Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 29.11.2012 - 2 U 64/12 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Irreführende Werbung: Verwendung des Begriffs "Zentrum" für ein Hörakustik-Fachgeschäft
- Justiz Baden-Württemberg
Irreführende Werbung: Verwendung des Begriffs "Zentrum" für ein Hörakustik-Fachgeschäft
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zentrum
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zur Wettbewerbswidrigkeit der Bezeichnung Hör- und Tinnitus-Zentrum”, wenn Einrichtung keine besondere Größe oder personelle Besetzung aufweist
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Bezeichnung "Hör- und Tinnitus-Zentrum Heilbronn" irreführend, wenn es sich dabei nach Größe und Bedeutung nicht um ein überdurchschnittliches Geschäft handelt
- anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsrecht: Irreführende Firmenzusätze wie Zentrum
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Zur Bezeichnung Hör- und Tinnitus-Zentrum
Besprechungen u.ä.
- it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)
Medizinischen "Zentren": Zentrumsbegriff im ärztlichen Werberecht
Verfahrensgang
- LG Heilbronn, 09.03.2012 - 21 O 107/11
- OLG Stuttgart, 29.11.2012 - 2 U 64/12
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Düsseldorf, 13.11.2014 - 15 U 46/14
Wettbewerbswidrigkeit der Ausgestaltung des Rücktritts- bzw. Widerrufsrechts in …
Die Prozessführungsbefugnis ist zwar von Amts wegen in jeder Lage des Verfahrens zu prüfen (BGH, GRUR 2007, 610 - Sammelmitgliedschaft V; OLG Stuttgart, BeckRS 2013, 05470;… Köhler in: Köhler/Bornkamm, aaO, § 8 UWG Rn. 3.9) und muss sowohl bei der Verletzungshandlung als auch im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung vorgelegen haben (BGH, GRUR 1998, 170 - Händlervereinigung;… Köhler in: Köhler/Bornkamm, aaO, § 8 UWG Rn. 3.7 und 3.50). - OLG Stuttgart, 06.06.2019 - 2 U 218/18
Rügen gegen Stromkonzessionsvergabe und zulässige Auswahlkriterien
Ein Verbotsantrag darf nicht derart undeutlich gefasst sein, dass sich der Gegner nicht erschöpfend verteidigen kann und die Entscheidung darüber, was dem Beklagten verboten ist, dem Vollstreckungsgericht überlassen wäre (OLG Stuttgart, Urteil vom 29. November 2012 - 2 U 64/12, juris Rn. 57). - OLG Frankfurt, 28.10.2014 - 20 W 411/12
Registerrechtliche Zulässigkeit der Abänderung einer Firma
Dabei schließt sich der Senat jedenfalls für den Bereich der auch hier im weitesten Sinne betroffenen Gesundheitsfür- und vorsorge der in der neueren Rechtsprechung zum Wettbewerbsrecht vertretenen Ansicht an, wonach ein Bedeutungswandel hinsichtlich des Begriffs "Zentrum" nicht in dem selben Maß festzustellen sei, wie er sich bei dem Begriff "Center" vollzogen habe, vielmehr der Begriff "Zentrum" im Grundsatz immer noch als Charakterisierung für ein Unternehmen von einer besonderen Größe und Bedeutung verstanden werde (BGH…, Urteil vom 18.01.2012, Az. I ZR 104/10, zitiert nach juris, Rn. 17; OLG Stuttgart, Urteil vom 29.11.2012, Az. 2 U 64/12, zitiert nach juris, Rn.67).