Rechtsprechung
OLG Stuttgart, 29.09.2011 - 2 Ws 33/11 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- rabüro.de
Leugnen von Doping durch Sportler bei weiterem Bezug von Entgelt kann Betrug sein
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Gedopter Radrennfahrer - Leugnet er Doping und bezieht vom Arbeitgeber weiter Entgelt, kann das Betrug sein
- olg-stuttgart.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
Hauptverfahren im Strafprozess gegen Straßenradprofi wegen Betruges eröffnet
Besprechungen u.ä.
- jurafuchs.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Teilnahme an Sportwettkampf: kein Doping
In Nachschlagewerken
- Wikipedia(Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)+1Weitere Entscheidungen mit demselben BezugLG Stuttgart, 29.10.2013 - 16 KLs 211 Js 88929/08
Stefan Schumacher
OLG Stuttgart, 29.09.2011 - 2 Ws 33/11Betrug durch Doping: Zahlung einer Vergütung an einen gedopten Straßenradprofi
Stefan Schumacher
Verfahrensgang
- OLG Stuttgart, 29.09.2011 - 2 Ws 33/11
- LG Stuttgart, 29.10.2013 - 16 KLs 211 Js 88929/08
Papierfundstellen
- SpuRt 2012, 74
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- OLG Karlsruhe, 01.09.2003 - 1 Ws 235/03
Kapitalanlagebetrug bei Versprechen einer unrealisierbaren Rendite und Irrtum des …
Auszug aus OLG Stuttgart, 29.09.2011 - 2 Ws 33/11
Dabei kann dahingestellt bleiben, ob ein Getäuschter bei Zweifeln an der Wahrheit des Vorgespiegelten die Möglichkeit der Unwahrheit jedenfalls für geringer halten muss (…so Fischer, StGB, 58. Auflage, § 263 Rn. 55, OLG Karlsruhe, Beschluss vom 01. September 2003, 1 Ws 235/03, zitiert nach Juris) oder ob - wozu der Senat wie der 3. Strafsenat des BGH neigt (vgl. Urteil vom 05. Dezember 2002, NStZ 2003, 313) - Zweifel des Getäuschten so lange nicht geeignet sind, die Annahme eines tatbestandmäßigen Irrtums infrage zu stellen, als das Opfer gleichwohl noch die Wahrheit der behaupteten Tatsache für möglich hält und deswegen die Vermögensverfügung trifft, also trotz seiner Zweifel, seien sie auch noch so erheblich, der List des Täters zum Opfer fällt. - BGH, 15.12.2006 - 5 StR 181/06
Fall Hoyzer - Betrug durch manipulierte Fußballwetten
Auszug aus OLG Stuttgart, 29.09.2011 - 2 Ws 33/11
Wie der BGH klar gestellt hat, kommt die konkludente Erklärung einer solchen Negativtatsache insbesondere dann in Betracht, wenn es - wie hier - um erhebliche Manipulationen des Vertragsgegenstandes geht, auf den sich das konkludente kommunikative Verhalten bezieht (vgl. BGH, Urteil vom 15. Dezember 2006, 5 StR 181/06, Rn. 22, zitiert nach Juris). - OLG Karlsruhe, 08.11.2010 - 2 Ws 405/10
Strafverfahren: Zuständigkeit der Großen Strafkammer wegen des besonderen Umfangs …
Auszug aus OLG Stuttgart, 29.09.2011 - 2 Ws 33/11
Dabei ist der Grundsatz zu beachten, dass bewegliche Zuständigkeitsregelungen im Hinblick auf die knappen Ressourcen der Rechtspflege so auszulegen sind, dass die Zuweisung umfangreicherer Fälle mit besonderen Schwierigkeiten der Beweiswürdigung und langer Verfahrensdauer an Gerichte höherer Ordnung geboten ist (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 08. November 2010, 2 Ws 405/10, zitiert nach Juris).
- OLG Hamburg, 04.03.2005 - 2 Ws 22/05
Darlegungen der Staatsanwaltschaft bei Anklage am Landgericht wegen besonderer …
Auszug aus OLG Stuttgart, 29.09.2011 - 2 Ws 33/11
Dies gilt auch in den Fällen, in denen das Oberlandesgericht gem. § 210 Abs. 2 StPO das Hauptverfahren vor dem Landgericht eröffnet (…vgl. Meyer-Goßner, StPO, 54. Auflage, § 76 GVG Rn. 4; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 04. März 2005, 2 Ws 22/05, zitiert nach Juris). - BGH, 05.12.2002 - 3 StR 161/02
Verurteilung eines Zahnarztes wegen Abrechnungsbetruges in Millionenhöhe …
Auszug aus OLG Stuttgart, 29.09.2011 - 2 Ws 33/11
Dabei kann dahingestellt bleiben, ob ein Getäuschter bei Zweifeln an der Wahrheit des Vorgespiegelten die Möglichkeit der Unwahrheit jedenfalls für geringer halten muss (…so Fischer, StGB, 58. Auflage, § 263 Rn. 55, OLG Karlsruhe, Beschluss vom 01. September 2003, 1 Ws 235/03, zitiert nach Juris) oder ob - wozu der Senat wie der 3. Strafsenat des BGH neigt (vgl. Urteil vom 05. Dezember 2002, NStZ 2003, 313) - Zweifel des Getäuschten so lange nicht geeignet sind, die Annahme eines tatbestandmäßigen Irrtums infrage zu stellen, als das Opfer gleichwohl noch die Wahrheit der behaupteten Tatsache für möglich hält und deswegen die Vermögensverfügung trifft, also trotz seiner Zweifel, seien sie auch noch so erheblich, der List des Täters zum Opfer fällt. - KG, 19.10.1999 - 1 Ss 79/97
Auszug aus OLG Stuttgart, 29.09.2011 - 2 Ws 33/11
Entgegen der Auffassung der Verteidigung war die Täuschung durch die gegenüber dem Vertragspartner H. wahrheitswidrig abgegebene Erklärung nicht etwa deshalb gerechtfertigt, weil die von H. H. gestellte Frage rechtswidrig gewesen wäre (zur rechtlichen Einordnung einer falschen Antwort auf eine rechtswidrig gestellte Frage vgl. KG, Beschluss vom 19. Oktober 1999, 1 Ss 79/97, zitiert nach Juris). - BAG, 07.09.1995 - 8 AZR 828/93
Zulässigkeit von Fragebogen im Schuldienst des Freistaats Sachsen
Auszug aus OLG Stuttgart, 29.09.2011 - 2 Ws 33/11
Auch unter Berücksichtigung des Urteils des BAG vom 07. September 1995 (8 AZR 828/93, zitiert nach Juris) kommt der Senat zu dem Ergebnis, dass die Interessen des Angeklagten hier gegenüber den Interessen seines Arbeitgebers zurückzutreten hatten.