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   OLG Stuttgart, 29.11.2017 - 8 W 142/17   

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https://dejure.org/2017,47641
OLG Stuttgart, 29.11.2017 - 8 W 142/17 (https://dejure.org/2017,47641)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 29.11.2017 - 8 W 142/17 (https://dejure.org/2017,47641)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 29. November 2017 - 8 W 142/17 (https://dejure.org/2017,47641)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Nachlasspflegschaft, Vergütung, Stundensatz, Abrechnung von Teilleistungen, Mittellosigkeit des Nachlasses

  • landesrecht-bw.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    FamFG §§ 58 ff.; VBVG § 3 Abs. 4
    Teilvergütungsanträge eines Nachlasspflegers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 197
  • MDR 2018, 156
  • FGPrax 2018, 90
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 29.06.2018 - 21 W 75/18

    Vergütungsregelungen für Nachlasspflegschaft

    Allein für den von dem Aktivnachlass ungedeckten Teil der Vergütung ist die Vergütung gegen die Staatskasse festzusetzen und beschränkt sich der Vergütungsanspruch auf die nach den Sätzen für unbemittelte Nachlässe ermittelte Vergütung (vgl. OLG Stuttgart vom 29.05.2017, 8 W 110/17, ErbR 2018, 537 und juris, Rn. 8 ff:, OLG Stuttgart vom 29.11.2017, 8 W 142/17, NJW-RR 2018, 197, juris, Rn. 11 ff.; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 31. Oktober 2014 - 14 Wx 56/13, Juris Rn. 28).

    Hinzu kommt die aus Sicht des Senats überzeugende Überlegung des Oberlandesgerichts Stuttgart (vgl. OLG Stuttgart vom 29.05.2017, 8 W 110/17, ErbR 2018, 537 und juris, Rn. 8 ff:, OLG Stuttgart vom 29.11.2017, 8 W 142/17, NJW-RR 2018, 197, juris, Rn. 11 ff.), wonach die Festsetzung eines einheitlichen Stundensatzes in Höhe von 33, 50 EUR nach Erreichen der Mittellosigkeit zur Konsequenz hätte, dass der Beteiligte zu 1) hinsichtlich der nach Einsetzen der Mittellosigkeit erbrachten weiteren 8, 9 Stunden Arbeitseinsatz einen negativen Lohn zu gewärtigen hätte, was mit Art. 12 GG kaum in Einklang zu bringen ist.

  • OLG Frankfurt, 22.01.2019 - 20 W 316/16

    Zu den Voraussetzungen einer Verwirkung des Vergütungsanspruchs eines

    Eine derartige Verknüpfung zwischen Rechnungslegung und dem Entstehen eines Vergütungsanspruchs sowie der damit einhergehenden entsprechenden Festsetzung einer erdienten Nachlasspflegervergütung besteht nicht (vergleiche OLG Stuttgart, Beschluss vom 29.11.2017, Az. 8 W 142/17).
  • OLG Düsseldorf, 08.11.2019 - 3 Wx 62/18

    Vergütungsansprüche eines Nachlasspflegers

    In einem solchen Fall des sog. teilmittellosen Nachlasses kann die Vergütung des Nachlasspflegers nicht anhand eines einheitlichen Vergütungssatzes berechnet werden (OLG Stuttgart, NJW-RR 2018, 197 und ZEV 2017, 710).
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