Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 29.07.2019 - 5 U 45/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,23010) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- IWW
- WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)
Zur kaufrechtlichen Nacherfüllung bei Kauf eines Pkw - hier: manipulierte Abgassoftware
- vw-schaden.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vom Dieselskandal betroffener Skoda Octavia
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
Sonstiges (2)
- anwalt.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
VW-Skandal - Verurteilung zur Neulieferung - ohne Zahlung einer Nutzungsentschädigung
- vw-schaden.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
VW Skandal - Neulieferung eines Skoda Octavia Combi ohne Zahlung einer Nutzungsentschädigung
Verfahrensgang
- LG Ellwangen/Jagst, 23.11.2017 - 4 O 119/17
- LG Ellwangen/Jagst, 01.02.2018 - 4 O 119/17
- OLG Stuttgart, 29.07.2019 - 5 U 45/18
Papierfundstellen
- WM 2019, 2085
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Karlsruhe, 07.11.2019 - 17 U 245/18
Anspruch auf Nachlieferung eines gleichartigen Ersatzfahrzeugs; Verjährung …
(4) Durch die Inbezugnahme der Klägerin auf die als Anlage K 1 vorgelegte Rechnung mit den dort genannten konkreten Spezifikationen genügt der Antrag im Übrigen - mit Ausnahme der Positionen " Licht & Sicht", "Exterieur", "Caddy JAKO-O" und "Cool & Find" (vgl. hierzu sogleich unter (5)) - den Bestimmtheitsanforderungen des § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO (vgl. zu ähnlichen Anträgen: OLG Karlsruhe…, Urteil vom 25. Mai 2019 - 13 U 144/17 -, juris Rn. 26 f. + 47 f.; OLG Stuttgart, Urteil vom 29. Juli 2019 - 5 U 45/18 -, juris Rn. 19 + 35 f.; OLG Koblenz, Urteil vom 9. September 2019 - 12 U 773/18 -, juris Rn.19 f. + 29 ff.). - OLG Frankfurt, 20.05.2020 - 17 U 328/19
VW-Dieselskandal: Anspruch des Käufers auf Lieferung eines typengleichen …
Dabei kann hier dahingestellt bleiben, ob vor Vorhandensein des vom KBA genehmigten Software-Updates der Anspruch auf Neulieferung gerechtfertigt gewesen wäre, wenn und solange die Betriebsuntersagung des vom Kläger erworbenen Fahrzeugs drohte (so in den vom OLG Karlsruhe…, Urteil vom 25. Mai 2019 - 13 U 144/17, juris, Rn. 107, und OLG Stuttgart, Urteil vom 29.07.2019 - 5 U 45/18, juris, Rn. 48, entschiedenen Fällen, bei den infolgedessen eine Unverhältnismäßigkeit verneint wurde). - OLG München, 16.01.2020 - 1 U 1004/18
Dieselskandal
Auf die Frage, ob der Käufer anstelle des von ihm konkret wegen des günstigen Preises ausgewählten Fahrzeugs auch das - erheblich teurere - Nachfolgemodell bestellt hätte, kommt es für die Vertragsauslegung nicht maßgeblich an (entgegen OLG Stuttgart, Urt. v. 29.07.2019 - 5 U 45/18, juris-Rn. 43 f), weil das aktuelle Modell zu diesem Sonderpreis eben nicht erhältlich gewesen wäre.