (5)

• olg-stuttgart.de (Terminmitteilung)

  Urteilsverkündung im Strafverfahren gegen die mutmaßlichen Funktionäre der FDLR

• lto.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Erster Prozess nach dem Völkerstrafgesetzbuch - Machtwort statt Urteilsspruch

• taz.de (Sitzungsbericht, 22.09.2014)

  253.-254. Tag FDLR-Kriegsverbrecherprozess: Prozess fast geplatzt

• taz.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 16.02.2018)

  Ex-FDLR-Führer muss ausreisen

• taz.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 17.04.2019)

  Nach neun Jahren Haft in Deutschland: Präsident der FDLR-Rebellen ist tot